Bundesaußenminister Heiko Maas besucht Moskau
Am 10. Mai wird der Außenminister Deutschlands, Heiko Maas, einen Arbeitsbesuch Russland abstatten. Dabei sind unter anderem seine Verhandlungen mit dem amtierenden Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, geplant. Das wird das erste Treffen Sergej Lawrows mit Heiko Maas nach seiner Ernennung zum Leiter der deutschen außenpolitischen Behörde im März 2018 sein.
Im Rahmen der Verhandlungen werden diverse praktische Fragen der bilateralen Beziehungen erörtert. Es ist ein Meinungsaustausch über akute internationale Probleme geplant, insbesondere über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Ukraine-Krise, über die Aufgaben zum Zusammenwirken im Rahmen des „Normandie-Formats“ , über die Regelung des bewaffneten Konflikts und die Terrorbekämpfung in Syrien, über die Förderung des Friedensprozesses in Libyen, über die Situation im Nahen Osten, die Problematik des koreanisch-koreanischen Dialogs sowie über das iranische Atomprogramm.
Die russisch-deutschen Beziehungen sind und bleiben sehr wichtig – trotz der Verlangsamung des politischen Dialogs in den letzten Jahren auf Berlins Initiative. Zu den positiven Momenten zählen wir den Umstand, dass die neue deutsche Koalitionsregierung ihr Interesse an einem konkreten und offenen Dialog mit Russland, an der Festigung der Handels-, Wirtschafts- und Investitionskooperation, an der Erweiterung der kulturellen, humanitären und gesellschaftlichen Kontakte zeigt.
Trotz der Sanktionsbeschränkungen ist und bleibt Deutschland ein wichtiger Handels- bzw. Wirtschaftspartner Russlands. Seit Anfang 2017 lässt sich ein konsequentes Wachstum des gegenseitigen Handels bzw. der gegenseitigen Investitionen beobachten. Eine wichtige Rolle spielt für diese positive Dynamik die russisch-deutsche Arbeitsgruppe für strategische Zusammenarbeit im Wirtschafts- und Finanzbereich, deren nächste Sitzung in Russland stattfinden wird.
Nach Angaben des Föderalen Zolldienstes Russlands ist der russisch-deutsche Handelsumsatz im Jahr 2017 um 22,8 Prozent im Jahresvergleich auf beinahe 50 Milliarden US-Dollar gewachsen. Die deutschen kumulierten Investitionen übertreffen der Bank Russlands zufolge 18 Milliarden Dollar. Auf dem russischen Markt handeln nahezu 5000 Unternehmen unter Beteiligung des deutschen Kapitals. In Deutschland sind etwa 1500 Firmen mit dem russischen Kapital präsent, und die russischen Direktinvestitionen in Deutschland belaufen sich auf etwa 3,2 Milliarden Euro.
Laut einer Umfrage der Russisch-Deutschen Außenhandelskammer, die im April dieses Jahres durchgeführt wurde, wollen 70 Prozent der in Russland handelnden deutschen Unternehmen auch weiterhin ihre Arbeit fortsetzen, und 20 Prozent wollen sogar ihren Umsatz bzw. ihre Investitionen vergrößern.
Einen wichtigen Aspekt unserer Wirtschaftskooperation macht nach wie vor die Energiewirtschaft aus. Die neue deutsche Regierung befürwortet das Projekt zum Bau der Gasleitung Nord Stream 2, das sie als Wirtschaftsinitiative betrachtet, die zur Diversifizierung der Gaslieferungen nach Europa und zur Minimierung der Transitrisiken beitragen wird. Von den deutschen Regulierungsbehörden haben wir alle nötigen Genehmigungen für den Pipelinebau auf dem deutschen Territorium erhalten.
Es werden aktuell diverse Veranstaltungen im Rahmen des gegenseitigen Jahres der regionalen Partnerschaften 2017-2018 effizient umgesetzt. Es lässt sich ein wachsendes Interesse an der Anknüpfung von Partnerkontakten zwischen Munizipalitäten und Regionen beider Länder beobachten. Solche Aktionen sind unseres Erachtens wichtig aus der Sicht der gegenseitigen Vertrauensfestigung, der Vorbeugung der Entfremdung zwischen den Russen und Deutschen. Die Abschlusszeremonie des Jahres ist für 14. September in Berlin geplant.
Es wird die Organisation des für 2018 bis 2020 geplanten russisch-deutschen gegenseitigen Jahres der Wissenschafts- bzw. Bildungspartnerschaften vorbereitet. Dieses thematische Jahr ist vor allem unter Berücksichtigung der Großzahl von russisch-deutschen gemeinsamen High-Tech-Projekten wichtig, wie auch im Kontext der Entwicklung eines „Fahrplans“ der russisch-deutschen Kooperation bei fundamentalen und angewandten Forschungen in den nächsten zehn Jahren.
Traditionell eng sind die bilateralen kulturellen und humanitären Kontakte. 2019 ist in Deutschland ein großes Konzertprogramm „Russische Saisons“ geplant. Das deutsche Publikum zeigt ein reges Interesse für diese kennzeichnende Initiative. Die deutschen Behörden verschiedener Ebenen fördern die Bemühungen um seine Umsetzung.
Ein besonderes Augenmerk wird auch auf die Unterhaltung des intensiven Dialogs auf dem Niveau der Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands gerichtet. In diesem Kontext ist die Förderung der Dynamik des bilateralen Gesellschaftsforums „Petersburger Dialog“ vorrangig wichtig, dessen nächste Sitzung im November dieses Jahres in Moskau stattfindet. Es wird die Vorbereitung eines für Mai geplanten Treffens im Rahmen des Dialogs „Potsdamer Treffen“ beendet.
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