1. Mai 2018: Widerstand und Klassenkampf!
Der 1. Mai ist seit fast 130 Jahren der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeiterbewegung. Verschiedene Arbeiterorganisationen – Gewerkschaften, Parteien, Jungendverbände etc. – feiern an diesem Tag das, was bereits an gesellschaftlichem, sozialem und demokratischem Fortschritt erreicht wurde, und sie treten für weitere Verbesserungen für die Arbeiterklasse ein. Welche Form und welches Ausmaß diese weiteren Forderungen haben, hängt vom Charakter der jeweiligen Organisationen ab.
Die Organisationen der Sozialdemokratie (SPÖ, FSG in ÖGB und AK, SJ usw.) inszenieren ihren 1. Mai seit Jahrzehnten als traditionelles Feigenblatt ohne Bedeutung. Die nackte Wahrheit ist, dass die SPÖ schon vor Jahrzehnten faktisch die Seiten gewechselt hat: Als „staatstragende“ Partei ist sie eine wesentliche Stütze der kapitalistischen Ausbeutung in Österreich, von der sie sogar selbst profitiert. Nicht nur im staatlichen und staatsnahen Bereich kassieren „sozialdemokratische“ Manager wie Christian Kern vor seinem Wechsel in die Politik ab, sondern auch von privaten Banken und Konzernen lassen sie sich kaufen (Ederer, Klima, Wehsely). Fernab von den realen Sorgen und Problemen der einfachen, der arbeitenden Menschen, der Beschäftigungslosen und der Armen ist die SPÖ in den Jahrzehnten ihrer Kanzlerschaft zu einer Partei des Sozialabbaus, der Privatisierungen und der Marktunterordnung geworden, auch zu einer Partei des EU-Imperialismus und -Militarismus. SPÖ-Regierungen verantworten Massenarbeitslosigkeit, Lohndruck, Reallohnverluste und das Kaputtsparen im Gesundheits-, Pensions- und Bildungssystem. Ein Unterschied zwischen „Arbeiterpartei“ SPÖ und „Unternehmerpartei“ ÖVP ist realpolitisch kaum noch auszumachen. Ein Treppenwitz, dass SPÖ-Chef Kern im „Plan A“ sogar den 12-Stunden-Arbeitstag befürwortet – seine Abschaffung war ein Vierteljahrhundert lang, bis 1918, die Hauptforderung der Maifeiern. 100 Jahre nach seiner Einführung müssen wir den 8-Stunden-Tag nun wieder verteidigen.
Und das tut die Partei der Arbeit Österreichs auch: an diesem 1. Mai – wie an allen anderen Tagen des Jahres. Wir stellen uns den weiteren antisozialen und antidemokratischen Angriffen des Kapitals und ihrer Regierungen in Bund und Ländern entgegen, egal ob es schwarzblaue oder rotgrüne Lakaien der Banken und Konzerne sind. Wir treten konsequent und kämpferisch für die Interessen der Arbeiterklasse ein und rufen sie auf, selbst aktiv zu werden: Organisiert euch im Widerstand! Kämpft für Demokratie, Frieden und sozialen Fortschritt, für eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg!
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Als Partei der Arbeit Österreichs rufen wir zur Teilnahme an folgenden Demonstrationen auf:
★ Wien | 11 Uhr | Oper
★ Linz | 13 Uhr | Musiktheater
★ Innsbruck | 11 Uhr | Landhausplatz
Quelle: