21. November 2024
Militärputsch in Bolivien! Präsident Morales erklärt Rücktritt

Militärputsch in Bolivien! Präsident Morales erklärt Rücktritt

Evo Morales während der Ansprache. Screenshot: TeleSurIn Bolivien ist der Militärputsch vollzogen. Präsident Evo Morales und sein Stellvertreter Álvaro García Linera beugten sich am Sonntag dem Druck des Oberkommandos der Streitkräfte und erklärten ihren Rücktritt. Der Oberkommandeur der Streitkräfte, William Kaiman, hatte zuvor den Präsidenten um seinen Rücktritt »gebeten«, um mit diesem Schritt »die Befriedung und das Aufrechterhalten der Stabilität« möglich zu machen.

Das Militär, dass sich zuvor geweigert hatte, gegen rebellierende Polizisten vorzugehen, kündigte in einem offiziellen Kommuniqué Operationen gegen »bewaffnete Gruppen« im Land an. Beobachter gehen davon aus, dass damit indigene Gruppen gemeint sind, die ihre Regierung gegen die Putschisten verteidigen wollen.

Morales betonte, dass es sich um einen Staatsstreich handele und er sein Amt nicht freiwillig aufgebe. »Unser Vergehen ist, dass wir Indígenas, Linke und Antiimperialisten sind«, sagte er. Der Putsch ändere nichts daran, dass der Kapitalismus keine Lösung für die Menschheit anbieten könne.

García Linera appellierte an diejenigen, die die Wahlen gestohlen und nun die Macht übernommen haben, Bolivien nicht zu zerstören. Zugleich versicherte er den Unterstützern der Regierung, dass beide immer an ihrer Seite sein werden. Mit Túpa Katari erklärte er: »Wir kommen zurück, und zwar millionenfach!«

Unmittelbar zuvor hatten zahlreiche Kabinettsmitglieder und andere hohe Funktionäre des Staates und seiner Partei, der Bewegung zum Sozialismus (MAS), ihre Rücktritte erklärt. Viele wurden offenbar durch Drohungen und Angriffe auf ihre Familien zu diesem Schritt gezwungen. Zu ihnen gehörten Tourismus-Vizeminister Marcelo Arze, die Präsidentin des Obersten Wahlgerichts, María Eugenia Choque, Planungsministerin Mariana Prado und der Gouverneur von Potosí, René Joaquino. Auch Senatspräsidentin Adriana Salvatierra und der Präsident der Abgeordnetenkammer, Víctor Borda, reichten ihre Demission ein. Nach der bolivianischen Verfassung hätten sie die Staatsgeschäfte nach dem Rücktritt von Präsident und Vizepräsident übernehmen müssen.

Venezuelas Botschafterin in La Paz, Crisbeylee González, informierte am Abend, dass militante Gruppen die diplomatische Vertretung angegriffen und besetzt hätten. Das Personal habe sich in Sicherheit bringen können, doch die Angreifer hätten ein Massaker anrichten wollen.

Die erste Reaktion aus dem Ausland kam von Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel und Außenminister Bruno Rodríguez. Via Twitter riefen sie zur weltweiten Mobilisierung »für die Freiheit und das Leben« von Evo Morales auf und verurteilten den Putsch in Bolivien.Auch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro meldete sich mit einer Solidaritätserklärung zu Wort. In Deutschland forderte der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, dass die Bundesregierung den Staatsstreich scharf verurteilen müsse.

Quellen: TeleSur, Bolivia TV, Prensa Latina / RedGlobe

Bolivien