Neue Maßnahmen der USA gegen Kuba
Die Regierung der Vereinigten Staaten hat über das State Department angekündigt, dass es eine neue Liste von 26 kubanischen Unternehmen und Filialen gibt, die von US-Restriktionen betroffen sind.
Der Entschluss wurde gefällt nach der vernichtenden Niederlage der US-Regierung am vergangenen 1. November vor der UNO, als die Welt zum wiederholten Mal die Blockade-Politik des Imperiums gegen Kuba verurteilte. Die Vereinigten Staaten indes, um einen poetischen Ausspruch zu paraphrasieren, sehen weder die Vereinten Nationen, noch hören sie ihnen zu, sie ignorieren sie.
Die Liste dieser Woche addiert sich zu der, die man vor einem Jahr zur Kenntnisnahme gebracht hatte, genauer gesagt am 8. November 2017 und just nach der gleichen internationalen Abfuhr im größten multilateralen Organismus der Welt. Damals hatten das State Department, das Finanzministerium und das Handelsministerium Verfügungen und Regulierungen erlassen, um die Blockade gegen Kuba zu verschärfen. Diese waren bereits am 16. Juni vergangenen Jahres von Donald Trump angekündigt worden als Teil einer Direktive mit dem Titel „Präsidiales Memorandum der Nationalen Sicherheit zur Festigung der Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba“.
Jene Liste betraf 179 kubanische Entitäten, denen man verbot, direkte Finanztransaktionen mit Firmen und Bürgern der Vereinigten Staaten durchzuführen, indem man bei ihnen eine Politik der Verweigerung von Exportlizenzen für Güter und Dienstleistungen der USA anwandte, was Auswirkungen auf die Ministerien der Bewaffneten Streitkräfte und des Inneren, die Nationale Revolutionäre Polizei, die Grenztruppen, Unternehmen, Aktiengesellschaften, die Entwicklungssonderzone Mariel, die Containerhäfen von Mariel und Havanna, mehr als 80 Hotels in Kuba, Reisebüros und Läden hatte. Die Absurdität ging so weit, dass man in diesen Sack auch Handelsmarken wie die Limonaden „Tropicola“ und „Cachito“ steckte und einen Dienstleistungsbetrieb wie „PhotoService“.
Seit gestern nun sind neue Maßnahmen in Kraft, hauptsächlich Hotels betreffend, die sich an wichtigen touristischen Orten wie Havanna, Varadero und den Cayos der zentralen Provinz Villa Clara befinden, wie auch Läden und Handelszentren. Insgesamt erhöht sich der Umfang dieser willkürlichen Liste auf nunmehr 205 kubanische Unternehmen und Filialen, die Einschränkungen durch die USA erleiden, und wie vor einem Jahr hat das State Department angekündigt, dass man sie weiter periodisch aktualisieren werde.
Die neuen Maßnahmen ziehen Unternehmer der Vereinigten Staaten in Mitleidenschaft und schädigen die kubanische Wirtschaft, aber darüber hinaus Dritte, wie im vergangenen Oktober in Fukuoka, Japan, geschehen, als man dem Hilton-Hotel Fukuoka Sea Hawk verbot, den kubanischen Botschafter dort aufzunehmen unter dem Vorwand, es handle sich bei ihm um einen offiziellen Vertreter eines Landes, das Sanktionen durch die Vereinigten Staaten unterliege.
Es ist die ewig gleiche Geschichte – die eines Goliath, der nie den David besiegen konnte, der nicht aufgibt und den jene nicht verstehen noch je verstehen werden,weil sie die ethischen und moralischen Prinzipien nicht kennen, die ihn so groß machen.
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