Díaz-Canel: „Wir werden vorwärts schreiten und weiter siegen“

Rede von Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, beim Abschluss der Zweiten ordentlichen Sitzungsperiode der Neunten Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast am 22. Dezember 2018, „60. Jahr der Revolution“ (Stenografische Version des Staatsrat)

Lieber Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei,
Compañeros Machado und Lazo,
Abgeordnete,
Mitbürger,

in unseren ersten Worten am Tag des Pädagogen wollen wir die kubanischen Lehrer beglückwünschen und anerkennen, die uns nicht nur ihre Zeit, sondern den Sinn ihres Lebens widmen.

Das Jahr 2018 ist fast zu Ende und wir treffen uns wieder zu einer traditionellen Umarmung und zur Auswertung einer entscheidenden Phase in der Geschichte der kubanischen Revolution.

Das Jahr, das wir heute verabschieden, wird in unserem nationalen Gedächtnis als das Jahr verbleiben, in dem eine neue Generation nach und nach in klarem Ausdruck der Kontinuität die Hauptaufgaben der Leitung übernahm, mit dem Glück, die Führung durch die historische Generation beizubehalten, insbesondere die des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas.

Während der Monate, die seit der Nationalversammlung im April vergangen sind, konnten wir angesichts der schwersten und unerwartetsten Herausforderungen auf diese Führung setzen. In deren Vertrauen und in der kollektiven Leitung haben wir die grundlegenden Mittel gefunden, um heute hier herzukommen und Rechenschaft vor Ihnen abzulegen, die sich für die Lösung der Probleme engagieren, die das Volk am meisten beschäftigen, jener Probleme, die jede Minute unserer Tage und jedes Teilchen unserer Energie absorbieren.

Eine Bilanz der Anstrengungen und Ergebnisse ziehend, muss ich zuallererst von der tiefen Zufriedenheit sprechen, die die im Volk geführte Diskussion über die heute angenommene neue Verfassung in uns hinterlässt.

Mit dieser Debatte haben wir nicht nur unsere politische Kultur, das Zugehörigkeitsgefühl zu einer Nation und die Zukunft des Landes bereichert. Wir sind den Sorgen und Forderungen unserer Menschen näher gekommen, ein grundlegendes Ziel der Revolution, von dem unsere Gegner immer versucht haben, uns abzubringen, indem sie bestrebt waren, die kubanische Gesellschaft aufzubrechen und zu spalten, weil sie sich bewusst sind, dass die Einheit deren wertvollste Stärke ist.

Ich möchte sagen, dass dies ein Jahr des Anstoßes des E-Governments und einer höheren Effizienz im wirtschaftlichen Management war, aber dies ist nur die erste Stufe einer Aufgabe mit unendlichen Anforderungen, die gegen 2019 beginnen müssen, ihre ersten Früchte zu bringen.

Und es muss gesagt werden, dass wir auch wirklich harte Prüfungen zu bestehen hatten, wie die Überschwemmungen, die die zentralen Provinzen heimsuchten, und der Absturz eines Flugzeugs, der eine beklagenswerte Zahl von 112 Todesopfern forderte und eine einzige Überlebende hinterließ, welche in den letzten Tagen eine schöne Dankesbotschaft an ihre Landsleute und vor allem an das medizinische Team sandte, das sie am Leben hielt.

Nach Erfüllung der traurigen Aufgabe, die für Kuba schlimmsten Nachrichten dieses Jahres in Erinnerung zu rufen, gehe ich zur anregendsten über.

Diese Sitzung der Nationalversammlung endet mit einer transzendenten Entscheidung für das Leben der Nation: der Billigung der neuen Verfassung der Republik, die im Februar dem Referendum vorgelegt wird.

Wir haben sie nach einer umfassenden Konsultation der Bevölkerung erreicht, bei der die Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz innerhalb oder außerhalb des Landes die Möglichkeit hatten, sich frei über den Inhalt des Entwurfs auszusprechen, der neben anderen grundlegenden Aspekten die politischen und wirtschaftlichen Grundlagen, die Rechte und Pflichten und die Struktur des Staates beinhaltete.

Ausschließlich alle Beiträge wurden sorgfältig bewertet und führten zu Änderungen in etwa 60 % der Artikel des Entwurfs, was eine Bereicherung seines Inhalts ermöglichte.

Die Analyse im Volk offenbarte den Willen, die Verfassung zu verbessern. Sie ging jedoch noch viel weiter, da sie wichtige Elemente enthielt, die wir bei der vor uns stehenden umfassenden Gesetzgebung berücksichtigen müssen, um die Einhaltung der Verfassungsvorschriften mit den erforderlichen Gesetzen zu unterstützen.

Die Gelegenheit ist günstig, um im Namen der Nationalversammlung diejenigen zu beglückwünschen, die an der Sicherstellung und Organisation des Konsultationsprozesses der Bevölkerung beteiligt waren: Die Zweiergruppen, die die mehr als 133.000 im ganzen Land abgehaltenen Versammlungen geleitet haben, die Funktionäre, die mit der Sammlung und Analyse der Vorschläge betraut waren, das Zentrum für sozialpolitische Studien des Zentralkomitees der Partei und insbesondere die mit der Ausarbeitung des Verfassungsprojekts beauftragte Kommission und, wie hier tief empfunden und gerechtfertigt zum Ausdruck gebracht wurde, ihren Vorsitzenden, den Armeegeneral Raul Castro Ruz.

Das soeben verabschiedete Grundgesetz bekräftigt den sozialistischen Kurs der Revolution und ermöglicht uns, die Arbeit des Staates, der Regierung, der Organisationen und des ganzen Volkes auf die kontinuierliche Verbesserung der Gesellschaft zu lenken. Es stärkt die Institutionalität, legt die Vorherrschaft der Verfassung in unserem Vorgehen für eine stärkere Inklusion, Gerechtigkeit und soziale Gleichheit und die Stärkung der Bevollmächtigung des Volkes in der Regierung des Landes fest.

Dieser Prozess, der mit dem Referendum am 24. Februar nächsten Jahres fortgesetzt wird, ist eine echte und außergewöhnliche Demonstration der Machtausübung durch das Volk und folglich des eindeutig partizipativen und demokratischen Charakters unseres politischen Systems.

Im Gegensatz zu dem, was die Feinde der Revolution darlegen, hat Kuba erneut gezeigt, dass die grundlegenden Entscheidungen und der Konsens über die Fragen, die das Leben der Nation definieren, mit dem entscheidenden Beitrag aller erreicht werden. Man müsste unseren Verleumdern sagen, dass sie es einmal riskieren sollten, in ihren Ländern einen Prozess mit ähnlichen Charakteristiken auszuführen, wie wir ihn entwickeln.

An einem so bedeutsamen Datum wie dem 24. Februar, 124 Jahre nach der Wiederaufnahme des Unabhängigkeitskampfes unter Führung des Nationalhelden José Martí, werden wir Kubaner dieser Zeiten, die den Kampftraditionen treu sind, zu den Urnen gehen, um die Verfassung zu bestätigen als ein Ausdruck der Standhaftigkeit, der Loyalität gegenüber dem Erbe des Comandante en Jefe der kubanischen Revolution Fidel Castro. Mit unserer Stimme werden wir Ja sagen zur Revolution, zur Souveränität und Unabhängigkeit des Vaterlandes, zur Einheit, Ja zum Sozialismus und zur Verpflichtung gegenüber den Helden und Märtyrern in den mehr als 150 Jahren des Kampfes für die Freiheit.

Liebe Compañeras und Compañeros,

die Debatte in den zehn Arbeitsausschüssen dieser Versammlung war intensiv und fruchtbar. Neben dem Verfassungstext haben wir im Plenum zwei vorrangige Themen erörtert: die Erfüllung des Plans und das Haushaltsbudget dieses Jahres und seine Entwürfe für 2019.

Mit einem bescheidenen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,2% – was inmitten so vieler nachteiliger Faktoren nicht unermutigend ist – beendet die Wirtschaft das Jahr mit positivem Vorzeichen.

Damit dies nicht unterschätzt wird, möchte ich einige Entscheidungen beschreiben, die durch dieses bescheidene, aber echte Wachstum ermöglicht wurden:

Im November dieses Jahres wurde die Anhebung der Mindestrente für Rentner in Kraft gesetzt, die für fast 300.000 Menschen von 200 auf 242 Peso anstieg.

Darüber hinaus wurden alle durch Sozialhilfe bezogenen Geldleistungen um 70 Peso erhöht, was 99.000 Familien zugute kam.

Diese Erhöhungen, die jährliche Kosten für das Staatsbudget von 224 Millionen Pesos verursachen, zielen auf eine geringfügige Verbesserung des Einkommens von Menschen und Familien mit geringerer Kaufkraft ab und stellen einen Vorgeschmack auf die Maßnahmen dar, die getroffen werden, um die Situation der Gehälter, Renten, Sozialleistungen, Subventionen und Zuwendungen zu ordnen.

Einer der Sektoren, die am meisten dazu beitragen, ist die Telekommunikation, dank des Anstiegs der Konnektivität und des Internetzugangs in staatlichen Einrichtungen sowie in den von der Bevölkerung nachgefragten Diensten durch den Anstieg von 700.000 Mobilfunkanschlüssen, was eine Gesamtzahl von 5.300.000 Anschlüssen ausmacht.

Die öffentlichen Zugangspunkte über WLAN sind ebenfalls um mehr als 300 gewachsen und die mit dem Internet verbundenen Haushalte belaufen sich bereits auf 60.000.

Die größten Beeinträchtigungen auf das Bruttoinlandsprodukt sind in der Zuckerindustrie und in bescheidenerem Maße in der Landwirtschaft und Viehhaltung konzentriert. Es ist jedoch gerechtfertigt, die Steigerung der Produktion von Reis und Bohnen hervorzuheben, die es uns ermöglicht, Importe zu ersetzen.

Trotz des Durchzugs des Hurrikans Irma, der die Vermarktung des Reiseziels Kuba in der Hochsaison 2017-2018 stark beeinträchtigte, und der von der US-Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Behinderung der Reisen in unser Land, schließt der Tourismus dieses Jahr mit einem Wachstum und einem neuen Rekord an internationalen Besuchern ab.

