KP Venezuelas unterstützt neues Parlamentspräsidium

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) unterstützt die am Sonntag neugewählte Führung der Nationalversammlung. Nach Ende der konstituierenden Sitzung des Parlaments äußerte PCV-Generalsekretär Oscar Figuera gegenüber Journalisten die Hoffnung, dass die Entscheidung der Mehrheit der Abgeordneten den Weg zu einer Neuordnung der Legislative öffnen könnte, damit diese ihre Legitimität zurückgewinnt. Die Entscheidungen des Parlaments sind nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs seit 2017 null und nichtig, weil die Abgeordneten die Arbeit der anderen Staatsgewalten missachtet hatten.

Figuera hob hervor, dass am Sonntag eine tiefgreifende Spaltung des Oppositionslagers deutlich geworden sei. Die Abgeordneten des „Blocks des Heimatlandes“ und der Kommunistischen Partei hätten deshalb den Flügel der Regierungsgegner unterstützt, der sich für die Souveränität des Landes einsetzt und sich deshalb gegen die pro-imperialistischen Kräfte gestellt habe. „Es wurde ein neues Parlamentspräsidium gewählt, das die US-Intervention ablehnt“, so Figuera. Man habe in wichtigen Punkten Differenzen zu den neuen Amtsinhabern, aber man sei sich einig in der Ablehnung der imperialistischen Intervention.

Quelle: Prensa Latina / RedGlobe