SDAJ: Heraus zum Ostermarsch!
Es knistert und lodert weltweit. Die schlechten Nachrichten scheinen nicht abreißen zu wollen. Im nahen Osten führen saudische Truppen einen schrecklichen Krieg gegen den Jemen, im Westen ziehen sich Usamerikanische Truppenverbände in der Karibik zusammen, um möglichst schnell in Venezuela einzumarschieren und einen Regime-Change durchführen zu können. Das Aufkündigen des INF-Vertrages durch die Vereinigten Staaten kündigt ein neues nukleares Wettrüsten an. Die „Doomsday Clock“ (Weltuntergangsuhr) steht auf dem niedrigsten Stand seit 65 Jahren, nämlich auf zwei Minuten vor Zwölf. Die Gefahr eines großen Krieges wächst.
Die deutschen Nachrichten quellen fast über vor Verurteilung Russlands, Chinas und des „irren“ amerikanischen Präsidenten Trump. Dabei wird gern mal übersehen, dass Deutschland in diesem internationalen Kräftemessen ordentlich mitmischt. Die Neuaufteilung der Welt ist in vollem Gange, auch Deutschland möchte da sein Stück vom Kuchen abbekommen.
Den Herrschenden in Deutschland geht es strategisch vor allem darum, die eigenen militärischen Fähigkeiten an das ökonomische Gewicht anzupassen. Sie wollen Russland und China, aber auch den USA, militärisch auf Augenhöhe begegnen. Für dieses Ziel ist die Idee einer „EU-Armee“ von zentraler Bedeutung. Ein wichtiger Schritt in Richtung einer EU-Armee ist die „Ständige strukturierte Zusammenarbeit“, besser bekannt unter dem Kürzel „PESCO“.
PESCO soll zum „Motor“ einer Europäischen Rüstungsunion werden. Alle PESCO-Mitgliedsstaaten verpflichten sich unter anderem, an mindestens einem gemeinsamen Rüstungsprojekt teilzunehmen und einen Beitrag zu EU-Gefechtsverbänden zu leisten. Es geht also um die Bündelung von Geld und Streitkräften unter europäischem Banner. PESCO ermöglicht die Finanzierung gewaltiger Rüstungsvorhaben und soll ganz nebenbei die europäische Rüstungsindustrie fördern. Die EU soll im Wettkampf um die Vormachtstellung in der Welt, auch militärisch, unabhängiger von USA und NATO werden. Wann immer deutsche Politiker von „Europa“ sprechen, meinen sie aber eigentlich „Deutschland“. Hauptprofiteure des Abkommens sind die europäischen Hauptmächte Deutschland und Frankreich, die bei Abstimmungen innerhalb der PESCO jedes Vorhaben, das ihren Interessen nicht dient, blockieren können. So können Deutschland und Frankreich dafür sorgen, dass lukrative Aufträge an die eigene Rüstungsindustrie gehen und die militärischen Kapazitäten der restlichen EU-Staaten ihrer eigenen Kommandostruktur unterordnen. Allein Airbus sichert sich, mit dem Projekt der bewaffneten Eurodrohne, eines der wichtigsten europäischen Rüstungsvorhaben. Bis 2040 ist mit Rüstungsprojekten im dreistelligen Milliardenbereich zu rechnen.
PESCO bedeutet Aufrüstung und steigende Kriegsgefahr. Um diesem Rüstungswahnsinn entgegenzutreten,fordern wir:
- Weg mit PESCO!
- Abrüsten statt aufrüsten! Kein Geld für Rüstungsvorhaben!
- Den sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte sowie die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Fertigung!
- Frieden mit Russland!
Quelle: