Ein Geruch von Putsch liegt in der Luft
Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.
Der Minister für Institutionelle Sicherheit (GSI) Augusto Heleno schlug am 19. Februar vor, dass Volk solle auf die Straßen gehen, um „gegen die Erpressung des Kongresses“ zu protestieren. Dieser autoritäre Wink reichte aus, dass die Verbündeten des Präsidenten für Sonntag den 15. März zu einer Demonstration aufriefen.
Der Aufruf von jemandem aus der Gewalt der Exekutive gegen die andere Gewalt der Republik, in diesem Fall die Legislative zu demonstrieren, ist ein sehr ernster Vorfall und er deutet auf eine putschistische Verschwörung und auf nicht weniger als die Schließung des Kongresses hin. Hoffentlich verbietet die vom Obersten Bundesgericht (STF) vertretene Judikative diese Demonstration. Wenn dies nicht geschieht, läuft sie Gefahr, die Schließung ihrer eigenen Türen zu unterschreiben.
Der Protest zugunsten der Regierung ist für das gleiche Datum anberaumt, an dem vor fünf Jahren die größte der Demonstrationen für einen politischen Prozess gegen die Präsidentin Dilma Rousseff stattfand.
Mann muss an die Eskalation früherer Demonstrationen wie dem „Marsch mit Gott und der Familie“ denken, mit denen die Militärs 1964 den Putsch vorbereitet hatten, der zum Sturz des verfassungsmäßig demokratisch gewählten Präsidenten João Goulart führte.
Der Traum eines jeden Politikers mit dem Wunschtraum ein Caudillo oder Diktator zu sein, eines Politikers, dem das demokratische System widerstrebt, ist es, durch die Unterdrückung aller institutionellen Kanäle zwischen ihm und dem Volk zu regieren. Ein direkter Kanal, ohne Zwischenschaltung der Legislative oder der Judikative wird heute durch die digitalen Netze ermöglicht.
Davon überzeugt, dass er allein zu erkennen weiß, was für die Nation gut ist und was nicht, verachtet der Autokrat das Parteiensystem, behandelt die Politiker wie seine Bediensteten und seine Beziehung zur Verfassung ist wie die des islamischen Terroristen mit dem Koran. Er hört, aber er hört nicht zu, er spricht, aber führt kein Gespräch, er handelt, aber er denkt nicht nach. Seine absolutistische Tendenz wird heute durch die digitalen Netze erleichtert, über die er der Bevölkerung seine Absichten und seine Entscheidungen zukommen lässt.
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