Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes zu Trumps Schießbefehl

Der Weltgewerkschaftsbund, der die aktive Stimme von 95 Millionen Arbeitern in 130 Ländern überall auf der Welt ist, lehnt entschieden die an diesem Donnerstag getroffene Entscheidung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ab, die Grenzschutztruppen zu ermächtigen, auf die aus Zentralamerika kommende Migrantenkarawane zu schießen.

Zugleich hat der nordamerikanische Amtsinhaber die Schaffung eines gesetzlichen Mechanismus angekündigt, durch den die Gewährung von Asyl für die Wanderer aus Honduras und El Salvador ausgeschlossen und die Schaffung von Lagern an verschiedenen Stellen entlang der Grenze zu Mexiko ermöglicht werden soll.

Diese ausländerfeindlichen und reaktionären Entscheidungen der Regierung der USA-Bourgeoisie befördern Rassismus und Hass, indem die wirklichen Ursachen für die Migration verschleiert werden. Mit anderen Worten: Sie sagen nichts über die Ausplünderung der Ressourcen Lateinamerikas durch die nordamerikanischen und multinationalen Monopole; sie sagen nichts über die Kriege und Militärdiktaturen, die die USA in Amerika finanziert und unterstützt haben; sie sagen nichts über die imperialistischen Kriege, die die NATO und ihre Verbündeten überall auf dem Planeten entfesselt und damit Wellen von Flüchtlingen und Migranten ausgelöst haben.

Für den Weltgewerkschaftsbund ist die Solidarität mit den Migranten und Flüchtlingen eine Hauptaufgabe der klassenbewussten Gewerkschaftsbewegung gegen den Kapitalismus und die kapitalistische Ausbeutung. Deshalb rufen wir das Volk Amerikas und die Arbeiterklasse der Vereinigten Staaten zum Kampf auf, um die rassistischen Entscheidungen der US-Regierung zurückzunehmen. Zugleich stellen wir einmal mehr fest, dass die wirkliche Lösung für die Arbeiter überall auf der Welt im Kampf gegen die Ursachen der Armut und der imperialistischen Kriege liegt.

Quelle: Weltgewerkschaftsbund / Übersetzung: junge Welt