Erklärung des Außenministeriums: Anti-kubanische Show zur Rechtfertigung der Blockade gescheitert
Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kuba lehnt auf entschiedene Weise die Verleumdungskampagne gegen Kuba über Menschenrechte ab, die am 16. Oktober von der Regierung der Vereinigten Staaten am Sitz der Vereinten Nationen durchgeführt wurde.
Wie bereits gewarnt wurde, ist diese Aktion Teil einer Reihe von Erklärungen gegen unser Land, die in den letzten Wochen von hohen Beamten der Regierung der Vereinigten Staaten abgegeben wurden und eine wachsende Feindseligkeit gegenüber Kuba und der kubanischen Revolution deutlich machen.
Es ist bemerkenswert, dass dies nur zwei Wochen vor der Abstimmung durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Resolutionsentwurf „Notwendigkeit, die durch die Regierung der Vereinigten Staaten gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“ erfolgt.
Diese Art von Aktionen haben zum Ziel, Vorwände zu fabrizieren, um die Blockade beizubehalten und zu intensivieren, die eine massive, eklatante und systematische Verletzung der Menschenrechte der Kubanerinnen und Kubaner darstellt.
Die Regierung der USA verfügt über keinerlei moralische Autorität, um Kuba zu kritisieren. Anstatt sich über die angeblichen „politischen Gefangenen“ zu sorgen, die, wie sie behaupten, in Kuba existieren sollen, sollten sie dies um die Verletzungen der Menschenrechte tun, die in ihrem eigenen Territorium stattfinden. In unserem Land gibt es seit dem Sieg der Revolution im Jahr 1959 keine politischen Gefangenen.
Ein Land, das eine Regierung von Millionären hat und dessen Wahlsystem von Natur aus korrupt und dazu bestimmt ist, brutale Maßnahmen gegen einkommensschwache Familien, Arme, Minderheiten und Einwanderer anzuwenden, kann nicht von Menschenrechten und Demokratie sprechen. Ein Land, in dem bei Wahlkampagnen und politischen Prozessen keine ethischen Grenzen gesetzt sind und Hass, Spaltung, Selbstsucht, Verleumdung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Lügen gefördert werden. In welchem das Geld und die Interessen von Unternehmen festlegen, wer gewählt wird.
In den Vereinigten Staaten wird Hunderttausenden Amerikanern das Wahlrecht verweigert, weil sie arm sind. In neun Staaten können diejenigen, die offene Rechnungen oder Geldbußen haben, nicht wählen. In Alabama wurden im Jahr 2017 mehr als 100.000 Menschen mit Schulden von den Wählerlisten gestrichen.
Die Massenmedien sind Unternehmenseliten vorbehalten. Eine extrem kleine Gruppe von Unternehmen kontrolliert den Inhalt, den die Öffentlichkeit konsumiert, während jede Version oder abweichende Meinung annulliert oder marginalisiert wird.
Es ist eine Schande, dass im reichsten Land der Erde etwa 40 Millionen Menschen in Armut, 18,5 Millionen in extremer Armut und 5,3 Millionen in absoluter Armut leben. Das Leben der Obdachlosen ist miserabel. Im Jahr 2016 verbrachten in den Vereinigten Staaten 553.742 Menschen ihre Nächte im Freien.
Die Gestaltung und Anwendung politischer Maßnahmen wird unter die sogenannten „besonderen Interessen“, also Unternehmensgelder, unterworfen. Der Mangel an Garantien für Bildung, Gesundheit und Sozialversicherung, die Beschränkungen der gewerkschaftlichen Organisierung und die schreckliche Geschlechterdiskriminierung sind alltägliche Praktiken.
US-amerikanische Frauen werden am Arbeitsplatz eindeutig diskriminiert und erhalten weiterhin niedrigere Löhne als Männer für die gleichen Aufgaben. Die Armuts-, Gesundheits- und Sicherheitsprobleme der Kinder sind besorgniserregend. Menschen mit Behinderungen leiden unter Gewaltanwendung. Sexuelle Belästigung und weit verbreitete Vergewaltigungen motivieren Mehrfachbeschwerden und Proteste. Die Morde an LGTBI-Personen nahmen im Jahr 2017 zu, vor dem Hintergrund einer anhaltenden Diskriminierung dieser Gruppe in den staatlichen und bundesstaatlichen Rechtsvorschriften.
In den Vereinigten Staaten ist der durchschnittliche Wohlstand weißer Familien siebenmal höher als der durchschnittliche Wohlstand schwarzer Familien. Mehr als jeder vierte schwarze Haushalt hatte ein Nettovermögen von null oder negativ. Die Arbeitslosenrate der Schwarzen ist fast doppelt so hoch wie die der Weißen.
Die Regierung der Vereinigten Staaten sollte für die 987 Menschen, die im Jahr 2017 durch Angehörige der Strafverfolgungsbehörden mit Schusswaffen getötet wurden, einstehen. Nach diesen Daten machten Afroamerikaner, die 13% der Bevölkerung ausmachen, fast 23% der Opfer aus.
Bei der Anwendung des Gesetzes und bei den Justizbehörden gibt es systematische Rassendiskriminierung. Schwarze männliche Straftäter wurden zu Strafen verurteilt, die im Durchschnitt 19,1% länger waren als die jener Weißen, die sich in einer ähnlichen Situation befanden.
Hassverbrechen aus Gründen der Rasse erreichten in den letzten Jahren Rekordwerte, und allein im Jahr 2016 kam es in den USA zu 6.121 Hassverbrechen.
Die Gewaltverbrechen haben zugenommen. Die Regierung dieses Landes übt im Dienste der Waffenlobby keine wirksame Kontrolle über sie aus, was zu einer kontinuierlichen Zunahme von Tötungsdelikten auch unter Jugendlichen führte.
Die Vereinigten Staaten sollten die Trennung von Migrantenfamilien und die Inhaftierung von Hunderten von Kindern beenden, die sogar in Käfige gesteckt und von ihren Eltern getrennt werden.
Während sich die Vereinigten Staaten von den Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen abwenden, übt Kuba ein hohes Maß an Aktivität und Kooperation aus, was ihm Respekt in den zuständigen Organen der Organisation und bei den Mitgliedsstaaten eingebracht hat.
Die Vereinigten Staaten, die unter Komplizenschaft der OAS die Förderer und Unterstützer der blutigen Militärdiktaturen in unserer Region waren, erklärten in völliger Mißachtung der Proklamation von Lateinamerika und der Karibik zur Friedenszone die Gültigkeit und Anwendbarkeit der Monroe-Doktrin als Instrument der Außenpolitik.
Auf dem kubanischen Archipel sind die einzigen Gefangene, die ihrer Rechte und Würde beraubt sind, gefoltert und über lange Zeiträume ohne Rechtsgrundlage, Gerichte oder ordnungsgemäßes Verfahren gefangen gehalten werden, jene, die die Regierung der Vereinigten Staaten in der Anstalt willkürlicher Haft und Folterungen auf dem Marinestützpunkt Guantánamo festhalten, der einen Teil unseres Territoriums illegal besetzt.
In der Montagssitzung der Kommission für Sozio- humanitäre Angelegenheiten der Generalversammlung der Vereinten Nationen reichte die Ständige Vertreterin Kubas, Botschafterin Anayansi Rodriguez Camejo, eine Beschwerde über diese Provokation ein, die die ausdrückliche Ablehnung von 11 Ländern erhielt. Die Botschafterin der Vereinigten Staaten beim ECOSOC verblieb ohne Argumente und in absoluter Isolation.
Das im Notfall einberufene Koordinationsbüro der Bewegung der blockfreien Länder tagte im Beisein von 91 Delegationen, von denen 17 ausdrücklich gegen das verleumderische Manöver intervenierten.
Die Ständigen Vertretungen von Bolivien, Nicaragua und Venezuela standen vor Ort solidarisch zu Kuba. Wie in den Fernsehbildern zu sehen war, lehnten es die Mitgliedstaaten und anderen Gäste fast ausnahmslos ab, am Dienstag an der Farce teilzunehmen, zu der fast nur die „Vertreter“ angeblicher „nicht regierungsgebundener“ Organisationen erschienen waren, die vom State Department finanziert werden, sowie eine Handvoll Lakeien, die ein Gehalt von diesem oder ihren Strohmännern beziehen.
Das Wort in diesem Zirkus ergriff jene gestern geschlagenene Botschafterin der Vereinigten Staaten vor dem ECOSOC; die „Diskussionsrunde“ wurde von einem ehemaligen Leiter der US-Interessenvertretung in Havanna in den 1990er Jahren moderiert, der die vaterlandslosen Personen auf der Gehaltsliste des Büros für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit des State Departments persönlich kennt.
Ein Beispiel für die Sorte von Gästen sind zwei der Lohnempfänger der Vereinigten Staaten in ihrer anti-kubanischen Politik, die sogar als als „Panelisten“ in der „Veranstaltung“ verwendet wurden. Sie leiten die Organisationen „Institut für Rasse, Gerechtigkeit und Menschenrechte“ und das „Kubanische Observatorium für Menschenrechte“. Die erste dieser Organisationen erhielt von den US-Behörden 290.000 Dollar, während die zweite 67.434 Dollar erhielt, um die kubanische Verfassungsordnung zu untergraben.
Auch der hysterische Generalsekretär der OAS, der eine Pause in seiner persönlichen Kampagne von Beleidigungen und Angriffen gegen die Bolivarische und chavistische Revolution einlegte, um in New York Event-Tourismus zu machen, konnte sich die Show nicht entgehen lassen.
Indem sie die vom State Department veröffentlichten Anforderungen in vollem Umfang erfüllten, schrieben sich 22 Vertreter von neun US-amerikanischen Nichtregierungsorganisationen für die Teilnahme ein, die das Ende der Blockade und die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba befürworten. Seltsamerweise wurden alle bis auf eine von den undemokratischen Gastgebern davon abgehalten. Andere Gäste wurden aus dem Saal geworfen. Die Journalisten, die zum Schluss die Mehrheit der Anwesenden stellten, zeigten belustigte oder im Falle jener, die den Besitzern oder Verlegern der profitablen Desinformationsindustrie gefällig sein sollten, resignierte Gesichter.
Besonders besorgniserregend ist, dass das anti-kubanische „Event“ im großen Hauptquartier der Vereinten Nationen stattfinden durfte und dass es am Welternährungstag von eben jenem Staat abgehalten wurde, der gegen die Resolution „Das Recht auf Nahrung“ des Menschenrechtsrates und der Generalversammlung stimmt. Um dies zu tun, wurden die Regeln für die Nutzung von Räumen und Diensten der Vereinten Nationen verletzt, die klarstellen, dass „nur Veranstaltungen ausgeführt werden, die mit den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen im Einklang stehen und durch ihre Relevanz für die Arbeit der Organisation gerechtfertigt sind.“
Das Außenministerium der Vereinigten Staaten beabsichtigt erneut, die Einrichtungen der Vereinten Nationen als ihr privates Revier zu nutzen. Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten weist darauf hin, dass eine solche Maßnahme nicht im Einklang mit den Zielen und Grundsätzen der Organisation steht oder für ihre Arbeit als relevant angesehen werden kann, wenn sie speziell gegen die Unabhängigkeit und Selbstbestimmung eines Mitgliedstaats gerichtet ist und im Rahmen einer Kampagne der Feindseligkeit und Drohungen gegen Kuba stattfindet, die von der internationalen Gemeinschaft abgelehnt wird.
Das Außenministerium ersucht das Generalsekretariat der Vereinten Nationen darum, eine rigorose und dringliche Untersuchung des Geschehenen vorzunehmen und die Generalversammlung rechtzeitig und angemessen zu informieren, damit geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um diese aggressiven Handlungen gegen souveräne Staaten zu unterbinden. (Cubaminrex)
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