15. November 2024

Hilfsmaßnahmen nachbessern – Existenzgrundlagen sichern

„Der deutliche von den Wirtschaftsforschungsinstituten prognostizierte Rückgang des BIPs von fast zehn Prozent im zweiten Quartal 2020 ist eine logische Folge des Shut-Downs. Der Rückgang zeigt, wie dringend notwendig die vom Parlament und Regierung beschlossenen umfangreichen Hilfsmaßnahmen sind. Ziel dieser Maßnahmen ist es, Unternehmern und Beschäftigten durch direkte Zuschüsse, umfangreiche Kredite und Kurzarbeitsregelungen in der Krise die Existenzgrundlage zu sichern“, erklärt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie, zur Frühjahrsdiagnose.

Ernst weiter:

„Dass Unternehmen wie der Lufthansa-Konzern die Corona-Krise als Vorwand benutzen, um Unternehmensbereiche stillzulegen, ist angesichts der notwendigen Solidarität von allen wirtschaftlichen Akteuren nicht akzeptabel. Der großzügigen Unterstützung des Bundes und der Länder an die Unternehmen steht eine Kurzarbeiterregelung für Beschäftigte mit Einkommenseinbußen von bis zu 40 Prozent im Monat gegenüber. Ich erwarte, dass an dieser Stelle deutlich nachgebessert wird, um auch Menschen mit niedrigen Einkommen die Existenz zu sichern. Die von den Instituten erwartete Zuwachsrate von 5,8 Prozent im nächsten Jahr können nur erreicht werden, wenn auch nach der Krise nicht nur die Unternehmen, sondern auch engagierte Belegschaften vorhanden sind.“

Quelle:

Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag

Wirtschaft & Gewerkschaft