Gemeinsam für die Interessen der Lohnabhängigen und für kommunistische Alternativen agieren

Am Wochenende vom 24. und 25. März 2018 fand im Studienzentrum der »Chambre des Salariés« in Remich die 13. Internationale Konferenz der Partei der Arbeit Belgiens (PTB), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) statt.

»Wie können kommunistische Parteien unter den heutigen gesellschaftlichen Bedingungen und angesichts der zunehmenden Krisenerscheinungen in der kapitalistischen Gesellschaft ihre Arbeit gestalten und ihren Einfluß unter den Lohnabhängigen erweitern?« – das war eine der Fragen, die anlässlich der zweitägigen Konferenz der vier Parteien, die seit 2006 erstmals in dieser Form zusammenarbeiteten, debattiert wurde.

Es ging dabei um einen konkreten Informationsaustausch über bisherige Erfahrungen, über Erfolge und Niederlagen und darum, wie eine kommunistische Partei an ihren Grundsätzen festhalten und gleichzeitig flexibel agieren kann.

Interessant war diese Diskussion für alle Beteiligten, da die Parteien sich in unterschiedlichen Entwicklungsphasen befinden und gestützt auf gemeinsame marxistische Grundsätze Antworten auf die spezifische politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in ihren Ländern finden müssen und gleichzeitig gemeinsam agieren wollen, weil eine ganze Reihe von Entwicklungstendenzen des Kapitalismus in den vier Ländern ähnlich, oder sogar identisch sind. Es ging dabei ebenso um theoretische als um praktische Fragen.

In den lebhaften Diskussionen, die zu den jeweiligen Themen jeweils mit kurzen Vorträgen eingeleitet wurden, ging es – neben der Analyse der Situation in den vier Ländern – darum, darüber zu beraten, mit welchen Vorschlägen und Initiativen die kommunistische Partei zum Beispiel in der Wohnungsfrage dazu beitragen kann, dass mehr bezahlbare Wohnungen gebaut und Maßnahmen gegen die Spekulation mit Bauland durchgesetzt werden können.

Analysiert wurde die Flexibilisierung der Arbeitszeiten in den vier Ländern und darüber beraten, wie die kommunistische Partei die Gewerkschaften im Kampf für geregelte Arbeitszeiten und Arbeitszeitverkürzung unterstützen und welche eigenständige Forderungen sie stellen kann.

Ein weiteres Thema, dem breiten Raum eingeräumt wurde, war die Entwicklung im Gesundheitswesen, in welchem sich zunehmend private Konzerne breit machen, und die Bemühungen der Beschäftigten aus diesen Bereichen, Sozialabbau zu verhindern und bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen durchzusetzen.

Diskutiert wurde auch über das Rentenwesen, das in Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden zwar große Unterschiede aufweist, in dem es während der vergangenen Jahre aber in den vier Ländern für die Pensionierten und Lohnabhängigen zu Verschlechterungen kam.

Während der Konferenz zu Wort kamen auch die Mitglieder der Partei der Arbeit der Schweiz (PdA) zu Wort, die als Gastdelegation an der Vier-Parteienkonferenz von PTB, DKP, KPL und NCPN teilnahmen.

Festgehalten wurde zum Abschluß – nachdem zuvor eine gemeinsame Erklärung gegen Aufrüstung und für das Verbot aller Atomwaffen verabschiedet wurde –, dass man die Zusammenarbeit in Zukunft in allen Bereichen, in denen die vier Parteien eine gemeinsame Vorgehensweise als möglich und nützlich sehen, weiterführen und verstärken will.

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Abrüsten statt Aufrüsten!

Die Vertreter der Partei der Arbeit Belgiens (PTB), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN), die am 24. und 25. März in Remich zu ihrer jährlichen gemeinsamen Konferenz zusammenkamen, wenden sich entschieden gegen neue Rüstungspläne der Regierungen ihrer Länder sowie der NATO und der Europäischen Union.

Angesichts der Spannungen in der Welt kann die einzige Orientierung nur eine Politik der Entspannung und Abrüstung sein.

Wir fordern von unseren Regierungen, den in der UNO vorliegenden Vertrag für ein allgemeines Verbot der Atomwaffen zu unterzeichnen und sich für den sofortigen Abzug aller Atomwaffen von den Territorien Belgiens, Deutschlands und der Niederlande einzusetzen.

Wir fordern von unseren Regierungen wirksame Schritte zu einer allgemeinen Abrüstung sowie den Rückzug der belgischen, deutschen, luxemburgischen und niederländischen Soldaten von sämtlichen Militäreinsätzen im Ausland.

Nein zur NATO!
Abschaffung aller Atomwaffen weltweit!
Abrüsten statt Aufrüsten!
Partei der Arbeit Belgiens (PTB)
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN)
Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL)