Warnstreiks bei Sana-Kliniken
Vor der dritten Runde der Tarifverhandlungen mit der Sana Kliniken AG am Donnerstag (23. Mai) erhöht die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) den Druck auf die Arbeitgeber. Mit Aktionen und Warnstreiks verleihen Beschäftigte der Forderung nach deutlichen Entgeltsteigerungen Nachdruck. Vom Geltungsbereich des Sana-Konzerntarifvertrages sind bundesweit rund 10.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in 20 Kliniken erfasst. „Die Beschäftigten sind sauer, dass Sana bisher kein Angebot vorgelegt hat. Die anspruchsvolle und oft auch sehr belastende Arbeit in den Kliniken muss auch bei Sana anständig bezahlt werden“, sagte Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. „Alle Beschäftigten erwarten völlig zu Recht eine kräftige Lohnerhöhung. Daneben braucht es ein klares Signal an die Pflege. In dieser Tarifrunde muss die verbesserte gesetzliche Regelung zur Refinanzierung von Tarifsteigerungen für Pflegekräfte genutzt werden.“
Am Dienstag (21. Mai) werden Beschäftigte in fast allen betroffenen Sana-Kliniken in ihren Mittagspausen Aktionen vor den Kliniken durchführen, um ihre Forderungen zu bekräftigen. Am Donnerstag (23. Mai) werden zudem die Beschäftigten im Sana-Klinikum Berlin-Lichtenberg sowie in den Sana-Kliniken im brandenburgischen Sommerfeld Warnstreiks durchführen. Den Abschluss von Notdienstvereinbarungen, der bei Arbeitskämpfen in Krankenhäusern normalerweise erfolgt, hat Sana verweigert. „Es gehört im Gesundheitswesen zur Verantwortung der Tarifvertragsparteien, bei Auseinandersetzungen eine Notdienstvereinbarung abzuschließen. Auch wenn Sana sich Verhandlungen über eine Notdienstvereinbarung verweigert, werden die Beschäftigten sich nicht davon abhalten lassen, von ihrem Grundrecht auf Streik Gebrauch zu machen“, stellt Bühler klar. „Wir werden jetzt einseitig zum Schutz von Patientinnen und Patienten Notdienste für die Kliniken definieren.“
Im Einzelnen fordert ver.di in dieser Tarifrunde eine Steigerung der Entgelte um 7 Prozent, mindestens jedoch 200 Euro mehr pro Monat, ab dem 1. März 2019 bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Ausbildungsentgelte sollen auf das Niveau des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes (TVöD) angehoben werden. „Je nach Ausbildungsjahr bekommen Azubis in kommunalen Kliniken zwischen 14 und 16 Prozent mehr“, so Bühler: „Wenn Sana für junge Menschen attraktiv sein will, muss der Konzern die Ausbildungsentgelte anpassen.“
Außerhalb der aktuellen Tarifauseinandersetzung sind Arbeitszeitfragen, die gesondert angepackt werden müssen, von großer Bedeutung. In den vom Tarifvertrag erfassten zehn Sana-Kliniken in den neuen Bundesländern wird mit 39,5 Stunden immer noch eine Stunde pro Woche länger gearbeitet als in den alten Bundesländern.
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