Abgeordnete studieren aus Volksbefragung abgeleiteten Verfassungsentwurf
Am kommenden Freitag wird während der zweiten ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) in ihrer IX. Legislaturperiode der Verfassungsentwurf präsentiert, welcher sich aus dem Konsultationsprozess der Bevölkerung ergibt, der Kuba vom 13. August bis 15. November mobilisierte. Ein Resümee davon stellte Homero Acosta Álvarez, Sekretär des Staatsrates, am Dienstag den Abgeordneten in einer Plenarsitzung vor, bei der der kubanische Präsident Miguel Diaz-Canel Bermúdez zugegen war.
In seiner Rede erklärte er, dass rund 21 770 compañeros auf die eine oder andere Weise in die Organisation und Abwicklung des Konsultationsprozesses involviert waren.
Er argumentierte, dass die Bewertungen überwogen haben, die den demokratischen und einzigartigen Charakter des Prozesses anerkennen und die Befriedigung darüber ausdrücken, welche Bedeutung der kubanische Staat der Meinung des Volkes beimisst, um die Verfassungsreform zu bereichern.
Er wies darauf hin, dass alle Vorschläge nach deren Analyse und Bearbeitung zu 9.595 Standardvorschlägen zusammengefasst worden waren. Obwohl sich nicht alle im Verfassungstext exakt widerspiegeln, trugen sie doch zum gemeinsamen Aufbau eines Projekts bei, das den Willen des Volkes synthetisierte.
Heute werden die Abgeordneten unabhängig voneinander den neuen Entwurf studieren und am Donnerstag in Arbeitsgruppen zusammentreffen, die Änderungen besprechen und Zweifel klären, ein Prozess, von dem die Bevölkerung informiert wird.
Konsultationsprozess
133 681 Sitzungen
8 945 521 Bürger beteiligten sich
1 706 872 Wortmeldungen
783 174 Vorschläge, die Änderungen, Ergänzungen, Streichungen und Zweifel enthalten
2 125 Vorschläge aus dem Ausland
Quelle:
