Venezuela will »Kultur der Straffreiheit« durchbrechen
»Der Kampf, den wir heute in Venezuela führen, geht darum, gerecht und ausgewogen zu sein, aber mit dem festen Willen, der Kultur der Straffreiheit definitiv ein Ende zu setzen«, bekräftigte der Generalstaatsanwalt Venezuelas, Tareck William Saab. In Havanna, wo er an zwei Veranstaltungen teilnahm, betonte er, dass die Arbeit der Generalstaatsanwaltschaft – die in Venezuela »Öffentliches Ministerium« (MP) heißt – entscheidend sei.
In diesem Zusammenhang wies der die Erklärungen zurück, die von einigen Plattformen ausgingen und die sich für eine humanitäre Intervention im Land aussprachen. »Angesichts der Verfolgungen, denen Venezuela ausgesetzt ist, (…) ist die Arbeit, die wir im Innern leisten, eine Verteidigung der Souveränität und der nationalen Identität«, sagte er.
Saab hob Hugo Chávez und Fidel Castro hervor, die für jeden Patrioten, der das Große Vaterland verteidige und nicht akzeptieren könne, von einer ausländischen Macht unterjocht zu werden, maßgebend seien.
Er ging auch auf die Arbeit seiner Vorgänger im MP ein und erklärte, dass während man Personen aus den niedrigen Schichten für allgemeine Delikte verurteilt habe, die großen Komplotte, die der Wirtschaft schweren Schaden zufügen könnten, wie das organisierte Verbrechen, die Korruption im Amt und Delikte des Drogenhandels straflos geblieben seien. »Das konnte man in den letzten zehn Jahren bei meiner Amtsvorgängerin, der aus ihrem Amt entlassenen Luisa Ortega sehen, als die Generalstaatsanwaltschaft ein ›Erpressungskartell‹ war, das das Land beraubte und ihm und auch der Justiz Schaden zufügte.
Aber nach all diesen Vorfällen und nach der Einrichtung der Verfassunggebenden Versammlung wurde ich im August mit diesem Amt betraut, und seitdem haben wir einen nie dagewesenen Kampf geführt, um die Glaubwürdigkeit des Rechtssystems auf allen Ebenen zurückzugewinnen, angefangen vielleicht mit dem schwierigsten – mit dem Übel der Korruption und dem Drogenhandel.«
Auf die Korruption eingehend sagte er, dass sich zurZeit über 100 Personen in Haft befänden; eine große Anzahl von diesen seien Führungskräfte der staatlichen Ölgesellschaft Venezuelas (PDVSA), wo man zehn Komplotte aufgedeckt habe und weitere fünf untersucht würden.
Der venezolanische Generalstaatsanwalt wird bei seinem Aufenthalt in Kuba am 14. Internationalen Treffen der Kriminalwissenschaften 2018 und an der II. Veranstaltung »Legalität, Recht und Gesellschaft« teilnehmen, die er als unabdingbar ansieht, wenn es um den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Verbrechen geht.
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