Für Frieden in Syrien
Am Montag hat in Sotschi eine neue Runde von Gesprächen begonnen, die das Ziel haben, in Syrien so bald als möglich den Krieg zu beenden. Dabei zeichnet sich ab, daß sowohl Rußland als Verbündeter Syriens und Hauptakteur, wie auch der Iran und die Türkei eine Friedenslösung anstreben, wenn auch nicht unbedingt mit deckungsgleichen Interessen.Im Gegensatz zu den westlichen Staaten, insbesondere den USA, Britannien, Frankreich und Deutschland, will Rußland für Ruhe in dem Konflikt sorgen, das Morden und das Sterben und die unermeßlichen Zerstörungen beenden, die Voraussetzungen dafür schaffen, daß die Syrer, die in Syrien leben, über ihr Schicksal, über ihre Regierung, ihr Parlament und ihren Präsidenten selbst entscheiden können. Der Westen hat nach wie vor die Zielstellung eines »Regimewechsels« in Form des Sturzes von Präsident Assad nicht aufgegeben. Das zeigte sich auch bei den Gesprächen am Montag, als der Sondergesandte der UNO – vermeintlich unter Berufung auf Beschlüsse des UNO-Sicherheitsrates – darauf pochte, zuerst die Ausarbeitung einer neuen Verfassung zu diskutieren, während Rußland die Rückkehr der Flüchtlinge als wichtiges Ziel in den Vordergrund stellte.
Herr Staffan De Mistura fühlt sich dabei offenbar vor allem den westlichen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrates verpflichtet, die seit Beginn des Krieges in Syrien permanent darum bemüht waren, das ihnen verhaßte »Regime« in Syrien zu stürzen. Deshalb wurden alle möglichen Oppositionsgruppen hochgepäppelt, Exil-Organisationen und bewaffnete Gruppen massiv unterstützt, so gut wie alle bisherigen Ansätze für eine Verhandlungslösung verhindert.
Die militärischen Erfolge, die die syrische Armee in den letzten Wochen mit Unterstützung ihrer Verbündeten erkämpfen konnte, scheinen nun jedoch zu einigem Umdenken zu führen. Die USA haben die bewaffneten Gruppen in den noch von ihnen besetzten Territorien wissen lassen, daß sie nicht mehr mit uneingeschränkter militärischer und finanzieller Hilfe rechnen können. Selbst Israel, das im Syrienkonflikt immer wieder sein eigenes Süppchen kochen wollte, befindet sich in einem Lernprozeß. Während die israelische Armee bisher jede Provokation, die von den Terroristen in Syrien ausging, für einen Raketen- oder Bombenangriff auf Syrien nutzte, hat sie in der vergangenen Woche offenbar zum ersten Mal nicht die syrischen Truppen angegriffen, sondern eine Raketenbasis der Terroristen, von der – in eindeutiger Absicht – eine Rakete in Richtung Israel abgeschossen worden war.
Die Strategie Syriens, mit vor allem russischer Unterstützung lokale Vereinbarungen über einen Waffenstillstand und schließlich über den Abzug von bewaffneten Oppositionellen zu erzielen, scheint Wirkung zu zeigen. Immer mehr Leute, die gegen die Regierung gekämpft haben, geben ihre Waffen ab, und immer mehr von ihnen verzichten darauf, sich in andere Regionen evakuieren zu lassen. Somit kann die syrische Armee immer mehr Städte, Dörfer und ganze Regionen unter ihre Kontrolle bringen.Als Folge davon kehren immer mehr Flüchtlinge nach Syrien zurück – zum Schrecken des Westens direkt in die Gebiete, die von der Regierung kontrolliert werden. Und so leistet Syrien mit Hilfe seiner Verbündeten auch einen wichtigen Beitrag zur Lösung der »Flüchtlingskrise«.
Uli Brockmeyer
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