Altenpflege: Das Gerangel um Bonuszahlungen ist unwürdig
„Herr Spahn heimst den Applaus ein, aber den Bonus für Altenpflegekräfte sollen Menschen mit Pflegebedarf selbst bezahlen – so geht das nicht!“, kritisiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Finanzierungsdiskussion über einen einmaligen Bonus für Altenpflegekräfte, auf den sich Verdi und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) auf Initiative der Bundesregierung geeinigt haben.
Pia Zimmermann weiter:
„Die Beschäftigten in der Altenpflege haben diesen Bonus mehr als verdient. Dieses Gerangel, ob die Bezahlung aus Töpfen der Sozialversicherung passieren soll oder aus Bundesmitteln, ist unwürdig. Selbst diese symbolische Anerkennung kann nicht schnell und unbürokratisch auf den Weg gebracht werden. Das sagt mehr über die Bundesregierung aus, als ihre Sonntagsreden und Danksagungen an Altenpflegekräfte.
„DIE LINKE hat bereits mehrmals eine Refinanzierung dringend benötigter höherer Löhne in der Altenpflege eingefordert, denn sonst zahlen Menschen mit Pflegebedarf über steigende Eigenanteile die Zeche. Dabei müssen wir alles dafür tun, dass die Eigenanteile sinken, denn sie belasten die Schwächsten der Gesellschaft deutlich über Gebühr. Die Bundesregierung ist hier gefordert, schnell tätig zu werden und neben einer Einmalzahlung alles für steigende Löhne in der Altenpflege zu tun. Denn nur das gibt den Beschäftigten eine langfristige Perspektive. Der Pflegemindestlohn, der im Januar beschlossen und heute vom Kabinett besprochen wurde, reicht da bei Weitem nicht aus. Wir brauchen endlich einen bundeseinheitlichen, allgemeinverbindlichen Tarifvertrag. Es ist ein Hohn, wie Beschäftigte in diesem verantwortungsvollen Bereich abgespeist werden.“
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