22. Dezember 2024

Ausarbeitung des Vorentwurfs zur Verfassung kommt voran

Der unter der Leitung des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Armeegeneral Raúl Castro Ruz stehende Ausschuss zur Ausarbeitung des Vorentwurfs zur Verfassung kommt mit seiner Arbeit voran.

Die ganze Woche über fand eine tiefgehende und breite Debatte statt, damit die Magna Carta ein Instrument zur Stärkung der Revolution in den Händen des Volkes wird.

An den Sitzungen, an denen auch der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez und der Zweite Sekretär der Partei José Ramón Machado Ventura teilnahmen, wurde die Betonung auf die Stärkung der sozialistischen Institutionalität, die entscheidende Rolle der Verfassung bei der Rechtsordnung und auf die Notwendigkeit gelegt, dass das Gesetz der Gesetze unserer wirtschaftlichen, politischen und sozialen Wirklichkeit entspricht.

Bei der Redaktion ihrer Inhalte wurde vorgeschlagen, Rechte und Pflichten miteinzubeziehen, um die Beziehung zwischen Staat und Bürger zu konsolidieren.

Der Ausschuss betrachtet es als wichtig, das System der Staatsorgane zu perfektionieren, so dass eine bessere Verbindung zum Volk entsteht und seine Teilnahme an der Arbeit der Volksmacht wirkungsvoller zum Ausdruck kommt.

Wie bereits berichtet wurde, wird der erarbeitete Vorentwurf, vor dem Prozess der Beratung mit dem Volk, der Nationalversammlung vorgelegt, um dann einem Referendum unterzogen zu werden.

Quelle:

Granma Internacional

Kuba