Am Antirassismus-Tag: Dem Rechtsruck entgegentreten!
Der 21. März ist der internationaleTag gegen Rassismus. Gleichberechtigung, Frieden und das Zusammenleben kann und darf man zwar nicht nur auf einen Tag reduzieren, aber nichtsdestotrotz werden an dem Tag und um den 21. März herum weltweit Zehntausende größere oder teils nur symbolische Aktionen gegen Rassismus, Sexismus, Diskriminierung und für Frieden und Gleichheit stattfinden.
Die DIDF beteiligt sich überall, wo essie gibt, an dem antirassistischen und antifaschistischen Kampf füreine solidarische und gleichberechtigte Gesellschaft, unabhängig vonethnischer oder religiöser Zugehörigkeit, kultureller Herkunft oderbiologischer Abstammung.
Der Rechtsruck in der Gesellschaft hatin Deutschland besorgniserregende Züge angenommen. Die Zahl vonrassistisch motivierten Straftaten hat sich in den letzten 4 Jahrenvon wenigen Hundert auf über 2000 erhöht. In allenLandesparlamenten und im Bundestag sitzt eine offen rassistische undvölkisch-nationale Partei, deren einzige Polemik darin besteht,gegen Flüchtlinge zu hetzen und einen Keil zwischen verschiedenenKulturen und Ethnien zu schlagen. Es geht sogar so weit, dass dieBundesregierung deren Positionen und Inhalte übernimmt,Menschenrechte außer Acht lässt oder das Asylrecht verschärft. Dieliberale Demokratie hat ihr Zenit überschritten, sogenannteeuropäische Werte wurden längst über Bord geworfen, eineMilitarisierung nach Innen und nach Außen wird von den Herrschendenals unumgänglich gesehen. Diese konzentriert sich nun auf die AfD,die Druck von rechts üben und das gesamte politische Klima mit ihremrechten Gedankengut vergiften kann. Hierbei wird ganz Europa unterdeutscher Federführung zu einer Festung umgebaut, in die es nur nochdiejenigen schaffen sollen, die einen wirtschaftlichen Nutzen fürdeutsche Konzerne und Unternehmen bringen sollen. Während aneuropäischen Außengrenzen tausende von Menschen ertrinken, werdenDeals mit Diktatoren und Warlords ausgehandelt, die die Menschen, diesich nach einem friedlichen und abgesicherten Leben sehnen, notfallsmit Gewalt an der Weiterreise hindern sollen. Parallel steigen dieWaffenexporte in krisen- und kriegsgebeutelte Länder, weltweiteNatur- und Umweltkatastrophen nehmen zu und sorgen dafür, dassMenschen ihren Lebensort wechseln müssen.
Politisch bietet die AfD aberkeineswegs eine Alternative, nur leere Phrasen, Hass undMissstimmung. Sie macht aus einem Teil der Opfer des Wirtschafts- undprofitorientierten Gesellschaftssystems Sündenböcke, in dem sieZukunftsängste und soziale Probleme ethnisiert und kulturalisiert.Das ganze hat sogar weltweit solche Züge angenommen, dass 18.000 kmentfernt von uns, 50 Menschen in Neuseeland aus Hass ermordet wurden,was wir aufs Schärfste verurteilen.
Das Thema Rassismus und Faschismus isteng verbunden mit der sozialen Frage in der Gesellschaft. Wenn manbeim Thema Rassismus zu berechtigten Sorgen und Ängsten schweigt,deren Ursachen im System liegen, wie z.B. Arbeitslosigkeit, Kinder-und Altersarmut, prekäre Arbeitsverhältnisse oder Ausbeutung vonMensch und Natur, wenn man die sozialen und gesellschaftspolitischenVerhältnisse nicht verändert, wird man den Rassismus weder effektivabwehren noch bekämpfen können. Das Erstarken von Rassismus undrechtem Gedankengut hängt unmittelbar mit der Zunahme von sozialenExistenzängsten, Armut und Perspektivlosigkeit zusammen. Genaudiesen Aspekt muss man mit dem Antirassismus-Tag verbinden, wenn manRassismus und die Rechtsentwicklung erfolgreich bekämpfen will.
DIDF Bundesvorstand
Köln, 20.03.2019
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