Spiel auf Zeit in New York

Die USA haben sich auf eine neue Taktik verlegt, um ihre jährliche Abstimmungsniederlage gegen Kuba bei der UN-Vollversammlung zumindest zu verzögern. Mit acht Änderungsanträgen verhinderte Washingtons Vertretung am Mittwoch in New York, das wie geplant über die Resolution abgestimmt werden konnte, mit der einmal mehr die US-Blockade gegen Kuba verurteilt wird. Sie sollte am Donnerstag nachgeholt werden. Im vergangenen Jahr hatten 191 Länder für den von Havanna eingebrachten Text votiert, nur zwei – die USA und Israel – stimmten dagegen.

Auch in diesem Jahr zeichnete sich eine überwältigende Mehrheit gegen die Blockade ab. Die spanischsprachige US-Tageszeitung El Nuevo Herald schrieb am Donnerstag, die Diplomaten aus 135 Ländern hätten sich am Vortag auf die Seite Havannas gestellt. Woher diese Zahl stammte, teilte das Blatt nicht mit. Eventuell haben die Redakteure die Mitglieder von Staatenbünden zusammengezählt, deren Vertreter sich in New York zu Wort gemeldet hatten. So verurteilten die Gemeinschaft der Karibikstaaten Caricom, die Bewegung der Nichtpaktgebundenen, die Lateinamerikanische und Karibische Staatengemeinschaft (Celac) oder auch die Organisation für Islamische Zusammenarbeit die Politik Washingtons gegen den Karibikstaat.

Insgesamt meldeten sich am Mittwoch drei Dutzend Diplomaten zu Wort und stellten sich einmütig auf die Seite Kubas. Boliviens UN-Botschafter Sacha Llorenti etwa prangerte die Blockade in einer leidenschaftlichen Rede als »illegal, ungerecht und unmoralisch« an. Der Versuch Washingtons, den Inhalt der Resolution durch die Änderungsanträge zu verzerren, sei »zynisch«. Ausdrücklich wies er den Versuch der USA zurück, die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen und den Respekt für die Menschenrechte in die Resolution hineinzuschreiben. In beiden Bereichen sei Kuba ein Beispiel für die Menschheit, so der bolivianische Diplomat.

Die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen meldete sich am Mittwoch nicht zu Wort. Statt dessen wetterten die Diplomaten über Twitter gegen die Resolution. »Jedes Jahr präsentiert Kuba eine Resolution, die die Vereinigten Staaten für Kubas Armut, Repression und fehlende Freiheit verantwortlich macht. Morgen wird die UN hören, was wir dazu zu sagen haben, die die Länder werden zwischen Kuba und den USA wählen müssen. Wer wird mit uns stimmen?«