Die Aufgabe, das historische Werk der Revolution fortzusetzen

Wenn am kommenden 18. April der Präsident, der Vizepräsident und der Sekretär der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) sowie die 31 Mitglieder des Staatsrats gewählt worden sind, wird der Prozess der allgemeinen Wahlen des Landes, zu denen am 1. Juni 2017 aufgerufen worden war, zu Ende sein.

Es ist die Aufgabe der Kandidaturkommissionen die Vorschläge zusammenzustellen, die an diesem Tag vorgelegt werden. Es ist dies die gleiche Arbeit, die sie vor der Wahl der 605 Abgeordneten und 1.265 Delegierten für die Provinzparlamente geleistet haben, die am 11. März vom Volk gewählt wurden.

Für Gisela Duarte Vázquez die Präsidentin der Nationalen Kandidaturkommission (CCN) ist dies ein wichtiger Schritt innerhalb des Zeitplans der allgemeinen Wahlen.

„Wir haben gerade den Beratungsprozess beendet, der vom 12. bis zum 24. März stattfand, in dem die Kandidaturkommisionen der Provinzen und die Nationale Kommission sich äußerten, denn die Beratungen über die Abgeordneten der Nationalversammlung und der Delegierten für die Provinzparlamente, die am 25. März die Präsidenten und Vizepräsidenten dieser Organe gewählt haben, fanden zusammen statt“.

Was die Delegierten für die Provinzen angehe, so hätten die Kandidaturkommissionen dieser Ebene mit allen Rücksprache halten können. „Um diese Kandidaturen zusammenzustellen, musste man die Kriterien aller Befragten beachten und analysieren, um herauszufinden, welche unter den gewählten Delegierten ihre Provinzen am besten vertreten können“, sagte sie.

„Dieser Prozess verlief in allen Provinzen zufriedenstellend“, betonte Duarte Vázquez. „Wenn wir berücksichtigen, dass in vielen Fällen die Zustimmung für die Vorschläge bei 100% lagen und sie auch bei der Wahl hohe Prozentzahlen erreichten, so sagt das viel über die Qualität der Kandidaturen aus.“

Sie erklärte außerdem, dass parallel zu diesem Prozess die CCN Duos mit Compañeros der Massenorganisationen gebildet hätten, die von Anfang an Teil der Kommission gewesen seien. In allen Provinzen habe der Beratungsprozess darüber stattgefunden, welche der 605 Abgeordneten als Präsident, Vizepräsident und Sekretär des Parlaments gewählt werden sollten und welche Abgeordnete in den Staatsrat.

Jedes Gebiet organisierte seinen eigenen Prozess und zum nationalen Sitz kamen die Ageordneten für Havanna und diejenigen, die in der Hauptstadt wohnen und arbeiten, auch wenn sie für Kreise anderer Provinzen gewählt worden waren.

Wie sah dieser Prozess aus? Laut Gisela Duarte Vázquez, „erhielt jeder Abgeordnete zuvor eine Zusammenfassung der Biographien aller 605 Abgeordneten der Nationalversammlung und ein weiteres Dokument mit den Daten der aktuellen Parlamentsleitung und den gegenwärtigen Mitgliedern des Staatsrats, die während der fünf Jahre des Achten Legislaturperiode diese Ämter innehatten.

„Am Tag des individuellen Gesprächs bat man jeden von ihnen, dass sie auf einem weißen Blatt Papier ihren eigenen Vorschlag machten, welcher der 605 Abgeordneten ihrer Meinung nach diese Verantwortung übernehmen sollte“.

Ihrer Auffassung nach „konnte man in jeder Beratung die Vorbereitung und die Disziplin erkennen und die Abgeordneten gingen sehr verantwortungsvoll mit dieser Aufgabe um und waren sich bewusst, dass sie nicht nur die Mitglieder des Staatsrats und die Führung des Parlaments vorschlugen, sondern jene, die in der Lage sind, das historische Werk der Revolution fortzusetzen.“

In diesem Augenblick sei man dabei, alle Vorschläge zu analysieren, denn das Gesetz sehe vor, dass es zu den wichtigsten Aufgaben der CNN gehöre, am 19. April die Vorschläge zu präsentieren, wer die höchsten Ämter im Parlament und im Staatsrat übernehmen solle.

In beiden Fällen würden die Vorschläge für die Kandidaturen den Abgeordneten zur Abstimmung vorgelegt, die mit Handzeichen wählen und einmal angenommen, zur direkten und geheimen Wahl schreiten würden.

Die Präsidentin der CCN erklärte, dass die von den Abgeordneten während des Beratungsprozesses gemachten Vorschläge in ein PC Programm eingegeben würden, das es ermögliche, die Personen zu identifizieren, die am häufigsten genannt wurden, welches die Tendenzen seien und welche Art von Zusammensetzung vorherrschte…

„ Jetzt muss man einen Prozess ähnlich dem, der zur Bestimmung der 605 Abgeordneten führte,absolvieren; man muss erreichen, dass im Staatsrat Vertreter der Basis, der wichtigsten Sektoren vertreten sind und man muss auch mehrere Kandidaturen bereithalten, denn, falls ein Kandidat keine Zustimmung findet, muss laut Gesetz ein anderer präsentiert werden.“

Die CNN Präsidentin machte auch darauf aufmerksam, dass man ab dem 26. März in den Provinzen zusammenkommen, um die Bilanz der Arbeit der Kandidaturkommissionen zu ziehen in; dabei sind auch die die der Kreise eingeschlossen, um die Arbeit bei diesem Prozess der allgemeinen Wahlen zu analysieren und mögliche Veränderungen vorzuschagen, die deren Arbeit bereichern können.

 Wie setzt sich die Nationalversammlung zusammen?

-Innerhalb eines Zeitraums von 45 Tagen nach ihrer Wahl, kommen die Abgeordneten der Nationalversammlung der Volksmacht an einem Ort, zu einem Datum und einer Uhrzeit, die vom Staatsrat festgesetzt wird, mit ihren jeweiligen Wahlzertifikate zusammen.

 – Diese Sitzung beginnt unter der Leitung des Präsidentender Nationalen Wahlkommisson.

-Um diese Sitzung durchführen zu können, müssen mehr als die Hälfte der Mitglieder der Nationalversammlung anwesend sein. Wenn aus irgendeinem Grund diese Zahl der Abgeordneten nicht anwesend ist, setzt der Präsident der Nationalen Wahlkommission eine neue Sitzung innerhalb der nächsten sieben Tage fest.

– In dieser Sitzung verliest der Präsident der Nationalen Wahlkommission die Namen der gewählten Abgeordneten und überprüft mit Hilfe der Kommissionsmitglieder die Wahlzertifikate.

-Im Anschluss daran bittet der Präsident der Nationalen Wahlkommission den Präsidenten der Nationalen Kandidaturkommission die Kandidatenvorschläge für das Amt des Präsidenten, des Vizepräsidenten und des Sekretärs der Nationalversammlung der Volksmacht zu präsentieren.