Kostenlose Gesundheitsversorgung?
Die Regierung hat den Verdacht, das Menschen in Österreich fremde E-Cards nutzen um ärztlich versorgt zu werden. Die Frage ist
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Monat: Dezember 2018
ZK der KP Kubas analysiert Verfassungsentwurf
Unter Vorsitz seines Ersten Sekretärs, Armeegeneral Raúl Castro Ruz tagte das VIII. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und widmete
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„Willkommen im Vaterland“
Die IL 96-300 von Cubana de Aviación landete genau um sieben Uhr fünfzehn. Die Sonne begann an diesem bemerkenswert kühlen
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Kosovo-Armee ist Gift für Balkan-Friedensprozess
„Europa braucht nichts weniger als die Aufstellung noch einer Armee. Die neugeschaffene Kosovo-Armee ist ein Baustein zur Konfliktverschärfung auf dem
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Konstantin Wecker: »Europa droht faschistisch zu werden«
Melodie & Rhythmus (M&R) erscheint ab heute wieder. 1957 in der DDR gegründet, sollte sie im Januar 2018 aufgrund ökonomischer
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Der „219a-Kompromiss“ ist ein Zeichen der Schwäche und des Opportunismus der SPD
„Das, was gestern von den Ministerinnen und Ministern der großen Koalition als Lösung im Streit um den §219a präsentiert wurde,
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Solidarität mit den Gelbwesten – sprechen wir französisch mit Merkel und EU!
Erklärung DKP-Parteivorstandes In diesen Tagen erlebt Europa eine Massenbewegung in Frankreich, die „gilets jaunes“ (Gelbwesten). Ihr Widerstand richtete sich zunächst
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Mirko Messner: „1000 gute Gründe diesen Samstag gegen Schwarz-Blau auf die Straße zu gehen“
Im Dezember 2018 ist die schwarz-blaue Regierung seit einem Jahr im Amt. Aus diesem Grund hat ein Bündnis rund um die
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Zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten ist eine friedliche Koexistenz möglich
Eine Veranstaltung brachte in diesen Tagen am Sitz des Höheren Instituts für Internationale Beziehungen „Raúl Roa Gracía“ kubanische und ausländische
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Einigkeit macht stark!
»Wie sech mat engem vun eis uleet, leed sech mat eis alleguerten un!« – so lautete das Motto der Staatsbeamtengewerkschaft
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KPL zur Regierungserklärung: Eine fortschrittliche und sozial gerechte Politik geht anders
Nach einer ersten Analyse des Regierungsprogramms und der Anhörung der Regierungserklärung stellt die KPL fest, dass die Ankündigungen der Dreierkoalition
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PdA zu den Protesten in Frankreich
Stellungnahme des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 12. Dezember 2018 Wenngleich es organisatorisch-strukturelle Vorbedingungen und Einflüsse gab
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GDL erklärt Tarifverhandlungen für gescheitert
Die Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) mit der Deutschen Bahn sind gescheitert. »Wir hatten den Arbeitgeber gestern aufgefordert, bis
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Gemeinsamer Kampf für unsere Sozialversicherung!
„Kalter Staatsstreich“ und Enteignung Mit diesem „Umbau“ verlieren die ArbeitnehmerInnen die Mehrheit in der Selbstverwaltung und wird den Wirtschaftsvertretern die
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Polizeigesetz NRW ist ein Schritt in den Polizeistaat
„Der Landtag NRW verabschiedet das schärfste Polizeigesetz der Geschichte des Bundeslandes: Ausbau der Videoüberwachung, Staatstrojaner, Einführung der Fußfessel, Schleierfahndung, Einsatz
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JEFTA bedient einmal mehr einseitig Konzerninteressen
„Wenn das EU-Parlament JEFTA heute zustimmt, entfernt es sich noch weiter von den Interessen der Menschen. Europäischer Zusammenhalt braucht starke
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Max Zirngast: Gericht weist Anklageschrift zurück
Nach drei Monaten Untersuchungshaft ist in den letzten Tagen Bewegung in die Causa des in der Türkei inhaftierten österreichischen Journalisten
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Unterwegs mit den Rebell*innen – Die Bewegung der „Gilets Jaunes“
Ein Beitrag von Aurelie Dianara, Paris. Übersetzt und aktualisiert von Maja Tschumi. Aufgrund des Anstiegs der Benzinpreise kam es in
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Brief von Timochenko an Oscar „El Paisa“
„Der Versuch, die Vergangenheit wiederzubeleben, ist möglicherweise nicht die beste Entscheidung“ – oder wie ein Brief die interne Zersplitterung der
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Solidarität mit den Gilets jaunes!
Am Montagabend hat Präsident Emmanuel Macron zu dem Franzosen gesprochen. Er versprach den Mindestlohn um 100 Euro zu erhöhen. Doch
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Der Aufbau der FARC in Zahlen
Wir als Solidaritätsnetzwerk Kolumbieninfo sehen, genau wie viele andere Genoss*innen in Kolumbien, die Arbeit und das Auftreten der neugegründeten Partei
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Kommunistische Parteien: Resolution zu Palästina
Gemeinsame Stellungnahme am 20. Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien, Athen, 23.-25. November 2018; vorgelegt von der Kommunistischen Partei Israels und
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Blick in die Arbeitswelt
Ob dem Nachtwächter, der vor Tagen von seinem Vorgesetzten erfuhr, dass die übliche Jahresendprämie dieses Jahr spürbar gekürzt werde, oder
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Díaz-Canel antwortet auf neue Beschuldigungen der USA gegen Kuba
Der Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba verurteilte heute über sein offizielles Konto im sozialen Netz Twitter
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Regierung ignoriert Pflicht zur Leistungserhöhung für Asylsuchende
PRO ASYL: Widerspruch einlegen und Überprüfungsanträge stellen Die Leistungen, die Asylbewerber*innen erhalten, sind zu niedrig. Obwohl das Bundesarbeitsministerium seit 2016
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