Die PdAS beschliesst Referendum gegen die Steuervorlage 17
Das Zentralkomitee der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hat an seiner Sitzung vom 15. September in Bern einstimmig das Referendum
Read More
Monat: September 2018
Krieg gegen die Demokratie in Lateinamerika
Es war die Chronik einer angekündigten Entscheidung: Der Bundesrichter Claudio Bonadío stellte die Expräsidentin Cristina Fernández de Kirchner unter Anklage,
Read More
Rückkehr der KPL ins Parlament ist wichtiger als Drohungen der CSV
»Die CSV und die Rückeroberung der Macht« war diese Woche im Bistumsblatt ein Bericht über den Kongress der CSV übertitelt.
Read More
Bundesregierung schützt kriminelle Unternehmen
„Die Bundesregierung verhindert verbindliche Menschenrechtspflichten für Konzerne. Sie torpediert gezielt ein UN-Abkommen, welches Unternehmen auch für ihre Aktivitäten entlang globaler
Read More
Frauenpolitik: Von wem für wen?
Die Frauenbewegung hat seit dem 19. Jahrhundert einiges erreicht, um die Lebenssituation der Frauen zu verbessern. Das betrifft z.B. politische
Read More
Ruhestand für Maaßen – Verfassungsschutz auflösen!
Man könnte es einen Treppenwitz der Geschichte nennen, wenn es nicht so verhängnisvoll wäre: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz,
Read More
Hambacher Forst: Gegner der Abholzung in Untersuchungshaft
Seit zwei Wochen wird die Besetzung des Hambacher Forstes bei Köln durch RWE mit Hilfe eines Großaufgebotes der Polizei NRW
Read More
Kein Propaganda-Auftritt von Erdogan
„Es ist eine politische Bankrotterklärung, dass die Bundesregierung den Propaganda-Auftritt Erdogans zulässt. Erdogan vergiftet das Klima in Deutschland und streut
Read More
GLB verlangt den Kampf für Arbeitszeitverkürzung zu intensivieren
Als „durchaus legitim“ bezeichnet der Vorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB) das Ergebnis der bundesweiten gewerkschaftsübergreifenden KV-Konferenz: „Es war
Read More
Die reaktionäre Partnerschaft zwischen Merkel und Erdoğan
Mustafa Karasu, Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die deutsch-türkischen Beziehungen und deren Auswirkungen auf die Kurden im Kontext des anstehenden Berlin-Besuchs
Read More
Amazon Bad Hersfeld bestreikt
ver.di ruft die Beschäftigten am Amazon Standort Bad Hersfeld am heutigen Mittwoch zum Streik auf. Bereits gestern wurde mit Streikmaßnahmen
Read More
Universitätsklinikum des Saarlands: Entlastung in letzter Minute erreicht
Das war knapp: Wenige Minuten vor Beginn des unbefristeten Streiks am Universitätsklinikum des Saarlands (UKS), konnte ver.di eine Einigung erzielen.
Read More
Rote Hilfe e.V. verurteilt weitere Razzien zum G20-Gipfel
Im Zuge der Ermittlungen der SOKO Schwarzer Block kam es heute Morgen erneut zu bundesweiten Razzien. Insgesamt wurden die Wohnungen
Read More
Laues Lüfterl statt „heißem Herbst“
Mit geschichtsträchtigem Getue und Getöse hat der ÖGB angesichts der schwarz-blauen Frontalangriffe bei der Arbeitszeit zur „Ersten österreichweiten KV-VerhandlerInnen-Konferenz“ geladen,
Read More
Rote Hilfe e. V. verurteilt Polizeigewalt im Hambacher Forst
Seit mehreren Tagen versucht ein martialisches Polizeiaufgebot, die Waldbesetzung des Hambacher Forst zu beenden und damit den Weg für die
Read More
Eine »chilenische Lösung« für Venezuela?
Viele Zeitungsseiten und Sendeminuten widmen die westlichen Konzernmedien in diesen Tagen dem Thema »Nine-Eleven«. Ein anderer 11. September kommt deutlich seltener
Read More
Kuba-Ghana: 60 Jahre gemeinsamer Geschichte
Die Vizepräsidentin des kubanischen Staats- und Ministerrat Inés María Chapman Waugh empfing am Montag die Ministerin für Auswärtige Beziehungen und
Read More
Plan für Wirtschaftsaufschwung in Venezuela kann auf Unterstützung Chinas zählen
Bei seiner Ankunft aus China am frühen Montagmorgen betonte der Präsident Venezuelas Nicolás Maduro, dass der Plan für den Wirtschaftsaufschwung,
Read More
Die Blockade zwingt Beziehungen willkürliche Normen auf
Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez sprach im Interview, das der multinationale Fernsehsender Telesur am 16. September übertragen hat, von
Read More
Al-Qaida im syrischen Idlib entwaffnen, Zivilisten schützen
„Die Abwendung einer militärischen Offensive auf die Millionenstadt Idlib ist zu begrüßen. Die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone unter russischer und
Read More
Hambacher Forst kann gerettet werden
„Die Räumung des Hambacher Forsts und Eigenmächtigkeiten des Co-Vorsitzenden Pofalla vergiften das Gesprächsklima der heutigen Sitzung der Kohlekommission. Die Kommission
Read More
Die hohe Kindersterblichkeit ist Folge einer menschenverachtenden Politik
„Einem aktuellen UN-Bericht zufolge stirbt alle fünf Sekunden ein Kind. Viele der Todesfälle könnten mit einfachen Mitteln wie Medikamenten und
Read More
Forderungen der Istanbuler Flughafen-Arbeiter
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Forderungen der Bauarbeiter am neuen Flughafen von Istanbul, die sich momentan massiver Repression durch
Read More
Miguel Díaz-Canel Bermúdez: Wir haben uns vorgenommen, die Regierung des Volkes und für das Volk zu stärken
Erstmals nach seinem Amtsantritt im April 2018 hat Kubas Präsident Miguel Mario Díaz-Canel am Wochenende einem ausländischen Fernsehsender ein Interview
Read More