Coronavirus: Stellungnahme der PdAS
Seit gut zwei Wochen beschäftigt der Coronavirus die Menschen in der Schweiz und überall auf der Welt. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) will nicht Bekanntes wiederholen, aber ihre Vorschläge zum Vorgehen in dieser Situation veröffentlichen.
Unsere Solidarität gilt den Familien der Todesopfer, den Infizierten und den Arbeiter*innen, vor allem im Gesundheitswesen, die ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen, um betroffenen Personen zu helfen. Wir sprechen dem medizinischen Personal unseren grossen Dank aus.
Die Entwicklung der Pandemie macht folgendes klar: Zwar können alle am Virus erkranken, die Folgen der Massnahmen zur Eindämmung treffen aber nicht alle im selben Mass. Manche können nicht zuhause arbeiten; wir alle brauchen auch eine Grundversorgung an Lebensmitteln und Medikament, Transport, … Daher müssen nach Ansicht der PdAS die getroffenen, ausserordentlichen Massnahmen dringend mit sozialen Massnahmen ergänzt werden.
Die von der PdAS geforderten Sofortmassnahmen im Überblick:
- Volle Lohngarantie für alle und erleichterten Zugang zu Kurzarbeitsmassnahmen
- Eine transparente Kommunikation des Bundesrats, auch über seine Beratung durch Spezialist*Innen für Viren, Epidemien, …
- Ein Verbot von Entlassungen während der Geltungsdauer der besonderen Lage
- Die Wiedereinführung von Coronatests für alle, die eventuell daran erkrankt sind
- Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens und Personalaufstockung zur Vorbereitung auf die künftig Erkrankten
- Ein Verbot der Weiterarbeit in allen Unternehmen, die nicht der Grundversorgung dienen
- Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle, die keine Einkommensmöglichkeiten mehr haben, für die nächsten sechs Monate
- Sofortige Notplätze für Obdachlose, damit auch sie zuhause bleiben können
- Schutz all derjenigen Mieter*Innen, die aufgrund der Massnahmen des Bundesrats kein Einkommen mehr haben
- Sofortiger Stopp von Zwangsräumungen von Wohnungen
- Kostenlose Kinderbetreuung
- Unterbruch der Sammelfristen für laufende Referenden und Initiativen
- Ein Verbot der Erhöhung der Krankenkassenprämien für die nächsten 12 Monate
Die Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen. Andere Wege zeigen China und Kuba, in beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem investiert und sie helfen unter anderem in Italien und Venezuela mit medizinischen Geräten und Spezialist*innen – das ist konkrete Solidarität.
Nach Meinung der PdAS müssen die bereits beschlossenen Massnahmen zur Verbreitung des Virus dringend ergänzt werden durch Massnahmen, wie die oben vorgeschlagenen. Nur so können auch demokratischen Rechte garantiert werden. Nur so können auch die langfristig tödlichen «sozialen Krankheiten» wie Existenzängste oder Depressionen wirksam bekämpft werden.
Wir brauchen die Solidarität der Arbeiter*innen auf allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil. Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für unsere Rechte!
Partei der Arbeit der Schweiz
18. März 2020
Quelle: