BAföG bleibt unterhalb der Armutsgrenze
Zur Ankündigung der Bundesbildungsministerin, die BAföG-Fördersätze ab Ende 2019 zu erhöhen, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
„Das BAföG droht seit Jahren, in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen. Das hat tiefgreifende Folgen für die soziale Selektivität unter den Studierenden. Eine deutliche Erhöhung der BAföG-Sätze und Freibeträge war seit langem fällig.
Mit der nun angekündigten Erhöhung kommt der Höchstsatz in die Nähe der gesetzlichen Unterhaltsansprüche, bleibt aber weit unterhalb der Armutsgrenze. Das BAföG muss die realen Lebenshaltungskosten der Studierenden abdecken, dazu muss es regelmäßig an die Preissteigerungen angepasst werden. Da vor allem die Mietkosten Studierende finanziell belasten, muss das BAföG regionale Unterschiede im Mietniveau berücksichtigen, und der Bund muss deutlich in Erhalt und Neubau von studentischem Wohnraum investieren. Das würde Generationen von Studierenden helfen.“
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