Spanien gegen Titel III des Helms-Burton-Gesetzes
Der Minister für Auswärtige Angelegenheiten, die Europäische Union und Handelnde Zusammenarbeit, Josep Borrell, bekräftigte am Donnerstag in einem Treffen mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez bei den Vereinten Nationen die Position Spaniens, die sich gegen die Aktivierung von Titel III des Helms-Burton-Gesetzes richtet.
Laut EFE befassten sich beide Minister bei dem Treffen, das sie anlässlich der Ministerwoche der Generalversammlung der Vereinten Nationen abhielten, mit Fragen bilateralen, regionalen und multilateralen Interesses.
Borrell bestätigte die spanische Haltung, die sich im Widerspruch zur Aktivierung von Titel III des Helms-Burton-Gesetzes befindet, „der den Handel und die Investitionen von Unternehmen aus Drittstaaten entmutigt und bestraft und gleichzeitig das Wohlergehen der kubanischen Bevölkerung schwer beeinträchtigt“.
Die spanische Regierung und die EU lehnten diese völkerrechtswidrigen einseitigen Zwangsmaßnahmen ab und arbeiteten mit der Europäischen Kommission, den übrigen Mitgliedstaaten und anderen internationalen Partnern zusammen, um die erforderlichen Maßnahmen zur Schwächung dieser Entscheidung zu treffen, präzisierte Borell.
Während ihres Treffens diskutierten die Außenminister über Venezuela und Bruno Rodríguez verwies auch auf die derzeitige wirtschaftliche Situation in Kuba, die unter starkem energetischen Druck durch die Wegelagerei der USA steht, die Schiffe daran hindern wollen, Treibstoff auf die Insel bringen.
Beide Minister stimmten darin überein, weiter an der Vertiefung der bilateralen Beziehungen zu arbeiten. In diesem Sinne wird Josep Borrell im kommenden Oktober nach Kuba reisen.
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