Was macht die KPÖ mit ihren Fördergeldern?
Heute haben Stadträtin Elke Kahr, Stadtrat Robert Krotzer und Klubobmann Manfred Eber im Rahmen einer Pressekonferenz am Ortweinplatz dargelegt, wohin die Klubfördergelder fließen.
Transparenz und Kontrolle von Klub- und Fördergeldern sind in aller Munde. Die Grazer KPÖ hat daher heute Rechenschaft über die Verwendung der Klubfördergelder abgelegt.
ÖVP, FPÖ und SPÖ: Durch einen Trick fette Parteienförderung gesichert
2013 haben ÖVP, FPÖ und SPÖ die Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im Grazer Rathaus um 50 Prozent von damals jährlich 1.509.707,33 Euro auf 2.308.300 Euro erhöht – gegen die Stimmen der der KPÖ, der Grünen und der Piratenpartei. Weil das Land die Parteienförderung kurz darauf mit 5,45 Euro pro Wahlberechtigtem gedeckelt hat, die Parteienförderung in Graz aber doppelt so hoch war, bediente man sich im Rathaus eines Tricks und wandelte einen Teil der Parteienförderungen einfach in Klubförderungen um.
„Bei der Erhöhung haben wir versprochen, dass wir das Geld, das die KPÖ zusätzlich an Partei- und Klubfördergeldern erhält, 1:1 an die Bevölkerung weitergeben werden“, erzählt KPÖ-Stadträtin Elke Kahr.
KPÖ: helfen statt reden!
So hat der KPÖ-Gemeinderatsklub seit 2014 den Betrag von 494.541,79 Euro an sozialen Unterstützungsleistungen an 3.252 in Not geratene Menschen ausbezahlt, davon allein im letzten Jahr (1. Juli 2018 bis 30. Juni 2019) 119.729,59 Euro. „Das sind Beträge, die wir zusätzlich zu den sozialen Unterstützungen aus unseren Gehältern ausbezahlt haben, denn die Not ist oft groß, und wir wollen niemanden abweisen“, so die KPÖ-Parteichefin.
267.585,63 Euro an Klubförderungen hat der KPÖ-Gemeinderats im letzten Jahr bezogen. Neben den sozialen Unterstützungsleistungen wurden seit Juli des Vorjahres 18.395,05 Euro an Spenden für Vereine und Initiativen aufgewendet, die im Gesundheits-, Sozial- oder Kulturbereich tätig sind.
Dass die Pressekonferenz am Ortweinplatz stattgefunden hat, war nicht zufällig, denn ein weiterer Teil der Klubförderung wurde für die Aktion „Geld für Bankerl statt für Banken“, aufgewendet, nämlich 6.710,51. Einige der 15 Bankerl wurden im Vorjahr am Ortweinplatz aufgestellt. „Uns war es wichtig, ein Zeichen zu setzen und Sitzgelegenheiten zu schaffen, wo man nichts konsumieren muss“, so Kahr.
Quelle: