Áñez musste Boliviens Verteidigungsminister entlassen
Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.
Die bemerkenswerte Inkongruenz zwischen der künstlichen Machtausübung der von der selbsternannten Präsidentin Jeanine Áñez vertretenen Macht und dem Druck eines Parlaments, das versucht, die Mehrheitsstimme der Partei Bewegung zum Sozialismus (MAS) zu behaupten, ist ein ständiger Beweis für das heikle Klima von Unregierbarkeit in Bolivien nach dem Putsch gegen Evo Morales.
Die Nachricht vom jüngsten Konflikt trägt den Namen Luis Fernando López, der in dieser Woche aus seinem Amt als Verteidigungsminister entlassen wurde. Es geschah auf „Entscheidung“ einer Añez, die dies nach der Ratifizierung vor dem Parlament am Wochenende abgelehnt hatte, Stunden später aber – widerwillig – unterschreiben musste.
Die gesetzgebende Versammlung Boliviens tadelte López am vergangenen Freitag, weil er sich keiner Interpellation unterworfen hatte, in der er sowohl den Rücktrittsantrag der Streitkräfte an Präsident Morales im November letzten Jahres als auch die Unterdrückung während der Proteste klarstellen sollte.
López entschuldigte sich dafür, dass er nicht erschienen war, aber die Versammlung ließ seine Ausreden nicht gelten und argumentierte, dass es seine dritte Abwesenheit bei einer ähnlichen Vorladung war.
Der Misstrauensantrag führte zur sofortigen Entlassung des Beschuldigten gemäß Artikel 158 der Verfassung, obwohl Áñez den Antrag noch am Wochenende abgelehnt hatte.
In dem Bestreben der parlamentarischen Mehrheit der MAS, die verschärfte Gewalt während des Staatsstreichs ans Licht zu bringen, hat das Plurinationale Parlament auch eine Entschließung gebilligt, gemäß der eine Sonderermittlungskommission zu den Ereignissen im Oktober und November 2019 gebildet werden soll.
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