PT-Vorsitzende: Keine demokratische Normalität in Brasilien

Mit der Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff 2016 erfolgte ein Bruch der demokratischen Regeln in Brasilien, und unter der Regierung von Michel Temer entfernt sich das Land immer weiter davon. Zu diesem Schluss kommt die Vorsitzende der brasilianischen Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), Senatorin Gleisi Hoffmann, In einem Gastkommentar für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt«. In dem am Freitag erscheinenden Beitrag schreibt sie: »Wir leben nicht in der demokratischen, institutionellen Normalität, die der Verfassungsprozess von 1988 hervorgebracht hatte.« Heute sei Brasilien »die Geisel einer perversen, frauenfeindlichen, rassistischen und homophoben Elite«. Für die Menschen bringe das »Leid und Unglück.«

Hoffmann geht auch auf das gesunkene Ansehen ihres Landes in der Welt ein und darauf, wie es unter der durch einen parlamentarischen Putsch installierten Führung um Brasiliens Souveränität steht. Sie beklagt eine »erneute Unterwerfung unter die Interessen und Vorgaben der Nordamerikaner«, ihr Land sei »jäh in eine demütige, unterwürfige Haltung versetzt« worden.

Heute bewege sich Brasilien »ohne den Schatten eines Zweifels« immer tiefer in einen Ausnahmezustand. Den drohenden Ausschluss des als Favorit geltenden PT-Politikers Lula da Silva von den im Herbst 2018 anstehenden Präsidentschaftswahlen wertet Hoffmann als einen Schritt dorthin. Die PT habe das Recht und die Pflicht, um »Lulas Kandidatur für die Präsidentschaft der Republik« zu kämpfen.

Den vollständigen Kommentar finden Sie in der Ausgabe vom Freitag, 2. März 2018 in der Tageszeitung junge Welt.