Nicht weniger relevant ist die Tatsache, dass inmitten so vieler nachteiliger Faktoren die sozialen Dienstleistungen für die Bevölkerung in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Kultur und Sport abgesichert wurden. Es wird prognostiziert, dass das Jahr 2018 mit einer Kindersterblichkeitsrate von 4 endet, ähnlich wie im Vorjahr, was dem niedrigsten Stand in der Geschichte entspricht.

Ein Programm, das einen deutlichen Schub erlebte, war das Wohnungswesen, was den Abschluss des Baus von mehr als 29.000 Wohnungen durch den staatlichen Plan ermöglichte, während etwa 11.000 durch eigene Anstrengungen der Bevölkerung errichtet werden. Zu diesem Anliegen wird die Wohnungspolitik beitragen, die kürzlich vom Ministerrat genehmigt und den Abgeordneten dieser Sitzung des Parlaments mitgeteilt wurde.

Für das nächste Jahr wird ein ähnliches Wirtschaftswachstum erwartet (1,5 % des Bruttoinlandsprodukts), wobei sich die Zuckerindustrie erholt und die Aktivitäten in anderen Sektoren wie Bauwesen, Verkehr und Telekommunikation ansteigen.

Diese Zuwächse spiegeln zwar die Fortschritte des Landes in bestimmten Sektoren wider, erlauben aber nicht das erforderliche Entwicklungsniveau, um die ständig wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Aus diesem Grund wurde im Rahmen des Nationalen Plans der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung für 2030 eine Gruppe von Zielen definiert, auf die die Leistung der Wirtschaft für den Zeitraum 2019-2021 ausgerichtet werden sollte. Innerhalb derer werden die Steigerung der Exporterlöse und die Fähigkeit zur Erhöhung der nationalen Produktion durch einen Investitionsprozess, der effizienter werden muss, von entscheidender Bedeutung sein.

Die nichtstaatlichen Verwaltungsformen leisteten im Jahr 2018 einen Beitrag von 12 % an den Gesamteinnahmen, welche im nächsten Jahr ebenfalls leicht ansteigen müssen. Die fast 600.000 Selbständigen tragen 5 % des Haushaltseinkommens bei.

Compañeras und Compañeros,

das Land leidet weiter unter einer angespannten externen Finanzlage, die sich dadurch ergibt, dass die geplanten Einkünfte durch Exporte, den Tourismus und die Zuckerproduktion nicht erreicht wurden; hinzu kamen die Schäden, die durch eine anhaltende Dürre und die darauf folgenden Zerstörungen durch Hurrikan Irma und die intensiven Regenfälle, die danach auftraten, erfolgten; dies alles zusammen hat das Eintreffen von Rohstoffen, Ausrüstungen und Verbrauchsmaterial beeinträchtigt.

Nur dank zusätzlicher Kontrollmaßnahmen bei den wichtigsten finanziellen Absicherungen des Plans 2018, die darauf zielten, bei den Entscheidungen, was die Importe und andere Ausgaben in Devisen im zweiten Halbjahr anging mit größerer Präzision zu arbeiten, wurde ein Wachstum mit positivem Saldo in der Handelsbilanz und beim Kontokorrent erreicht.

Wir haben zum Ausdruck gebracht, dass der Kampf im Bereich der Wirtschaft weiter die wichtigste und zugleich schwierigste Aufgabe darstellt. Es ist dies die Aufgabe, die heute von uns allen am meisten fordert, weil sie es ist, von der unser Volk am meisten erhofft.

Der von uns beschriebene Kontext verlangt eine mobilisierende Planung, mit der verhindert werden soll, dass die Bürokratie die Anstrengungen der wichtigsten wirtschaftlichen Akteure lähmt.

Es ist notwendig, unsere Führungsstrukturen und –teams und das wirtschaftliche Management mit den Beiträgen von Spezialisten und Experten insbesondere der Wirtschaftswissenschaften aber auch aus anderen Bereichen zu verstärken. Wir dürfen nicht müde werden, auf das zu hören, was sie zu sagen haben, ihre Vorschläge auszuwerten und in das, was wir uns zu erreichen vorgenommen haben, einzugliedern.

Wir benötigen bei der Führung eine proaktivere, intelligentere und konkretere Verhaltensweise, die Impulse für sichere und spezifische Problemlösungen liefert und keine Fesseln anlegt oder verzögert, sondern kontinuierlich und intensiv auf der Suche nach flexiblen und effizienten Antworten ist.

Es ist erforderlich bei der Konzeptualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells konsequenter und systematischer zu sein und präziser bei der der Umsetzung der von unserer Partei verabschiedeten Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Revolution vorzugehen.

Die Zeit ist gekommen, ohne Dogmen und realistisch zu handeln, die Prioritäten anzugehen, die wahrhafte Stärkung des staatlichen Unternehmens und seine produktive Verkettung mit der ausländischen Investition und dem nicht-staatlichen Sektor der Wirtschaft zu ermöglichen.

Ebenso müssen wir die Aktivität des privaten Sektors der Wirtschaft ordnen, aber ohne dabei dessen Anstrengungen zu hemmen oder zu bremsen, die besten Verfahrensweisen fördern, bis es gelingt, dass diejenigen, die in diesem Bereich arbeiten, sich von der Illegalität abwenden. Die Herausforderung besteht darin, alle Akteure, Eigentumsformen und jetzt in unserem wirtschaftlich sozialen Umfeld bestehenden Betriebsformen in den wirtschaftlichen Kampf zu integrieren, der, und ich wiederhole es, heute der wichtigste Kampf ist.

Wie uns die Ergebnisse des Jahres zeigen, ist es zwingend erforderlich die ausländische Investition anzuregen, ein Ambiente des Vertrauens und der Sicherheit für die Investoren zu schaffen, mehr zu exportieren, die Einkünfte zu behaupten, den Exportzyklus mit rechtzeitiger Bezahlung abzuschließen und das einzuhalten, was Armeegeneral Raúl Castro Ruz mehrfach wiederholt hat, nämlich nicht mehr auszugeben als wir einnehmen und keine Verpflichtungen einzugehen, die wir nicht einhalten können. So wird die Kette des Zahlungsverzugs angehalten und einer Lösung zugeführt.

Wirksam zu investieren und das einzuhalten, was die Machbarkeitsstudien nach dem Ingangsetzen der Investitionen vorsehen, ist genauso wichtig, wie der Ausführung die größtmögliche Aufmerksamkeit zu widmen, die rechtzeitige Zulieferung und die Arbeitskräfte zu garantieren und so Überraschungen und Improvisation zu vermeiden.

Gleichzeitig müssen wir alle Möglichkeiten der Finanzierung kennen und handhaben, die Kredite effizienter nutzen und mit deren Zahlungen verantwortlicher umgehen.

Es gilt, die wertvollen menschlichen Ressourcen und die qualifizierte und wissenschaftliche Arbeitskraft wirkungsvoll zu nutzen, über die wir dank der großen Leistungen der Revolution im Bereich der Bildung verfügen, die nationale Produktion zu behaupten und unser gesamtes Potential zu mobilisieren, um mehr und effizienter zu produzieren; das ist das einzige, das uns über alle klimatischen Beeinträchtigungen und finanzielle Spannungen hinweg das Wachstum ermöglicht.

Wir müssen ebenfalls die überflüssigen Kosten bei der Regierungsführung vermeiden, eine wirkliche Kontrolle über die Ressourcen erlangen und die Erfahrungen anderer sozialistischer Länder wie China, Vietnam und Laos nutzen.

Die Regierungsverwaltung muss sich mit größerer Dynamik auf die Qualitätsanforderungen der Dienstleistungen ausrichten und vermeiden, dass ihre Unzulänglichkeiten zu Ärger und Irritation bei der Bevölkerung führen. Es darf niemals vergessen werden, dass für uns, als öffentliche Diener, das Wohl des Volkes unser höchstes Ziel ist.

Wenn wir die aktuelle Lage realistisch und objektiv angehen, können wir einen nachhaltigen Wirtschaftsplan für 2019 aufstellen, der auf einer soliden Grundlage beruht, die trotz der Schwierigkeiten, die Entwicklung von für das wirtschaftliche Wachstum prioritären Aktivitäten begünstigt und zur allmählichen Wiederherstellung der finanziellen Glaubwürdigkeit des Landes beiträgt.

Mitbürger,

2019 wird ein Jahr der Ordnung sein. Der Plan wird auf die Deviseneinkünfte des Landes und ihrer Eintreibung ausgerichtet sein, mehr Schulden bezahlen als Kredite eingehen und mit größtmöglicher Pünktlichkeit die Zahlung von Verpflichtungen einhalten.

Es gibt keinen anderen Weg den Plan zu machen. Andernfalls würde man etwas vorschlagen, das nicht erfüllt werden kann und ihn so unbeherrschbar machen.

Ich muss dabei betonen, dass das in diesem Plan Vorgesehene das Minimum ist, das es zu erreichen gilt. Man muss Reichtum erwirtschaften, um mehr zu haben. Die Durchführung des Plans muss von einer angemessenen Verwaltung des Haushalts begleitet werden, alle Möglichkeiten für Einkünfte müssen potenziert, die Haushaltskosten im Unternehmenssektor vermindert und das Haushaltsdefizit so weit wie möglich verringert werden.

Diese veranschlagten Ziele zu erreichen, erfordert einen tiefgehenden Diskussionsprozess des Plans, einen höheren Grad an Kontrolle und die Miteinbeziehung aller, damit alle dafür einstehen.

Die Zuckerrohrernte, eine wirtschaftliche Aktivität, die nicht nur wegen der Zuckerproduktion wichtig ist, sondern auch, weil durch sie liquides Einkommen erzeugt wird, durch ihren Beitrag bei der Herstellung elektrischer Energie aus Biomasse, wegen der Herstellung von Tierfutter und von Derivaten, hat mit einer Übererfüllung der wichtigsten Indikatoren begonnen. Jetzt ist es wichtig, dass die Probleme, die einem guten Ende der Kampagne schaden könnten, sich nicht anhäufen.

Als Teil des Prozesses der Computerisierung der Gesellschaft schreitet die Digitalisierung des Fernsehens voran und es wurde mit dem Internetdienst für mobile Telefone begonnen; dies ist eine neue Möglichkeit für die Bürger und ein deutlicher Ausdruck des politischen Willens der Regierung, dieses Programm mit unseren eigenen Anstrengungen und unserem eigenen Talent voranzubringen, ohne der Einmischung Raum zu geben, die einige in perverse Angebote und Pläne zur Kolonisierung verkleiden.

