1. Mai in der Schweiz

Zürich

Am heutigen 1. Mai demonstrierten rund 13’000 Menschen, davon schlossen sich etwa 2’000 dem revolutionären Block an, dazu gehörten auch ein Häuserblock und ein queerfeministischer*-Block. Ins Auge sticht dabei, dass die Gewerkschaftsblöcke immer schwächer, und die migrantischen und revolutionären Kräfte immer stärker präsent sind. Die diesjährige Parole lautete: Solidarität heisst Widerstand. Gegen Krieg , Krise und Barbarei!

Dies bezieht sich insbesondere auf die Situation in Kurdistan, wo die fortschrittliche Bewegung und ihr Rojava Projekt durch den türkischen Staat angegriffen werden. Die imperialistischen Kräfte haben nun diejenigen fallen gelassen, welche zuvor ihre militärische Partner im Kampf gegen den „IS“ waren. Sie zeigen damit, worum es ihnen wirklich geht, nämlich um geostrategische Einflussbereiche. Der andauernde Kampf Rojavas, sich trotz dieser Bedingungen zu behaupten und entwickeln, gibt Kraft und Hoffnung. Entsprechend gab es Reden, viele Fahnen, Transparente, Parolen zu diesem Thema, zudem auch noch eine Solidaritätsaktion zum Kampf des palästinensischen Volkes. Beim Helmhaus wurde symbolisch, aber gut sichtbar im Sinne der internationalen Solidarität, ein türkischer Kartonpanzer gesprengt. Die UBS an der Bahnhofstrasse als Profiteurin von Krieg und Krise wurde mit Farbe angegriffen.

Die weiteren Themen der Demonstration bleiben ähnlich wie in den vergangenen Jahren: zunehmende Überwachung und Sozialabbau, zunehmende Wohnungsnot durch Gentrifizierung, Arbeitshetze für jene, die noch Arbeit haben, Entlassungswellen und Arbeitslosigkeit für andere.

Dieses Jahr wurde speziell die Entwicklung in den Stadtspitälern Triemli und Waid thematisiert, wo unter dem neuen Triemli-Direktor, KPMG „Gesundheitsfachmann“ Zemp die Privatisierung vorbereitet wird. Und an der Route gab es auch eine Aktion gegen die verschiedenen Vorstösse, die alle zum Ziel haben, die Rechte der Arbeitskraft aufzuweichen. Ausdehnung der Arbeitszeit, Flexibilisierung usw. Sinnbildlich dafür standen Dominik Bürgy, Karin Keller-Sutter und Thierry Burkart, strenge VertreterInnen der Kapitalinteressen, die solches in Think Tanks, Parlamenten und an öffentlichen Veranstaltungen forcieren. Sie wurden (auch symbolisch) mit Robidog-Säcken beworfen.

Nach der Demonstration ging der revolutionäre Block auf den Treff auf dem Kanzlei,wo zunächst Hip Hop Konzerte angesagt waren. Am Nachmittag zogen rund 150 Leute mit einer kämpferischen und lautstarken Nachdemo durch das Niederdorf zum russischen Konsulat, um gegen die Rolle Russlands zu demonstrieren, das den Luftraum für den Angriff der türkischen Armee auf Afrin freigab. Eine weitere Aktion fand rund um das türkische Konsulat statt, wo mit Knallern, Rauchpetarden und einem brennenden Container gegen die türkische Agression gegen das kurdische Volk protestiert wurde.

Trotz massivem Polizeiaufgebot konnten wir somit revolutionäre Inhalte auch am Nachmittag auf die Strasse tragen. Solidarität heisst Widerstand.

Winterthur

In Winterthur beteiligten sich rund 800 Leute an der Demo am Morgen, 400 davon im revolutionären Block. Die Mobilisierung des Antikapitalistischen Bündnisses Winterthur stand dieses Jahr unter der Parole „Überall ist Widerstand!“ und thematisierte besonders den Angriff des faschistischen türkischen Staates und seiner islamistischen Verbündeten auf die fortschrittlichen Errungenschaften der Bevölkerung in Nordsyrien. Der Kampf gegen diesen Krieg wurde auch mit einer symbolischen Aktion zum Abschluss der Demo am Neumarkt nochmals aufgegriffen, indem ein türkischer Kartonpanzer mit dem Konterfei Erdogans gesprengt und daneben die Flaggen von YPG und YPJ gehisst wurden.
Weitere Themen in Kurzreden, Parolen und Transparenten waren die Stadtentwicklung von oben, Repression und Überwachung, die rechte Hetze und ganz allgemein der zunehmende Druck auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen.

Basel

In Basel gingen heute 3000 Menschen auf die Strasse, davon schlossen sich etwa 800 Personen dem revolutionären Block an. Dieser reihte sich nach dem grossen und kämpferischen Sans-Papiers-Block ein, der ein starkes Zeichen gegen das menschenverachtende Migrationsregime setzte. Beim Claraposten haben wir symbolisch ein „revolutionäres Siegel“ angebracht, um auf die seit Wochen andauernde Beschlagnahmung unseres Lokals durch die Polizei aufmerksam zu machen. Während der Schlusskundgebung wurden am Gerüst der Barfüsserkirche drei Transparente aufgehängt.
Der antikapitalistische Block repräsentiert an dieser Demo die Überzeugung, dass die Probleme unserer Zeit – Sozialabbau, Kriege, patriarchale Strukturen, Rassismus usw. – an der Wurzel gepackt werden müssen. Dafür brauchen wir das Wiedererstarken einer revolutionären Bewegung.
Die Parole des revolutionären Bündnisses lautete: solidarisch – kämpferisch – internationalistisch. Damit wird auf den Widerstand gegen die in ganz Europa verschärfte Repression Bezug genommen und auf die Notwendigkeit, Kämpfe global zu verbinden.
Unsere kämpferischen Grüsse gehen an die Bewegungen in der Türkei, in Rojava und an die AktivistInnen der französischen Sozial- und ArbeiterInnenbewegung.

Revolutionärer Aufbau Schweiz