Kommentar des Außenministeriums Russlands im Zusammenhang mit den neuen antirussischen Sanktionen der USA

Die Zahl der von den USA seit 2011 unternommenen Versuche, auf Russland mittels Sanktionen Druck auszuüben, hat am 6. April die fünfzig überschritten. Washington, das mit den 50 vorangegangenen Sanktionsrunden keinerlei Ergebnis erzielte, droht weiter mit Ablehnungen bei der Erteilung US-amerikanischer Visa sowie dem russischen Business mit einem Einfrieren von Eigentum und Finanzguthaben, wobei es vergisst, dass das Wegnehmen privaten Eigentums und fremden Geldes als Raub bezeichnet wird.

Ohne die entsprechende Wirkung der vorangegangenen Sanktionen abgewartet zu haben, haben sich die Washingtoner Politiker auf solch eine Absurdität eingelassen, dass sie versuchen, unseren Unternehmen einen Schlag zu versetzen, die schon lange Geschäftsbeziehungen mit den USA unterhalten, von denen dort Tausende von Arbeitsplätzen abhängen. Anders gesagt: Man führt einen Schlag auch gegen die einfachen Amerikaner, die eigenen Wähler. Man zerstört die wirtschaftliche Zusammenarbeit, sich selbst dabei schadend.

Es entsteht der Eindruck, dass wir eine Degeneration Amerikas beobachten. In den USA sagt man sich immer mehr davon los, was man einst selbst als grundlegende „amerikanische Werte“ gepriesen hatte. Bereits die gewaltsame Einverleibung diplomatischer Objekte, die Russland gehören, wurde nicht nur zu einer überaus groben Verletzung internationaler Normen, sondern hat auch gezeigt, dass sich das einst für die Amerikaner heilige Eigentumsrecht in einen leeren Klang verwandelt hat.

Durch den unaufhörlichen Einsatz von Sanktionen, darunter zur Beseitigung von Konkurrenten auf ausländischen Märkten mittels derartiger administrativer Methoden, hat sich Washington faktisch zu den Gegnern der Marktwirtschaft und eines freien ehrlichen Wettbewerbs gesellt. Die Behinderungen für den Sendebetrieb des russischen Kanals RT sind ein anschauliches Beispiel für das Bestreben, eine Quelle alternativer Informationen zum Verstummen zu bringen und die Redefreiheit einzuschränken. Und schließlich demonstrieren die Haltung zu den Menschenrechten eindrucksvoll die Legalisierung mittelalterlicher Folterungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts und das Festhalten von Gefangenen in einem Rechtsvakuum auf dem Militärstützpunkt von Guantanamo und in geheimen CIA-Gefängnissen.

Die US-amerikanische Demokratie degradiert offenkundig. Bleibt lediglich der Wunsch, mit jeglichen Mitteln die globale Hegemonie der USA zu sichern, darunter durch ein Pressing auf die Länder, die im Unterschied zu den NATO-Verbündeten Washingtons eine unabhängige Linie verfolgen und mit eigener Stimme sprechen.

Wie mehrfach betont wurde, Russland werden keinerlei Maßnahmen einer Druckausübung vom gewählten Kurs abbringen. Sie demonstrieren nur die Unfähigkeit der USA, die gestellten Ziele zu erreichen, und konsolidieren die russische Gesellschaft.

Es versteht sich: Wir werden den jetzigen und jeglichen neuen antirussischen Ausfall nicht ohne eine harte Antwort lassen. Wir würden jedoch Washington vor allem gern anraten, sich schneller von den Illusionen zu lösen, dass man mit uns in der Sprache von Sanktionen reden kann.