Stellungnahme der DKP Heidenheim zum Ausgang der Gemeinderatswahl vom 26. Mai 2019
Die DKP-Heidenheim hat mit Stadtrat Reinhard Püschel, trotz Stimmenverluste, wieder den Sitz im Gemeinderat erhalten. Er wird weitere fünf Jahre kommunale Arbeit im Interesse und an der Seite vieler Bürgerinnen und Bürger machen.
Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen unseren Wählerinnen und Wählern. Besonders danken wir allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die durch ihre Bereitschaft zur Kandidatur unser Mandat gesichert haben.
Bei der Gemeinderatswahl hat die CDU 4 Mandate verloren und sind jetzt mit nur noch 7 Mandaten die größten Verlierer. Die Grünen konnten 1 Mandat hinzugewinnen und sind mit 8 Sitzen damit die stärkste Fraktion. Die SPD hat 7 Mandate, die Freien Wähler 7 (+1) Mandate, die Linke 2 Mandate und die FDP 1 (0) Mandat. Das bedeutet Verschiebungen im Machtgefüge des Gemeinderats.
Seit 1975 ist die DKP im Heidenheimer Gemeinderat vertreten. Sie hat sich immer für die Interessen und Belange der Menschen eingesetzt, die nicht so viel Geld im Portmonee haben. Bei ihren Anträgen im Gemeinderat, bei ihren regelmäßigen Infoständen in der Fußgängerzone, auf Veranstaltungen, ging es immer darum, die Interessen dieser Menschen zu vertreten. Bezahlbare Wohnungen kann es nur geben, wenn die Stadt eigenen Wohnungsbau betreibt und den Mietspekulanten wie Vonovia die Stirn bietet. Zur kostenlosen Schulbildung gehört auch ein kostenloser Kindergarten. Dazu gehört auch genügend ausgebildetes Personal. Gleiche Probleme gibt es auch in den Schulen, wo großer Personalmangel besteht. Die DKP stand und steht an der Seite des Klinikpersonals und auch wenn dieses sich zusammen mit der Gewerkschaft ver.di, für mehr Personal einsetzt.
Unsere Straßen sind voll mit PKWs und LKWs. Die Umwelt erstickt wegen schlechter Luft, und geht kaputt durch Lärm, durch Waldabholzung und Versiegelung von Boden. Die DKP hat sich eindeutig gegen die Waldrodung beim Rinderberg bei Nattheim und gegen die beabsichtigte Rodung „Hansegispass“ im Osterholz ausgesprochen. Unser DKP-Stadtrat hat dem Antrag der Stadt Heidenheim, zwischen Königsbronn und Oberkochen ein interkommunales Gewerbegebiet zu erstellen, ebenfalls nicht zugestimmt. Durch Vernichtung von Wiesen- und Ackerflächen sind zwischen 2011 und 2017 allein im Landkreis Heidenheim 59 Hektar Gewerbeflächen entstanden. Das ist ein Raubbau an der Natur!
Die DKP wird sich auch weiterhin für die Grundversorgung und Belange der Bürgerinnen und Bürger Heidenheims einsetzen. Die ärmeren Haushalte brauchen die Unterstützung, nicht die Reichen.
Quelle: