Rüstungsexporte stoppen, um Kinderleben zu schützen

„Dass jedes sechste Kind weltweit in Krisengebieten aufwächst, ist nicht nur für die Konfliktparteien in den betroffenen Regionen, sondern auch für die Weltgemeinschaft mehr als beschämend. Verantwortlich dafür sind auch diejenigen, die Waffen und anderes Kriegsgerät exportieren, ohne sich dafür zu interessieren, dass damit Menschen getötet werden. Die künftige Bundesregierung muss einen sofortigen Rüstungsexportstopp verhängen, insbesondere in Kriegs- und Krisengebiete“, kommentiert Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, einen aktuellen Bericht der Hilfsorganisation „Save the Children“.

„Laut ‚Save the Children‘ sind 357 Millionen Kinder gezwungen, im Krieg aufzuwachsen. Das sind 75 Prozent mehr als noch Anfang der 90er Jahre. Betroffen sind vor allem Kinder in Syrien, Afghanistan und Somalia, aber auch im Jemen. Die Anzahl von in Kriegen getöteten oder verletzten Kindern ist seit 2010 um 300 Prozent gestiegen, die Zahl der Kinder, denen Zugang zu humanitärer Hilfe verwehrt wird, sogar um 1500 Prozent.

Die Ergebnisse der Studie, die sich auf Daten der UNO und des Friedensforschungsinstituts Oslo stützt, sind ein absolutes Armutszeugnis auch für die deutsche Bundesregierung, die viel und blumig von Kinderrechten und deren Verteidigung spricht, zu deren Verwirklichung aber kaum etwas beiträgt. Vielmehr sind deutsche Rüstungsexporte und damit diejenigen, die sie genehmigt haben, direkt mitschuldig an der Misere, in der Millionen von Kindern weltweit aufwachsen und durch die sie für den Rest ihres Lebens gezeichnet sind.

Spätestens nach Bekanntgabe dieser Zahlen müsste auch der künftigen Bundesregierung klarwerden, dass das ‚Weiter so‘, das sie im Koalitionsvertrag vereinbart hat, nicht nur allen Ankündigungen widerspricht, sondern ein Verbrechen ist. Wer vorgibt, Kinder und ihre Rechte zu schützen, darf sich nicht weiter an Kriegen überall auf der Welt beteiligen. Die Bundesregierung darf nicht nur von den Verbrechen anderer sprechen, sie muss selbst einen sofortigen Rüstungsexportstopp verhängen. Sonst macht sie sich weiterhin mitschuldig am Tod und am Leid von Millionen von Kindern.“