Brandkatastrophe in Moria
PRO ASYL fordert sofortige Evakuierung – Deutschland und andere EU-Staaten müssen sich ihrer Verantwortung stellen.
Angesichts der Brandkatastrophe in Moria und der sich schon seit Wochen zuspitzenden Situation in allen Hotspots in Griechenland fordert PRO ASYL die sofortige Evakuierung und Aufnahme der dort festsitzenden Flüchtlinge in anderen EU-Staaten, insbesondere Deutschland. Das ist ein unerträglicher Zustand, für den alle EU-Staaten, auch die Bundesregierung, mitverantwortlich sind. Die Staaten ignorieren die dramatische Lage und reagieren nicht auf die Hilferufe von Schutzsuchenden und Menschenrechtsorganisationen. PRO ASYL hat am 11. September die griechische Regierung und die anderen EU-Staaten, allen voran Deutschland, aufgefordert, die immer dramatischer werdende Situation in der Ägäis zu entschärfen und die rechtswidrigen Zustände für Asylsuchende in Griechenland zu beenden.
»Wer Tausende Menschen einer ausweglosen Lage aussetzt, ist mitverantwortlich für eine Eskalation,« sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. »PRO ASYL fordert die sofortige Evakuierung aufs Festland und die Aufnahme (Relocation) der in Griechenland festsitzenden Schutzsuchenden. Den Betroffenen wird zum Teil über Jahre hinweg der Zugang zu einem fairen Asylverfahren verweigert. Sie sollen ohne Prüfung der Schutzbedürftigkeit in die Türkei zurück. Selbst Minderjährige mit Angehörigen in Deutschland wird rechtswidrig der Ausweg aus dem Elend von Moria und anderen Lagern der Hoffnungslosigkeit verbaut.«
2018 lehnte Deutschland 1.496 von 2.482 bearbeiteten Übernahmegesuchen von Griechenland ab – fast 60 Prozent aller Anträge. In der Mehrheit der Fälle, die von Refugee Support Aegean (RSA) / PRO ASYL begleitet wurden, wurde die familiäre Beziehung hinreichend begründet, was dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge jedoch nicht genügte. Als Grund für die Ablehnungen musste in der Regel der Fristablauf herhalten: Griechenland habe die Frist zur Stellung des Gesuchs verpasst, Deutschland sei deswegen nicht mehr zuständig. Das Recht auf Familiennachzug wird damit zweitrangig und bleibt hinter dem Fristablauf zurück. Dies ergibt die von PRO ASYL und dem griechischen Projektpartner RSA am 12. September veröffentlichten Studie.
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