GLB kritisiert Beschlagnahme des 1. Mai durch SPÖ – ÖGB soll Ersatz für abgesagte Veranstaltungen organisieren

Der 1. Mai naht und offensichtlich wird dem Corvis19-Virus geschuldet allen traditionellen und alternativen Demonstrationen und Kundgebungen dieses Arbeiter*innen-Protesttages der Garaus gemacht.

Dass in der Bundeshauptstadt Wien daher über eine öffentliche 1. Mai-TV-Show im Stadtsender W24 als Demonstrationsersatz nachgedacht wird, findet Josef Stingl, Bundesvorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB), durchaus für legitim: „Außergewöhnliche Zeiten bedürfen eben außergewöhnlicher Maßnahmen und damit entsteht die Chance, in Österreich zukünftige Mai-Veranstaltungen vom parteipolitischen Nimbus zu entflechten und unter die Schirmherrschaft des überparteilichen ÖGB zu stellen.“

Leider anders agiert allerdings die Wiener SPÖ: Laut Medienberichten nutzt die SP-Landessekretärin Barbara Novak das generelle Versammlungsverbot für alle 1. Mai-Proteste zu einem „öffentlichen 1. Mai-Diebstahl“ der Sozialdemokratie. Sie verhandelt bereits mit Regisseuren und Dramaturgen über eine Ersatz-TV-Show mit Rendi-Wagner- und Ludwig-Festspielen im Regionalsender W24. „Aber der 1. Mai ist nicht Eigentum der Sozialdemokratie, seine Geschichte fußt in der Arbeiter*innenbewegung. Diese war, ist und wird auch in Zukunft bunt sein: mit Unabhängigen, mit Linken, mit Kommunist*innen, mit Grünen und mit Christlichsozialen“, kritisiert der Linksgewerkschafter den SP-Alleingang.

Auch Oliver Jonischkeit, Wiener AK-Rat des GLB, fordert daher ein zurück an den Start: Der überparteiliche ÖGB solle mit der Planung des 1. Mai in Wien beauftragt werden. „Eine öffentliche TV-Protestveranstaltung muss die bunte Arbeiter*innenbewegung wiedergeben. Mit den verschiedenen politischen und fraktionellen Zugängen und dem gemeinsamen Ziel: für ein besseres Leben!“, fordert GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl abschließend.