Verfassungsreform: ein Weg der gesamten Nation
Nach den zwei Tagen, die der individuellen Lektüre des Verfassungsprojekts gewidmet waren, werden sich an diesem Freitag die Arbeitsausschüsse der Nationalversammlung in drei Gruppen treffen, um das Studium des Dokuments fortzusetzen und Zweifel zu klären.
An jedem dieser Treffen nehmen Mitglieder der für die Verfassungsreform zuständigen Kommission und eine Gruppe von Beratern teil, um das Wissen über das Projekt weiter zu vertiefen, das in der regulären Sitzung, die am kommenden Samstag beginnt, debattiert wird.
IM KONTEXT
– Im Einvernehmen mit der Nationalversammlung wurde in einer außerordentlichen Sitzung am 2. Juni dieses Jahres vereinbart, den Prozess der Verfassungsreform einzuleiten und als ersten Schritt die Schaffung einer Kommission zu diesem Zweck zu genehmigen.
– In Vertretung der verschiedenen Bereiche unserer Gesellschaft wurden 33 Abgeordnete ausgewählt und bestätigt, die Teil der Kommission sind, welche für die Ausarbeitung des Entwurfs verantwortlich ist.
– Die Kommission wird von Armeegeneral Raul Castro Ruz geleitet und ihr gehören darüber hinaus der Präsident des Staats- und des Ministerrates Miguel Díaz-Canel Bermúdez und der Zweite Sekretär des Zentralkomitees der Partei, José Ramón Machado Ventura, an.
– Die Kommission nahm Bezug auf den Beitrag der Experten verschiedener Institutionen und auf die vorher durchgeführten Untersuchungen einer Arbeitsgruppe, die vom Politbüro den Auftrag erhalten hatte, die Auswirkungen der eingetretenen Veränderungen auf die verfassungsmäßige Ordnung einzuschätzen, Fragen zu bewerten, die in den Verfassungstext aufgenommen werden sollten, konstitutionelle Prozesse in verschiedenen Ländern zu untersuchen sowie tiefer in Aspekte unserer Geschichte und Verfassungstradition einzudringen.
– Die Kommission legte dem 7. Plenum des Zentralkomitees der Partei und dem Staatsrat einen Vorentwurf der neuen Verfassung der Republik vor, von dem eine jeder seiner Grundsätze gründlich analysiert wurde.
– Die Nationalversammlung der Volksmacht studiert das Dokument, um dem kubanischen Volk zur Konsultation vorzulegen.
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