Zum Unvereinbarkeitsbeschluss der Grünen
Wir dokumentiereneine Pressemitteilung der DKP Mülheim/Oberhausen;
Die DKP Mülheim unterstützt das Bündnis „Mülheim stellt sich quer“. Das ist für uns selbstverständlich. Kommunistinnen und Kommunisten sind seit Jahrzehnten immer dabei, wenn es darum geht, alten und neuen Nazis die Stirn zu bieten. Kommunistinnen und Kommunisten waren und sind verlässliche Bündnispartner im gemeinsamen Kampf gegen Rechts.
Umso betroffener gemacht hat uns die Ankündigung Timo Spors, des Vertreters der Grünen auf der Vorbereitungssitzung des Bündnisses am 13.Oktober. Er verwies auf eine angebliche Beschlusslage bei den Mülheimer Grünen, die DKP draußen zu halten. Sollte die DKP mit auf den Aufruf kommen, wären die Grünen und die Grüne Jugend nicht mit dabei. Vieldeutig wurde darauf hingewiesen, dass dann auch andere Unterzeichner zurückziehen würden.
Es bestand die Gefahr, dass die gut angelaufenen Vorbereitungen und die breite Unterstützung für die Aktionen am 29.10. gegen den AfD-Auftritt in der Mülheimer Stadthalle Schaden nehmen. Wir haben daher darauf verzichtet, auf dem Flyer genannt zu werden.
Der Erfolg der gemeinsamen Aktionen am 29.Oktober ist uns wichtiger als ein Logo auf einem Flyer. Jetzt und die nächste Woche sollte alle Kraft dafür verwendet werden, die Proteste am 29.10. breit und wirkungsvoll zu machen.
Zugleich muss klar sein: Wenn das Vorgehen der Mülheimer Grünen Schule machen sollte, ist der breite antifaschistische Konsens in Duisburg, Oberhausen, Essen und anderswo gefährdet.
Eine Debatte über das Vorgehen der Mülheimer Grünen ist notwendig.
Der offene Brief ist ein erster Beitrag dazu und kann hier als PDF heruntergeladen werden.
Quelle: