Außenministertreffen im Normandie-Format
Am 11. Juni fand in Berlin ein weiteres Außenministertreffen im Normandie-Format statt. Die Teilnehmer besprachen ausführlich die Situation in der Konfliktzone im Südosten der Ukraine. Das Hauptthema der Diskussionen war der Verlauf der Umsetzung des Maßnahmenkomplexes zur Erfüllung der Minsker Abkommen vom 12. Februar 2015.
Die Minister analysierten die Situation mit der Umsetzung der Verpflichtungen gemäß Minsker Vereinbarungen durch die Seiten des innenukrainischen Konfliktes – Kiew, Donezk und Lugansk. Im Kontext der sich zugespitzten Lage in Donbass machte die Russische Föderation auf die Aktivierung der militärischen Vorbereitungen der ukrainischen Seite nahe der Trennungslinie aufmerksam und rief dazu auf, die weitere Eskalation der Gewalt nicht zuzulassen.
Zu diesen Zwecken soll man die schnellst mögliche und strikte Einhaltung der vorhandenen Vereinbarungen anstreben – darunter die Umsetzung des Rahmenabkommens vom 21. September 2016 über die Trennung der Kräfte und Mittel sowie Rückzug schwerer Waffen, Entminen. Die russische Seite forderte die unverzügliche Wiederherstellung von Status quo in den Ortschaften Solotoje und Petrowskoje, der sich dort nach der Trennung der Kräfte und Mittel 2016 bildete, und diesen Prozess in Luganskaja abzuschließen. Nach dem Rückzug schwerer Technik und Waffen wird das ein wichtiger Schritt zum Erreichen eines stabilen Waffenstillstandes gemäß den Punkten der Minsker Abkommen, weiteren Rückzug der Waffen, Entminen sein.
Besondere Aufmerksamkeit wurde den politischen Aspekten der Regelung gewidmet. Sergej Lawrow hob die notwendige Fixierung der bereits beim Gipfel im Normandie-Format in Paris am 2. Oktober 2015 erreichten und durch die Anführer des Normandie-Quartetts in Berlin am 19. Oktober 2016 bestätigten Vereinbarung über die Regeln des Inkrafttretens des Gesetzes über den Sonderstatus von Donezbecken, mehr bekannt als Steinmeier-Formel, hervor. In diesem Zusammenhang wurde die Wichtigkeit der Arbeit der Minsker Kontaktgruppe betont, in deren Rahmen Kiew einen direkten Dialog mit Donezk und Lugansk durchführt, wie das von Minsker Abkommen vorgesehen ist. Zudem wurden einige sozialwirtschaftliche und humanitäre Fragen besprochen, darunter die Fortsetzung des Austausches der festgenommenen Personen.
Es gab eine gegenständliche Diskussion über die Parameter der möglichen Rolle der UNO bei der Krisenregelung in der Ukraine. Sergej Lawrow machte erneut auf den durch die russische Seite im September 2017 verbreiteten Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats über die UN-Mission zur Überwachung der Beobachter der OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine aufmerksam.
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