Kuba wehrt sich gegen Provokation

In Kuba werden nach den Kommunal- und Regionalwahlen derzeit wichtige Nationalwahlen vorbereitet, aus der auch eine neue Regierung hervorgehen wird. Und gerade jetzt scheinen die kubafeindlichen Kräfte verschiedener Länder wieder besonders aktiv zu werden. So haben am Mittwoch die ehemaligen erzkonservativen Präsidenten von Kolumbien (Andres Pastrana) und von Bolivien (Jorge Quiroga)  versucht, in Kuba einzureisen. Sie versuchten über den Flughafen Havanna ins Land zu gelangen und an einer Veranstaltung einer illegalen kubanischen Oppositionsgruppe mitzuwirken. In deren Rahmen sollte auch ein sogenannter Menschenrechtspreis verliehen und entsprechendes Aufsehen durch ausländische Medien provoziert werden.

Beide Personen waren aus Kolumbien angereist, um an der sog. »Paya Awards Ceremony« teilzunehmen, die einen Tag später stattfinden sollte. Der Preis wird von einer illegalen Oppositionsgruppe mit dem wohlklingenden Namen »Lateinamerikanisches Jugendnetzwerk für Demokratie« verliehen. Dies wurde von Rosa Maria Paya gegründet, der Tochter von Oswaldo Paya, einem lautstarken und aus dem Ausland unterstützten Kritiker der kubanischen Revolution, der 2012 verstarb.

Nach Informationen der kubanischen Medien wurde Pastrana und Quiroga jedoch von den zuständigen Behörden die Einreise nach Kuba verwehrt. So flogen sie nach Kolumbien zurück, aber nicht ohne per Twitter Fotos zu versenden und sich als Gefangene zu inszenieren.

Der Paya-Preis wurde nun der »Demokratischen Initiative Spaniens und Amerikas« (IDEA) verliehen. Dabei handelt es sich um eine Gruppe, der 37 ehemalige konservative Präsidenten aus Lateinamerika und Europa angehören. Dass das Paya-Netzwerk ihren jährlichen Preis an rechte Präsidenten auszugeben versucht, die sich zusammengeschlossen haben, um fortschrittliche Regierungen in Lateinamerika und der Karibik zu unterminieren, ist offensichtlich Teil der Strategie, Kuba zu destabilisieren. Havanna beschuldigt Paya und ihre illegale Organisation, die jährliche Veranstaltung gemeinsam mit anderen ausländischen Institutionen zu finanzieren, die von der in Washington ansässigen National Endowment for Democracy (NED) Gelder erhalten. Die kubanischen Stellen sprechen von einer »ernsthaften Provokation« durch Pastrana und Quiroga, weil sie beabsichtigt hätten, »Havannas internationales Image zu schädigen.«

Wir, das Netzwerk Cuba mit seinen 36 Solidaritätsorganisationen verurteilen diese Provokationen und Einmischungsversuche der USA und anderer Staaten, denn sie dienen dazu, das positive Image Kubas zu verletzen, die Weiterentwicklung Kubas zu behindern, weitere Interventionen von außen zu verstärken, sowie den demokratischen Wahlprozess in Kuba zu stören.