Für die Systemänderung stimmen!
Immer dann, wenn die Kommunisten während der vergangenen Wochen auf Rundtischgesprächen in den Lyzeen darauf aufmerksam machten, dass ohne Systemänderung keine soziale Gerechtigkeit möglich und der Klimawandel nicht zu verhindern sei, oder wenn sie Abrüstung statt Aufrüstung forderten, bekamen sie besonders viel Applaus.
Das ist ermutigend und zeigt, dass Teile der Jugend sehr wohl politisch denken und große Zweifel daran haben, dass die Gesellschaftsverhältnisse in denen sie leben, dafür geeignet sind, die großen Probleme zu lösen, vor die sich die Menschheit gestellt sieht.
Tatsächlich ist der Kapitalismus, der die Profitinteressen einer kleinen Minorität vor Allgemeininteressen stellt, nicht die Lösung, sondern die Ursache dafür, dass die Lebensgrundlagen von immer mehr Menschen zerstört und die schlimmstmöglichen Szenarien wahrscheinlich werden, wenn der Kapitalismus nicht durch ein Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell ersetzt wird, das auf der Grundlage der sozialen Gerechtigkeit funktioniert und den Grenzen des Planeten ausdrücklich Rechnung trägt.
Die Europäische Union ist Teil des bestehenden Systems, denn die wurde eigens dazu geschaffen, mit Unterstützung der Regierungen der einzelnen EU-Länder die Interessen der Banken und Konzerne auf kontinentaler Ebene durchzusetzen.
Immer größere Armut und Massenarbeitslosigkeit für die Schaffenden sind die Folgen innerhalb der EU-Länder, während außerhalb neokoloniale Bevormundung und Ausbeutung von Ländern aus Afrika, Asien, Lateinamerika und dem Nahen Osten immer krassere Ausmaße annehmen und eine der großen Fluchtursachen sind. Hinzu kommen Militarisierung und Aufrüstung, die seit dem Lissabon-Vertrag alle Rekorde schlagen, wobei die »Friedensmacht EU« erst vor wenigen Wochen einen 13 Milliarden schweren Rüstungsfonds beschloss und demnächst eine eigene »Armee der Europäer«schaffen will.
Dies alles geschieht mit der Zustimmung der sogenannten »pro-europäischen« Parteien, die eigentlich pro-kapitalistische Parteien sind und – auch in Luxemburg – politische Verantwortung für Armut, Sozialabbau, Aufrüstung, Rechtsentwicklung und Natur- und Umweltzerstörung tragen.
Um darüber aufzuklären und mit ihren Alternativen zu diesem System und dieser EU möglichst viele Menschen zu überzeugen, deshalb nimmt die KPL unter der Losung »Change the System!« an den Wahlen zum EU-Parlament teil, deshalb kämpft sie zusammen mit den kommunistischen Parteien aus unseren Nachbarländern und den anderen EU-Ländern, um den Widerstand der Schaffenden gegen das Europa des Kapitals zu stärken und zwischen Portugal und dem Ural ein Europa zu schaffen, das für soziale Gerechtigkeit, Vergesellschaftung der Banken und Konzerne, Vollbeschäftigung, bezahlbare Wohnungen, gute öffentliche Dienstleistungen, konsequenten Natur- und Umweltschutz, für Demokratie, Abrüstung und Frieden steht.
Daher kann die Alternative zu den »pro-europäischen« und pro-kapitalistischen Parteien am Sonntag nur heißen:
Den Kreis über Liste 4, KPL d’Kommunisten schwärzen!
Ali Ruckert
Quelle: