V. Plenum des ZK der KP Kubas analysierte Aktualisierung des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells
Das V. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas prüfte unter dem Vorsitz seines Ersten Sekretärs, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, an zwei intensiven Arbeitstagen wichtige Themen im Zusammenhang mit der Aktualisierung des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells, eines komplexen Prozesses, der seit 2011, als der Sechste Parteitag abgehalten wurde, im Land durchgeführt worden ist.
Die Auswertung der seitdem durchgeführten Maßnahmen, die bereits vorher zweimal vom Politbüro diskutiert worden waren, stand zuerst auf der Tagesordnung.
Bei der Präsentation des Themas erläuterte Marino Murillo Jorge, Leiter der Ständigen Kommission für Implementierung und Entwicklung, dass für diese Analyse vor allem jene Leitlinien berücksichtigt wurden, die mit gesetzlichen Vorschriften verbunden sind und über einen ausreichenden Zeitraum verfügen, um deren Ergebnisse messen zu können.
Diese Studie hatte ihren Ursprung in einer Anweisung des Armeegenerals bezüglich der Notwendigkeit, alle Maßnahmen zu überprüfen, um tiefgründig zu erfahren, was gut gelaufen ist, was berichtigt werden sollte und welche Themen die Umsetzung der Maßnahmen behinderten.
Die ersten drei Jahre waren von einem hohen Tempo der Umsetzung der Politik geprägt, das danach aufgrund der Komplexität der Maßnahmen und auch aufgrund von Fehlern in der Planung der Prozesse und deren Kontrolle reduziert wurde.
Dazu trugen auch die wirtschaftlichen und finanziellen Beschränkungen bei, die die angemessene Absicherung einer Gruppe von Maßnahmen, die Investitionen erforderten, verhinderten.
In den Jahren 2016 und 2017 waren die Bemühungen vor allem darauf ausgerichtet, das Erreichte zu perfektionieren.
Unter den Ursachen und allgemeinen Bedingungen, die die ungünstigen Ergebnisse beeinflussten, wurde darauf hingewiesen, dass die Durchführungskommission nicht immer in der Lage war, die Organe, Agenturen, Organisationen und Einrichtungen einzubeziehen, damit diese von der Basis aus fähig seien, anzuleiten, zu befähigen, zu unterstützen, zu kontrollieren und über ihre Verwaltung Rechenschaft abzulegen.
Gleichzeitig traten deren Unvollständigkeit, eine begrenzte Vorstellung von den Risiken und eine unvollständige Bewertung von Kosten und Nutzen zutage.
In einigen Fällen waren die Weiterverfolgung und Kontrolle der Maßnahmen mangelhaft, von denen mehrere ohne eine rechtzeitige Korrektur von ihren Zielen abgelenkt wurden.
Im Plenum wurde festgestellt, dass sich die Aktualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells als sehr komplex erwiesen hat. Hinzu kommt die feste Absicht, keinen Kubaner schutzlos zurückzulassen, was das Tempo der Umgestaltungen beeinflusst hat.
Derzeit werden alle Prozesse überprüft und zu den Prioritäten gehören die Geldordnung, insbesondere die Studien zur Währungs- und Umtauschunion, die Ausarbeitung des Nationalen Plans der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bis 2030, sowie die umfassende Prüfung und Verbesserung der Maßnahmen, die dies erfordern, mit den entsprechenden Vorschlägen.
Dies wurde am Beispiel der Politik der Selbständigkeit veranschaulicht, für die bereits die ranghöchsten Rechtsnormen unterzeichnet wurden und darauf folgend ein Ausbildungsprozess eingeführt werden soll, der die 580 000 Selbständigen und mehr als 30.000 Beamte einbeziehen wird.
Die Mitglieder des Zentralkomitees verwiesen auch auf das Fehlen einer Steuerkultur im Land, auf die noch mangelhafte Anwendung der Buchführung als grundlegendes Werkzeug für jede wirtschaftliche Analyse und auf die Schwierigkeiten bei der Kommunikation der Maßnahmen, was manchmal ein gründliches Verständnis der Bevölkerung für diese schwierigen Probleme nicht ermöglichte und aufgrund von Informationslücken Fehlinterpretationen hervorbrachte.
Schließlich billigte das V. Plenum des Zentralkomitees den Bericht der Einschätzung sowie die künftigen Maßnahmen, die die Kontinuität des Wirtschafts- und Sozialmodells durch eine stärkere Beteiligung und Verantwortung der zentralen staatlichen Verwaltungsbehörden, der nationalen Körperschaften und anderer Organe gewährleisten sollen.
Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der PCC war der Ansicht, dass auf der Grundlage der Leitlinien des VI. und VII. Parteitages harte Arbeit geleistet wurde. Trotz der Fehler und Unzulänglichkeiten, die vom Plenum anerkannt wurden, sei die Situation günstiger als vor ein paar Jahren, sagte er.
Er definierte es als die grundlegende Aufgabe aller Kommunisten, die Probleme von Anfang an ohne Zögern anzugehen, besser zu planen, um die Ressourcen dort einzusetzen, wo sie wirklich gebraucht werden, und nicht darauf zu warten, dass die Lösungen von oben kommen, sondern kreative und rationale Ideen beizutragen.
Er wiederholte die Notwendigkeit, auch das Geringste einzusparen und uns an die Realität anzupassen, in der wir leben. „Wir müssen die Probleme antizipieren, entschlossen und intelligent kämpfen und die Einheit der Nation aufrechterhalten.“
In dieser Hinsicht erinnerte er an die schwierigen Momente der Sonderperiode in den neunziger Jahren, als das Land eine extreme Situation durchmachte. „Das Szenario hat sich seither verändert, aber wir müssen erkennen, dass wir bei der Planung unserer Wirtschaft noch viel zu tun haben, denn noch immer gibt es eine verschwenderische Mentalität, während es darum geht, Sparsamkeit und Effizienz zu erreichen.“
Er erinnerte daran, dass die Revolution, die er als das schönste Werk bezeichnete, von Anfang an mit allen möglichen Hindernissen zu kämpfen hatte. Angesichts der neuen Herausforderungen müsse der Geist des Widerstands und der Kampfbereitschaft überwiegen, der unser Volk stets geprägt habe, ohne einen Schimmer von Pessimismus und voller Zuversicht in die Zukunft.
WOHNUNGSPOLITIK
Die Teilnehmer am Plenum analysierten ausführlich das Projekt der Wohnungspolitik in Kuba, an dem seit einiger Zeit gearbeitet wird und das von den Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution ausgeht.
Der Minister für Bauwesen René Mesa Villafaña sagte, es gehe darum, das Thema Wohnungsbau auf andere Weise anzugehen und alle verfügbaren Ressourcen des Landes in geordneter Weise zu nutzen.
Dabei wurde der aktuelle Zustand des Wohnungsfonds berücksichtigt und es wurde eine Strategie zur Eindämmung der Verschlechterung und dem anschließenden Voranschreiten in der Sanierung und Lösung vorgeschlagen.
In Kuba gibt es nach Angaben der letzten Volkszählung von 2012 und anderer Evaluierungen, die bis Juni 2017 durchgeführt wurden, knapp über 3.824.000 Wohnungen. Davon befinden sich 39% in ungenügendem und schlechtem baulichen Zustand.
Die Projektion für die Sanierung des Wohnungsfonds des Landes wird auf nicht weniger als zehn Jahre geschätzt, wobei in den ersten fünf Jahren den baufälligsten Wohnungen der Vorzug gegeben wird.
Zur Gewährleistung dieser Aufgabe werden erhebliche Investitionen in der Zementindustrie erfolgen, während die Umgestaltung der Anlage Siguaney in Sancti Spiritus weitergeführt wird und die Modernisierung der Anlage für weiße Keramik in Holguin erfolgt, wodurch die Herstellung von Fliesen und Sanitärmöbeln eine wesentliche Steigerung erfährt.
Zusammen mit diesen Investitionen ist die Entwicklung der lokalen Produktion von Baumaterial vorgesehen, die in den letzten fünf Jahren um acht bis 11% jährlich gewachsen ist. Ende 2016 wurden in den 168 Gemeinden des Landes insgesamt 57 Posten aufgrund von Rohstoffen und der Wiederverwertung von Material in den Ortschaften hergestellt.
In diesem Jahr werden 423 Mini-Industrien wird in den Gemeinden und Volksräten eingerichtet, die zu jenen hinzu kommen, die bereits in den Territorien funktionieren.
Die Teilnehmer am V. Plenum unterstrichen die Bedeutung der lokalen Produktion von Baumaterialien als maßgebliche Unterstützung der Wohnungspolitik, da sie die Territorien der Lösung nähert, eine kollektive Beteiligung ermöglicht und die Rolle der Gemeinden bei der Lösung ihrer Wohnungsprobleme stärkt.
An dieser intensiven konstruktiven Bewegung, die im Land vor sich gehen wird, werden alle möglichen Akteure beteiligt sein: die Familien, staatliche Bauorganisationen, Genossenschaften, die den Provinzverwaltungen untergeordneten Baubetriebe und das staatliche Unternehmenssystem des Landes.
Armeegeneral Raúl Castro Ruz bekräftigte, dass diese Wohnungspolitik die Achtung der Raum- und Stadtplanung beinhalten muss, angefangen bei den staatlichen Institutionen, um dann die Erfüllung durch die Bevölkerung zu fordern. Es gehe nicht darum, den Bau an diesem oder jenem Ort zu verbieten, sondern ihn auf eine geordnete Art und Weise zu vollziehen und dort, wo es elementare Voraussetzungen dafür gebe.
Er rief die Mitglieder des Zentralkomitees dazu auf, den Bericht gründlich zu analysieren und ihn mit Kollegen und Spezialisten in ihren jeweiligen Gebieten zu konsultieren, mit dem Ziel, ihn zu vertiefen und neue Überlegungen einzubringen, bevor dessen Umsetzung von der Regierung gebilligt wird.
STUDIEN ZUR VERFASSUNGSREFORM
An einem anderen Punkt des Treffens stellte der Sekretär des Staatsrates, Homero Acosta Álvarez, den Mitgliedern des Zentralkomitees einen vom Politbüro genehmigten Bericht über die Studien vor, die für eine zukünftige Reform der Verfassung durchgeführt werden. Diese müsse die wichtigsten wirtschaftlichen, politischen und sozialen Veränderungen widerspiegeln, die sich aus den auf dem VI. und VII. Parteitagen bestätigten Vereinbarungen und den Zielen ihrer Ersten Nationalkonferenz ergeben. Gleichzeitig wird die Reform die unwiderrufliche Natur unseres Sozialismus und die führende Rolle der Partei in der kubanischen Gesellschaft ratifizieren.
Die Reform wird die in diesen Jahren der Revolution gesammelten Erfahrungen aufnehmen, insbesondere in der Organisation und dem Funktionieren der Organe der Volksmacht und der Ausübung der Grundrechte der Bürger. Als Referenz dienen dabei unsere Verfassungsgeschichte und ähnliche Prozesse in anderen Ländern.
Quelle: