Stellungnahme des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, nach dem Treffen mit Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, am Rande des Treffens der Garant-Länder des Astana-Prozesses, am 16. März 2018 in Astana

Ich möchte mich von mir persönlich und im Namen meiner Kollegen aus dem Iran und der Türkei bei Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, und der ganzen kasachischen Führung für die Gastfreundlichkeit gegenüber den Teilnehmern eines weiteren Treffens des Astana-Prozesses bedanken. Diesmal verlief das Treffen auf der Ebene der Außenminister, und es war tatsächlich ein wichtiger Schritt in den Anstrengungen zur Förderung der Syrien-Regelung.

Wir schätzten die Ergebnisse des Astana-Formats im letzten Jahr ein.

Wir stellten fest, dass bei allen einzelnen Vorfällen, das Gewaltniveau nach der Schaffung der vier Deeskalationszonen deutlich sank, zudem kam es zu einem bedeutenden Fortschritt bei der Lösung humanitärer Fragen.

Natürlich bestätigten wir die Entschlossenheit einer strikten und kompromisslosen Fortsetzung des Kampfes gegen die Reste der Terrorgruppierungen, die als solche vom UN-Sicherheitsrat bestimmt wurden.

Wir bestätigten erneut, dass positive Änderungen auf dem Boden in Syrien schon jetzt den Übergang zu aktiven Handlungen zur Aufnahme der politischen Verhandlungen über den künftigen Aufbau des syrischen Staates auf Grundlage der Prinzipien ermöglichen, die von der überwiegenden Mehrheit der syrischen ethnischen, konfessionellen, politischen und gesellschaftlichen Gruppen gebilligt wurden, die sich am 30. Januar dieses Jahres in Sotschi versammelten.

Der Kongress des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi billigte eine Erklärung, die alle notwendigen Voraussetzungen dafür schafft, damit die UNO ihre Arbeit intensiviert und unter Berücksichtigung der Empfehlungen der drei Garant-Länder – Russlands, der Türkei und Irans, den Verfassungsausschuss bildet, der alle Schichten der syrischen Gesellschaft vertreten wird. Ich hoffe, dass das ziemlich schnell vor sich gehen wird.

Wir haben es vereinbart, dass am 4. April in der Türkei der Gipfel der Präsidenten Russlands, der Türkei und Irans stattfindet, bei dem neue zusätzliche Herangehensweisen zur Umsetzung der Prinzipien der Regelung abgestimmt werden, die im UN-Sicherheitsrat gebilligt und von Astana-Prozess aktiv unterstützt wurden.

Noch ein bedeutender Beschluss, der heute erreicht wurde – die Schaffung einer Arbeitsgruppe zur Freilassung der Festgenommenen/Geiseln, Übergabe der Leichname der Gefallenen und Suche nach Vermissten, die ihre Arbeit unter Teilnahme der Vertreter der UNO und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz aufnimmt.

Wir bedankten uns nochmals bei Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, für die Aufmerksamkeit, die er unserer Arbeit widmet, die Anstrengungen, die unsere kasachischen Freunde zur Schaffung einer maximal günstigen und bequemen Lage für unsere Arbeit und Lösung schwerer politischer Frage unternehmen.