Außenministerium Russlands zur Untersuchung des angenommenen Chemiewaffeneinsatzes in Duma

Syriens Regierung hat sich an das Technische Sekretariat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit der dringenden Bitte gewandt, eine Untersuchung des angenommenen Falls einer Anwendung chemischer Waffen in Duma am 7. April dieses Jahres mit einem unbedingten Besuch des unmittelbaren Ortes dieser – allem nach zu urteilen – Provokation durch Experten der OPCW durchzuführen. Damaskus hat den Spezialisten der OPCW-Sondermission zur Feststellung von Fakten eines Einsatzes chemischer Waffen in Syrien einen sicheren Zugang nach Duma und der Umgebung dieser Stadt garantiert. Das Kommando des russischen Militärkontingentes in Syrien hat gleichfalls die Bereitschaft bekundet, den Experten der OPCW gebührende Unterstützung einschließlich Aspekten ihrer Sicherheit zu gewährleisten.

Wir begrüßen die Entscheidung des Generaldirektors des Technischen Sekretariats der OPCW, Ahmet Uzümcü, Spezialisten der Sondermission nach Duma zwecks schnellstmöglicher Klärung aller Umstände des Vorgefallenen zu entsenden. Wir sind der Auffassung, dass unter den Bedingungen der durch westliche Länder entfalteten wilden antisyrischen Kampagne ein Bummeln mit der Inspektion der OPCW unzulässig ist. Ein Hinauszögern mit dem Aufsuchen des Ortes des angenommenen Zwischenfalls kann zu einer Wiederholung des durch Washington im April 2017 unternommenen Abenteuers mit der Führung eines Raketenschlags gegen den syrischen Luftwaffenstützpunkt asch-Schairat unter Verletzung der UN-Charta und der allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts führen.

Wir erwarten, dass die syrischen Behörden der Arbeit der Sondermission die notwendige Unterstützung gewähren werden und das Technische Sekretariat der OPCW alle CWK-Signatarstaaten in der nächsten Zeit über den Verlauf der Untersuchung informiert.

Vor diesem Hintergrund löst bei uns die Position der westlichen „Troika“ der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, die am 10. April zwei russische Resolutionsentwürfe des Sicherheitsrates blockierten, völlige Ablehnung aus. In einem davon ging es ausschließlich um eine Unterstützung der entsprechenden Entscheidung des Generaldirektors des Technischen Sekretariats der OPCW. Erneut stellt sich die Frage: Brauchen die USA und deren „Gleichgesinnten“ überhaupt zumindest irgendeine Untersuchung? Augenscheinlich – nicht. Diese Gruppe hatte von vornherein „Schuldige“ benannt. Und allem nach zu urteilen, hat sie nicht die Absicht, von ihrer Entscheidung abzugehen.

Die verhängnisvollen Konsequenzen dieser abenteuerlichen Linie sind für die internationale Welt und die Sicherheit offensichtlich.