Die Investitionen in Windparks und Fotovoltaikparks gehen weiter, während man gleichzeitig solche begonnen hat, die mit der Erzeugung bioelektrischer Energie aus Biomasse in Verbindung stehen und die Pläne zur Änderung der Energiematrix und den Anstieg der Nutzung erneuerbarer Energiequellen unterstützen.

Um in aller Breite die Entwicklungspläne des Landes zu debattieren, haben wir es als sinnvoll erachtet, für das erste Trimester des kommenden Jahres eine außerordentliche Sitzung der Nationalversammlung einzuberufen, die wir der Analyse des Nationalen Plans zur Wirtschaftlichen und Sozialen Entwicklung in seinen drei Stufen bis 2030 und dem Bericht über den Stand der Umsetzung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution widmen werden.

Auf der anderen Seite sind kürzlich die Maßnahmen in Kraft getreten, die mit der Arbeit auf eigene Rechnung in Zusammenhang stehen. Sie werden vom größten Teil der Bevölkerung akzeptiert, die sie als notwendig für die Organisation und Kontrolle dieses Prozesses betrachtet.

Dazu möchte ich unseren Standpunkt, was diese Aktivität angeht, präzisieren.

Die Arbeiter auf eigene Rechnung sind keine Feinde der Revolution, sie sind das Ergebnis der Aktualisierungsprozesses des Wirtschaftsmodells; sie haben Probleme gelöst, die auf dem Staat lasteten und bei deren Lösung sich dieser gelegentlich als ineffizient herausgestellt hat. Sie haben Berufe wiederbelebt, die, wie das Leben uns gezeigt hat, notwendig sind.

Wir haben den nicht-staatlichen Sektor als eine Ergänzung der Wirtschaft anerkannt und es besteht keinerlei Absicht, ihn an einer gedeihlichen Entwicklung zu hindern, aber seine Tätigkeit muss sich innerhalb der Gesetze bewegen.

Wir wissen, dass wir auf die Mehrzahl von ihnen bei der Ankurbelung und Belebung der Wirtschaft zählen können. Man muss in einigen Köpfen die Vorurteile löschen, die gegenüber deren Arbeit bestehen, die genauso viel Schaden anrichten wie jene Inspektoren, die sich bestechen lassen und Misstrauen und Unsicherheit erzeugen.

Damit sie ihre Arbeit angemessen ausführen können, liegt es an uns, Bedingungen zu schaffen, die das Einhalten der neuen Normen begünstigen und zu einer wirklichen Ordnung der Aktivität beitragen. Die Beamten, die mit der Überwachung dieser Normen beauftragt sind, müssen ethisch, rigoros und gerecht handeln und das schlechte Bild beseitigen, das das Verhalten einiger korrupter hervorruft.

Uns ist auch nicht unbekannt, dass die privaten Arbeiter einiger Modalitäten ihre Unzufriedenheit mit diesen Regulierungen bekundet haben, aber nicht aus einer Perspektive der Zusammenarbeit mit der Bevölkerung heraus, sondern weil sie gegen eine Ordnung sind, die der unrechtmäßigen Bereicherung, die nicht gestattet wird, ein Ende setzt.

Wir wissen, dass es Versuche gibt, den nicht-staatlichen Sektor in einen Feind des revolutionären Prozesses zu verwandeln, aber es wird ihnen nicht gelingen, uns zu spalten. Dabei zählen wir auf das Engagement der Arbeiter auf eigene Rechnung und auf das der staatlichen Institutionen.

Abgeordnete,

es ist wichtig, sich darüber im Klaren zu sein, dass es solche gibt, die die Bedeutung und die Ziele des Dekrets 349 verzerren und es so darstellen wollen, als diene es als Instrument für künstlerische Zensur. Ich spreche von solchen, denen die Kultur fremd ist, über solche, die sich nie um sie gesorgt haben und die sich in Schweigen gehüllt haben angesichts der Verbreitung von Banalität, Vulgarität, Gewalt, Grobheit, der Diskriminierung von Frauen, des Sexismus und Rassismus, die in den verschiedensten Ausdrucksformen präsent sind, die gegen die Kulturpolitik der Revolution gerichtet sind, die sich in öffentlichen staatlichen wie auch in privaten Räumen zeigen, von denen einige nicht einmal rechtlich anerkannt sind.

Wir wissen nur zu gut, von wo die Anleitungen kommen, die das Ziel verfolgen, Verwirrung zu stiften, zu spalten, zu demotivieren und zu demobilisieren.

Es ist klar, dass besagtes Dekret aufgrund seiner Wichtigkeit stärker diskutiert und besser erklärt werden muss. Dies wird durch die Meinungen von Großen unserer Kultur deutlich, die wirklich eine bewährte und engagierte Arbeit leisten.

Sie rufe ich auf, uns bei der Aufgabe zu begleiten, nun das zu tun, was wir schon früher hätten tun müssen.

Nach diesen unerlässlichen Lektionen können wir nun über den aufrichtigen Dialog die Art und Weise finden, wie diese Norm umzusetzen ist, weil sie einer Notwendigkeit und einem Anspruch der Künstler selbst folgt, nämlich zu verhindern, dass sich die Respektlosigkeit gegenüber der Kulturpolitik vermehrt – durch pseudokünstlerische Produktionen, die ein Bild von unserem Land vermitteln, dem wir nicht entsprechen, nie entsprochen haben und nie entsprechen werden.

Ich kann versichern, dass besagtes Dekret nur ein einziges Ziel hat: die Kultur des Landes vor den falschen Künstlern zu schützen, vor der professionellen Unterwanderung und vor der Pseudokultur, die – wie von unseren Kreativen, Schriftstellern und Künstlern angeprangert – durch Antiwerte hervorgerufen werden.

Das künstlerische Schaffen in Kuba ist frei und wird es weiter sein, so, wie es in der Verfassung postuliert wird, und die kulturellen Einrichtungen haben die Verantwortung, besagte Norm völlig diesen Zwecken gemäß anzuwenden.

Compañeras und Compañeros,

die in dieser Versammlung debattierten Themen erfordern die besondere Aufmerksamkeit des Ministerrats. In diesem Sinne sind wir dabei, ein Arbeitssystem zu entwickeln, das auf Austausch mit dem Volk, dem Besuch der Territorien und Gemeinden und der Verbindung mit den Kollektiven basiert, die bei den wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsprogrammen die tragende Rolle spielen.

Sie suchen wir auf, um zuzuhören, zu argumentieren, zu klären, Hindernisse zu beseitigen und Probleme zu lösen, Beschwerden, Missverständnissen und Irrtümern nachzugehen.

Uns interessiert die Rechenschaftspflicht jener, die wir leiten unter Bevorzugung der direkten Kommunikation mit dem Volk, systematisch durch Pressemedien und die sozialen Netze.

Wir wollen Wege öffnen, damit die wissenschaftliche Forschung bei jedem Vorgang Raum greift und Innovation bringt und wir müssen die Computerisierung in der Gesellschaft vorantreiben.

Systematisieren wir die Weiterverfolgung und Sicherstellung der Entwicklungsprogramme, indem wir einen kollektiven Führungsstil fördern und mit Disziplin und Verantwortungsbewusstsein die Ausrichtungen unserer Partei verteidigen.

Wir haben zu einer ethischen Schlacht gegen die Korruption, die Gesetzwidrigkeiten, die Abhängigkeiten und die soziale Disziplinlosigkeit aufgerufen, die gegen unsere Gegenwart und Zukunft gerichtet sind und mit ihr unvereinbar sind.
Was bisher getan wurde, ist noch unzureichend. Was wir erreicht haben, ist nichts verglichen mit unseren Zielen als Regierung der Revolution. Wir möchten uns jedoch für die Unterstützung und das Verständnis der Kubanerinnen und Kubaner bedanken, die in unseremLand wohnen. Wir schulden ihnen etwas.

Es gilt, sich um viele Fragen zu kümmern und sie zu beantworten. Wir werden so viele Antworten geben, wie wir können, und nach denjenigen, die wir im Moment nicht haben, werden wir nicht müde werden zu suchen.

Kubanerinnen und Kubaner,

das Jahr 2018 war inmitten eines schwierigen internationalen Kontextes aufgrund der zunehmenden imperialen Hegemonie, die den Multilateralismus in den internationalen Beziehungen behindert, intensiv.

Lateinamerika und die Karibik, unsere große Heimat, sind von diesen Einflüssen nicht verschont.

Kuba wird vom Imperium vorgeworfen, die Ursache dessen zu sein, was sie als „das große Übel der Region“ betrachten. Die Blockade verschärft sich und die finanzielle Verfolgung wird immer stärker, um die Entwicklung des Landes zu behindern.

Das am 1. November in zehn aufeinanderfolgenden Abstimmungen der Generalversammlung der Vereinten Nationen erzielte Ergebnis zeigte die überwältigende Unterstützung, die Kuba im Kampf gegen die Blockade hat, eine aggressive, anachronistische, gescheiterte Politik, die dem kubanischen Volk enormen Schaden zufügt, das Haupthindernis für unsere Entwicklung darstellt und eine Verletzung der Menschenrechte ist. Wir danken allen Regierungen, die sich der Forderung angeschlossen haben, sie zu beenden.

Am selben Tag kündigte der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten mit äußerst aggressiver und respektloser Sprache in Miami neue Maßnahmen an, die die Blockade verstärken und zusammen mit anderen Vorgängen und Drohungen vorhersehen lassen, dass sich seine Regierung auf einen Konfrontationskurs mit Kuba vorbereitet.

Der US-Imperialismus hat die Gültigkeit der Monroe-Doktrin bekräftigt und attackiert die progressiven Regierungen und Prozesse, versucht, die Fortschritte in Bezug auf Integration und soziale Gerechtigkeit in der Region umzukehren, führt eine systematische und enorme Operation kommunikativer und kultureller Manipulation durch und verfolgt und kriminalisiert linke politische Kräfte und Führer, Volksbewegungen und soziale Organisationen mit dem Ziel, den Neoliberalismus durchzusetzen. Er versucht auch, die Kooperationsmechanismen und echte lateinamerikanische und karibische Abkommen wie Celac und Unasur zu zerstören.

Aber die Völker beugen sich nicht und geben den Kampf nicht auf, wie auf dem breiten und einheitlichen XXIV.Treffen des Forums von Sao Paulo gezeigt wurde, das im Juli in dieser Stadt stattfand.

Unsere tiefste Dankbarkeit spreche ich der Gemeinschaft der Karibik für ihre ermutigende Solidaritätserklärung vom 8. Dezember 2018 anlässlich des Caricom-Kuba-Tages aus.

Die Erklärung des am 14. Dezember in Havanna abgehaltenen XVI. Gipfeltreffens der Bolivarischen Allianz der Völker Amerikas, ALBA-TCP, behandelte diese Fragen und sprach sich dafür aus, entschlossen für die Mobilisierung und unverzichtbare Einheit der revolutionären, progressiven und Volkskräfte einzutreten, und drückte der Bolivarischen Republik Venezuela und der Republik Nicaragua angesichts der imperialistischen und oligarchischen Feindseligkeiten volle Unterstützung und Solidarität aus.

In Mexiko errang der Präsident Andrés Manuel López Obrador einen historischen Sieg, der große Sympathie auslöst. Ihm und dem brüderlichen mexikanischen Volk danke ich für die herzliche Gastfreundschaft, mit der wir während seines Amtsantritts empfangen wurden.

In Brasilien haben uns die inakzeptablen Bedingungen und die wiederholten Verleumdungen seitens des gewählten Präsidenten dieses Landes zwecks der Beseitigung des Mais Médicos-Programms, wobei er die entsprechenden Vereinbarungen mit der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation verletzte, dazu gezwungen, in Verteidigung der Würde, des Altruismus und der anerkannten Professionalität unseres Gesundheitspersonals der kubanischen Beteiligung ein Ende zu setzen, wie unserem Volk sowie der brasilianischen und internationalen Öffentlichkeit ausführlich berichtet wurde.

Jeden Tag erreichen unsere Ärzte aus den entlegensten Ecken des großen südamerikanischen Landes Botschaften der Dankbarkeit und der Ablehnung der Politik des neuen Präsidenten, die sie den Orten entrissen hat, an die nur sie gekommen waren, um Leben zu retten.

In einer Botschaft an unser Volk sagte Lula: „Ich bedauere, dass das Vorurteil der neuen Regierung gegen die Kubaner wichtiger war als die Gesundheit der Brasilianer, die in den entferntesten und bedürftigsten Gemeinden leben.“

Die Geschichte wird Zeugnis vom Vorher und Nachher unserer Zusammenarbeit ablegen. Bei der vierzigsten Ausgabe des Internationalen Festivals des Neuen Lateinamerikanischen Films in Havanna brachte eine brasilianische Dokumentarfilmschaffende allein durch die Erwähnung unserer Ärzte das gesamte Publikum dazu, sich zu erheben. Medien aus aller Welt haben aufgrund des unsinnigen Verhaltens der rechtsextremen brasilianischen Regierung ihren Blick zum ersten Mal unserer medizinischen Zusammenarbeit zugewandt.

Unsere Fachleute des Gesundheitswesens sind das Paradigma, das dem Egoismus und der Kommerzialisierung medizinischer Dienstleistungen entgegenwirkt. Sie sind Kuba und das schönste Denkmal für das internationalistische, humanistische Werk in Verteidigung der Menschenrechte von auf universeller Ebene, für Fidel.

In den letzten Monaten hatten wir einen intensiven und fruchtbaren bilateralen Austausch, insbesondere während unserer offiziellen Besuche in der Russischen Föderation, der Demokratischen Volksrepublik Korea, der Volksrepublik China, der Sozialistischen Republik Vietnam und der Demokratischen Volksrepublik Laos. Wir sind dankbar für die herzliche Gastfreundschaft bei diesen Besuchen, bei denen es auch zu wichtigen Vereinbarungen kam, in deren Erfüllung wir alle unsere Anstrengungen setzen werden.

Der Austausch während unseres Aufenthalts in der Französischen Republik und im Vereinigten Königreich war ebenfalls bedeutend. Ergebnisreich war auch der Besuch des spanischen Regierungschefs Pedro Sánchez in Havanna.

Besonders bewegend war die Gedenkfeier, zusammen mit den afrikanischen Nationen, zum hundertsten Geburtstag von Nelson Mandela und zum dreißigsten Jahrestag der Schlacht von Cuito Cuanavale gegen das Apartheid-Regime.

Sehr geehrte Mitbürger,

was für ein großartiges Jahr verabschieden wir!

Wenn wir nur die Symbole betrachten würden, würde es ausreichen, die 150 Jahre erbitterten Kampfes für unsere Unabhängigkeit, die 2018 begangen wurden, und die 60 Jahre des Kampfes, des Widerstands und der Kreativität zu nennen, die in der ersten Minute des Jahres 2019 seit dem endgültigen Sieges vergangen sein werden.

Wir bewegen uns von einem Jahr zum anderen, getrieben von den Großtaten derer, die in die Manigua gingen, manchmal mit nicht mehr Waffen als der Scham, und Hunger und grenzenlose Entbehrung auf sich nahmen, um uns zu befreien.

Männer und Frauen mit geerbten Gütern und Reichtum, die auf sie verzichteten, um eine neue Nation zu gründen.

In diesem Jahr hat uns ein Heimatmuseum der früheren Metropole einen Stuhl geliehen, der Maceo gehörte. Aus einem Palmenstamm war der Thron der tapfersten unserer Generäle gemacht worden. Er hatte keinen eleganten und gepolsterten von denen genommen, die damals sein Land unterworfen hatten. Deshalb nahmen sie ihn als Kriegstrophäe, diejenigen, die, auch indem sie Maceo töteten, unsere libertäre Berufung niemals besiegen konnten.

Genau 60 Jahre nach dem Tod von Maceo, im Dezember 1956, nahmen Fidel, Raúl und ihre Gefährten der Granma den Geist dieses Kriegers wieder auf und errichteten ein Lager in den Bergen. So kreolisch und souverän wie der Stuhl des Bronzetitans wurde die rebellische Kommandantur.

Auch aus Palmenbrettern und Guano-Dach ist Fidels Haus in La Plata, der Ort, der von der Armee der Diktatur nie erobert wurde, beschützt, wie es war und immer sein wird, von den einfachen Bewohnern dieser Gegend, durch die laut und frei der Fluss der Sierra fließt.

Wir sind eine Nation, die von solch großen Unabhängigkeitsbestrebungen geprägt ist, dass sie uns auch vor egoistischen Abhängigkeiten von materiellen Besitztümern retteten, als der Preis für deren Erlangung die Freiheit war.

Die Symbole, auf die ich mich bezogen habe, jene Zeichen und Essenzen, die uns die Geschichte hinterlässt, sprechen von einem Land mit Charakter, das immer wusste, dass „Armut vorübergeht, was nicht vorübergeht, ist die Schande“, wie der Apostel, der Geld und Bereitschaft für den notwendigen Krieg gesammelt hat, ohne sich jemals einen Cent zu nehmen, angesichts des abgetragenen Gehrocks sagte.

Dieser Charakter, der uns von den Großeltern und den Eltern übertragen wird, der uns für das Vaterland sogar Tränen entreißt, uns aber vor allem im Galopp auf diejenigen wirft, die ihm schaden wollen, ist nicht, wie manche glaube, das Geschichtsbuch, das die junge Generation nicht zu lesen versteht.

Leidenschaft und Stolz zu fühlen für das, was wir sind, und gleichzeitig Ungeduld und Qual zu leiden wegen dem, was wir nicht erreichen, und macht diesen Übergang zwischen zwei Jahren, mehr als zu einem Leiden, zu einem Triumphbogen, gekrönt von allem, was wir gegeben haben, und der Gewissheit, dass zu kämpfen der Sieg ist,(Applaus).

Wir streben immer nach mehr. Und mit allen Generationen, die zusammen leben, ehren wir diejenigen, die alles geopfert haben, damit der Weg zur Eroberung dieses immer anhängigen Mehr durch den Frieden und die Einheit aller Kubaner bewacht wurde.

Im Namen einer Generation, die stolz ist, nicht Ablösung, sondern Kontinuität zu sein, möchte ich Ihnen die tiefe Verpflichtung zum Ausdruck bringen, die uns dazu bewegt, unerbittlich dafür zu kämpfen, auf der Höhe der Geschichte, unserer Helden und unseres Volkes zu sein, untrennbar in den Gefühlen und der Treue.

Heute sind wir gekommen, um über unsere Arbeit Rechenschaft abzulegen und uns zu mehr zu verpflichten: alles zu fördern, was uns erlaubt, voranzukommen und zu siegen, mit unseren eigenen Einschränkungen und trotz des Wirtschaftskrieges, der finanziellen Verfolgung und der verstärkten Blockade.

Die größte Motivation ist der 60. Jahrestag der Revolution mit ihren unauslöschlichen Lehren, dass es möglich ist, alle Hindernisse zu überwinden, wenn das Volk uns begleitet.

Es wird zweifellos ein weiteres Jahr voller Herausforderungen sein. Aber, wie Martí, über die Seele der Revolution und die Pflicht Kubas sagte (…): „Nichts erwartet das kubanische Volk von der Revolution, was die Revolution ihm nicht geben kann.“

Wir werden vorankommen. Und wir werden weiterhin siegen. Das haben uns die Väter der Nation gelehrt. Das ist es, wozu uns das würdige und heldenhafte Volk von Céspedes, Mariana, Maceo, Gómez, Martí, Mella, Villena, Haydeé, Abel, Celia, Frank, Vilma, Camilo, Che, Almeida, Fidel, Raúl und seine Kampfgefährten, von denen wir die Ehre haben, dass sie uns begleiten, täglich aufruft.

Am 24. Februar wird Kuba mit dem Referendum zur Ratifizierung der Verfassung einen Höhepunkt der 150 Jahre erleben, die wir begangen haben und der 60 Jahre der Kubanischen Revolution, der Revolution von Fidel und Raúl, die wir am 1. Januar feiern.

Wir werden ja sagen und wir werden wieder siegen. Weil wir Kuba sind.

Herzlichen Glückwunsch an unser ganzes Volk zum Neuen Jahr!

Hasta la victoria siempre!
Patria o Muerte!
Venceremos!
(Ovation)

 

Quelle:

Granma Internacional