TKP zum Ausgang der Kommunalwahlen in der Türkei

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) hat die Kommunalwahlergebnisse in der Türkei analysiert und unter der Überschrift »Ein Zweiparteiensystem werden wir nicht zulassen!« zusammengefasst:

1. Die Krise der vor 17 Jahren an die Macht gekommenen AKP-Regierung wird immer schlimmer. Die Wahlen sind nicht nur für die AKP, sondern auch für die sich an das AKP-Regime anpassende Opposition zu einer weiteren Krise geworden. Der unmittelbar nach der Wahl erhobene Aufruf zur Mäβigung durch Vertreter des Kapitals kann diese Krise nur vorübergehend hinauszögern. Die Türkei steuert auf eine äuβerst schwere wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Krise zu.

2. Auch wenn sie Istanbul und Ankara gewonnen haben, zeigen die Kandidaten, von denen einer aus den Reihen der MHP stammt und der andere für seine islamistischen Tendenzen bekannt ist, wie offensichtlich auch die wichtigste Oppositionspartei, die CHP, in einer Krise steckt. Die seit 17 Jahren durch die AKP frustrierte Bevölkerung wurde wieder einmal durch die CHP der AKP-Mentalität ausgesetzt. Es ist nicht möglich, daraus eine Erfolgsgeschichte zu machen oder Hoffnung für das Volk zu schöpfen.

3. Fatih Mehmet Maçoğlu hat als Vertreter eines großen Bündnisses für die Kommunistische Partei der Türkei kandidiert und ist zum Bürgermeister von Dersim gewählt worden. Dies hat eine historische Bedeutung für die Türkei! Wir werden alle Kraft daran setzen, um gemeinsam mit unseren Freunden eine volkseigene Stadtverwaltung diesmal auf Provinzebene ins Leben zu rufen. Wir gratulieren dem Volk von Dersim zu dieser Entscheidung!

4. Die Stimmen der Kommunistischen Partei der Türkei sind bei diesen Wahlen, die den anschein eines Zweiparteiensystems hatte, trotz aller Widrigkeiten und Hindernisse radikal angestiegen. Die TKP Kandidaten für die Stadträte wurden mit ca. 130.000 Stimmen gewählt. In den drei Metropolen sind die Stimmen der TKP beachtlich angestiegen. In Urla, Balçova, Narlıdere, Çeşme und Beşiktaş hat die TKP die für die Wahrnehmung kritische Schwelle von 1%überschritten. In Urla haben sogar 2% für die TKP gestimmt.

5. In manchen Regionen, in denen die Kommunistische Partei der Türkei eine volkseigene Stadtverwaltung anvisiert hatte, wurde eine hohe Stimmenanzahl erreicht, jedoch konnte aufgrund von spontanen Ereignissen das Ziel nicht immer erreicht werden. Die TKP ist keine Wahlpartei, sie schlägt in zahlreichen Regionen neue Wurzeln und sieht die Ergebnisse aus den anvisierten Regionen nicht als Misserfolg, sondern als eine Errungenschaft.

6. Die Kommunistische Partei der Türkei hat auch mit ihren BürgemeisterkandidatInnen unter widrigen Umständen ihre Stimmenzahl erhöhen können. Ein Teil der an die TKP gegangenen Stimmen können als Proteststimmen bezeichnet werden, jedoch sind diese Ergebnisse auch das Zeichen für eine eigene Basis in der Gesellschaft, welche die Partei seit dem vergangenen Jahr geschaffen hat. Bei diesen Wahlen haben diejenigen, die eine Veränderung der bestehenden Ordnung in der Türkei und die Grüdung eines sozialistischen Landes wollen, unsere Partei gewählt.
 
7. Diejenigen, die für die Kommunistische Partei der Türkei gestimmt haben, sollten wissen, dass ihr Wille Erwiderung finden wird. In der Türkei blüht Hoffnung. Unsere Partei wertet die Wahlergebnisse aus und begibt sich in eine noch intensivere Arbeitsphase als zu den den Wahlen selbst, damit das Volk nicht der hoffnungslosen Ordnung der Kapitalisten, der Imperialisten und der Reaktionäre ausgesetzt bleibt. Wir wissen, dass wir mit denen nicht im selben Boot sitzen!

8. Wir möchten uns bei allen bedanken, die für unsere Partei gestimmt haben oder uns auf unterschiedliche Weise unterstützten, ohne für uns gestimmt zu haben.

9. Erneut rufen wir unsere Freunde, deren Herz mit der TKP schlägt, auf, sich unseren Reihen anzuschließen. Gemeinsam werden wir stärker, gemeinsam rufen wir lauter: Wenn Geld die Herrschaft hat, hat das Volk die TKP!

Kommunistische Partei der Türkei (TKP)
Zentralkommitee
02.04.2019