27. Dezember 2024

Venezuela weist EU-Erklärung zur Wahl zurück

venezuela escudoWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des venezolanischen Außenministeriums zum Kommuniqué der Europäischen Union über die Präsidentschaftswahl vom vergangenen Sonntag:

Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela weist entschieden die Äußerungen zurück, die im Kommuniqué des Büros der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außenpolitik, Federica Mogherini, hinsichtlich der Präsidentschaftswahl und der Wahl zu den Legislativen Räten in den Bundesstaaten enthalten sind. Diese wurden am vergangenen 20. Mai 2018 erfolgreich durchgeführt, und 68 Prozent der venezolanischen Wähler setzten in einem souveränen und mutigen Akt trotz der systematischen Drohungen und beispiellosem äußeren Drucks ihr Vertrauen in Präsident Nicolás Maduro.

Es muss daran erinnert werden, dass die Hohe Vertreterin der Europäischen Union mit ausreichendem Vorlauf eine Einladung der Präsidentin des Nationalen Wahlrats, Tibisay Lucena, erhalten hat, um sich mit einer Wahlbeobachtungsmission der EU am Wahlprozess des 20. Mai zu beteiligen. Mit der Entscheidung, die Einladung nicht anzunehmen, griffen sie jedoch lieber auf eingeführte Vorurteile und auf das Verbreiten unbegründeter Vorwürfe zurück. Diese können der Wahl in keiner Weise die Glaubwürdigkeit nehmen, die von mehr als 300 Gästen des Internationalen Wahlbegleitungsprogramms des Nationalen Wahlrats aus 56 Ländern sowie von Repräsentanten diverser internationaler Organisationen bestätigt wurde.

Die Bolivarische Republik Venezuela hofft, dass die Europäische Union an der unverzichtbaren Orientierung am Völkerrecht, dem Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten und dem Respekt für die Souveränität und die freie Entscheidung der Völker festhält. Zugleich lädt sich die europäischen Länder und Institutionen ein, eine respektvolle und von umfassender Kooperation geprägte Beziehung mit Venezuela, der Bolivarischen Regierung und ihren Institutionen zu entwickeln.

Caracas, 23. Mai 2018

Quelle: Außenministerium Venezuelas / Übersetzung: RedGlobe

Venezuela