Nürnberg: Kundgebung und Spaziergang am 1. Mai

Wir dokumentieren eine Pressemitteilung der Nürnberger Gruppe »Organisierte Autonomie«:

In den letzten drei Pressemitteilungen informierten wir über die Untätigkeit des Nürnberger Ordnungsamts in Bezug auf die Anmeldung der revolutionären 1. Mai Demonstration. Wie wir aus AnmelderInnenkreisen erfuhren, ist nun, am 29. April, also zwei Tage vor dem ersten Mai, ein schriftlicher Auflagenbescheid heraus gegeben worden. In diesem Bescheid wird die angemeldete Demonstration zu einer stationären Kundgebung mit maximal 50 Personen umfunktioniert. Auch wenn jetzt eine erlaubte Versammlung stattfinden darf, sehen wir insbesondere die Beschränkung der Personenzahl auf 50 kritisch. „Die Entscheidung es am 1. Mai lediglich 50 Personen zu ermöglichen bei einer Versammlung, an welcher sich in normalen Zeiten circa 3000 TeilnehmerInnen beteiligen, ihre Meinung kund zu tun, ist für uns nicht in Ordnung. Demonstrieren und öffentliche Meinungsäußerung dürfen kein Exklusivrecht werden, auch nicht in Krisenzeiten. Daher werden wir weiterhin am revolutionären 1. Mai Spaziergang festhalten, um es dort allen Unzufriedenen zu ermöglichen sich politisch zu äußern. Das revolutionäre 1. Mai Bündnis wird die stationäre Kundgebung in Anspruch nehmen um einen weiteren Ort des politischen Zusammenkommens zu nutzen.“ so Josef Bauer.

Dementsprechend wird es am 1. Mai viele verschiedene Aktivitäten in Nürnberg geben, denn auch weitere Teile des revolutionären ersten Mai Bündnis und andere linke Gruppen haben verschiedene Kundgebungen angemeldet. Wir begrüßen diese Entwicklung. Dazu Bauer: „Es ist sehr schön zu hören, dass am 1. Mai einiges auf der Straße los sein wird. Viele andere Gruppen haben ebenfalls etwas angemeldet und bei allen Unterschieden vereint alle linken Kundgebungen, dass man offensichtlich den Kampftag der ArbeiterInnenklasse auch beziehungsweise besonders in Zeiten der Corona-Pandemie nicht aufgeben möchte.“

Grunde dafür, an Protest für möglichst viele Menschen fest zu halten gibt es genug. Denn die Corona-Pandemie und die sich anbahnende Wirtschaftskrise wird die oftmals ohnehin prekären Bedingungen für die lohnabhängige Klasse weiter verstärken. „Kurzarbeit, Abschaffung von zentralen Aspekten des Arbeitsrecht und eine noch größere Belastung von vor allem lohnabhängigen Frauen, welchen in einer patriarchalen Gesellschaft der Großteil der Care-Arbeit aufgebürdet wird, sind Auswirkungen, die bereits jetzt spürbar sind. Kapitalismus funktioniert nur mit der Ausbeutung der Lohnabhängigen, diese Ausbeutung verschärft sich in Krisenzeiten noch zusätzlich. Wir bleiben konsequent und werden auch in diesem Jahr für nichts weniger als die Überwindung dieses Systems auf die Straße gehen. Gemeinsam werden wir unserem Verlangen nach einer gerechten, antikapitalistisch organisierten Gesellschaft Ausdruck verleihen.“