Helms-Burton: Weltweit größter Online Versandhändler Amazon wegen Verkauf von kubanischer Holzkohle verklagt
Kubas Minister für Außenhandel und Ausländische Investition prangerte heute auf Twitter an, dass der Online-Versandhändler Amazon das dritte US- Unternehmen ist, gegen das auf Grundlage des Titels III des Helms-Burton Gesetzes Klage eingereicht wurde. Der Enkel von Manuel González Rodríguez, der Eigentümer eines im Rahmen der Agrarreform verstaatlichten Besitzes in der ehemaligen kubanischen Provinz Oriente war, reichte seine Forderung über die Anwaltskanzlei Cueto Law Group beim Bezirksgericht in Südflorida ein. Der Kläger Daniel A. González gibt an, dass Amazon den Verkauf von Holzkohle aus dem Marabu Strauch, die auf seinem Land hergestellt wurde, vertrieben habe.
„Herr González ist Nachkomme des ursprünglichen Eigentümers und besitzt den Eigentumstitel über 2000 Hektar Land in der Provinz Oriente in Kuba“, heißt es bei Cueto Law Group.
Das gegen Kuba gerichtete Helms-Burton Gesetz macht die von den USA gegen Kuba seit fast 60 Jahren verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu einem Gesetz, das vom Kongress verabschiedet wurde und 1996 in Kraft trat. Alle US-Regierungen hatten seitdem aber die Anwendung des Titels III ausgesetzt.
Mit dem Titel III soll Kuba jede ausländische Investition entzogen werden und er verleiht den Kubano-Amerikanern, die zu dem Zeitpunkt der Verstaatlichung kubanische Bürger waren, das Recht vor US-Gerichten zu klagen, was in offenem Widerspruch zu internationalem Recht steht.
Ebenfalls unter Titel III des besagten Gesetzes wurde Klage gegen die Luftfahrtgesellschaften American Airlines und LATAM eingereicht, die Flüge nach Kuba anbieten.Bei dem Kläger handelt es sich um José Ramón López Regueiro, den Sohn von José López Vilaboy, der in der Klageschrift als der ehemalige Besitzer des Flughafens von Rancho Boyeros genannt wird, der heute der Internationale Flughafen José Martí ist und nach dem Sieg der Revolution verstaatlicht wurde.
Seit diese Norm in Kraft am 2. Mai in Kraft getreten ist, wurde ebenfalls gegen eine Reihe von Kreuzfahrtgesellschaften wie Royal Caribbean, Norwegian Cruise, MSC Cruises und Carnival Corp Klagen eingereicht.
(mit Information aus PL)
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