Tibisay Lucena: Vorwürfe gegen Venezuelas Wahlsystem sind haltlos

Vor der am heutigen Donnerstag in Caracas stattfindenden Vereidigung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro für eine neue Amtszeit hat die Chefin des obersten Wahlbehörde Venezuelas Zweifel an deren Rechtmäßigkeit zurückgewiesen. Die von Maduro am 20. Mai 2018 gewonnene Präsidentschaftswahl habe hinsichtlich ihrer Integrität, Transparenz und Zuverlässigkeit weit über den sogenannten internationalen Standards gelegen, schreibt Tibisay Lucena, Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« (Donnerstagausgabe).

Vor allem den USA wirft Lucena vor, einen Zusammenbruch der venezolanischen Demokratie und den Sturz Maduros anzustreben, um sich die großen Naturreichtümer des Landes aneignen zu können. Die Angriffe auf das Wahlsystem und seine Ergebnisse seien deshalb »nichts anderes als eine politische Strategie«. Es überrasche außerdem, »dass die schärfsten Kritiken und die Verkündung einer Nichtanerkennung der Ergebnisse der Wahl vom 20. Mai 2018 oft aus Ländern kommen, deren eigene Wahlsysteme zerbrechlich und ohne die Garantien und Sicherheiten sind, die das venezolanische Wahlsystem bietet. Die Wahlen dort und ihre Ergebnisse können weder durch die teilnehmenden Parteien noch durch die ihr Wahlrecht ausübenden Bürgerinnen und Bürger überprüft werden.«

Lucena, die sich in dem Artikel detailliert mit den einzelnen Vorwürfen gegen die Wahl 2018 auseinandersetzt, betont, dass Venezuela über ein »weltweit einzigartiges System von Garantien des automatisierten Wahlprozesses« verfüge. »Das ist eine objektive Tatsache, die man studieren, analysieren und wissenschaftlich überprüfen kann.«

Nicolás Maduro hatte die Wahl am 20. Mai 2018 mit 67,84 Prozent der Stimmen gewonnen. Die oppositionellen Kandidaten Henri Falcón und Havier Bertucci kamen auf 20,93 bzw. 10,82 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,07 Prozent.

Den vollständigen Artikel von Tibisay Lucena gibt es hier