Perus Präsident zurückgetreten

Der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski hat am heutigen Mittwoch per Videobotschaft seinen Rücktritt erklärt. Nachdem er den Präsidentenpalast verlassen hatte, wurde das Statement im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt. In Begleitung seines ebenfalls zurückgetretenen Kabinetts verlas Kuczynski darin sein Demissionsschreiben, in dem er keine Selbstkritik übte. Der Staatschef kam mit diesem Schritt der Abstimmung über seine Amtsenthebung im peruanischen Parlament zuvor, die am Donnerstag erfolgen sollte.

Mindestens 100 der 130 Abgeordneten hatten zuletzt seinen Rücktritt gefordert, nachdem am Dienstag Videos veröffentlicht worden waren, in denen der versuchte Stimmenkauf durch Vertraute des Präsidenten dokumentiert wurde.

In seiner Ansprache erklärte sich Kuczynski erneut für unschuldig und wies die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe zurück. Zudem sah er sich als Opfer der Feindseligkeit der Opposition.

Die nur 20 Monate dauernde Regierungszeit Kuczynskis, der sein Amt am 28. Juli 2016 angetreten hatte, war gekennzeichnet durch eine schwache, neoliberale Politik. Der Staatschef hatte vergeblich versucht, Vereinbarungen mit der stärksten Oppositionspartei Fuerza Popular (FP) von Keiko Fujimori zu erreichen. Zuletzt hatte er im Dezember sogar den zu 25 Jahren verurteilten Ex-Diktator Alberto Fujimori, Keikos Vater, begnadigt. Damit zog er sich den Zorn der peruanischen Linken zu, die ihn in der Stichwahl 2016 noch unterstützt hatte, um eine Regentschaft Keiko Fujimoris zu verhindern.

Mit Freude wurde der Rücktritt in Venezuela aufgenommen. Kuczynski hatte sich an die Spitze der in der »Gruppe von Lima« zusammengeschlossenen Regierungen gesetzt, die einen Sturz von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro betrieben. Unter anderem hatte er Maduro von dem im April geplanten Amerika-Gipfel in Lima ausgeladen. Nun wird er selbst nicht mehr an dem Treffen teilnehmen, wenn es überhaupt noch stattfindet.

Quelle: Prensa Latina / RedGlobe