24. Dezember 2024

Die Krise sollen die Verursacher zahlen

Die DKP Bottrop rief unter dem Motto „Solidarität in Corona-Zeiten – Wir zahlen nicht für eure Krise!“ zu einer Kundgebung vor dem Bottroper Rathaus auf dem Ernst-Wilcok-Platz auf. Seitens des Ordnungsamtes gab es die Auflage, dass nicht mehr als 40 Menschen an der Kundgebung teilnehmen durften. Trotz dieser Reglementierung und unter Beachtung der Gesundheitsvorschriften führte die DKP eine kraftvolle Aktion durch.

Zuerst sprach der DKP-Ratsherr Michael Gerber. Er ging auf die Missstände in der Stadt Bottrop ein, die schon vor der Pandemie bestanden, aber jetzt um so drastischer sich auswirken. Die Lösungsansätze von Bund und Länder für die Coronakrise werden die Situation der verschuldeten Kommunen noch einmal verschlechtern und sie noch handlungsunfähiger machen als bisher. Umso schlimmer, merkte Gerber an, dass der Stadtrat seit Wochen nicht zusammengekommen sei, um dringliche Aufgaben zu diskutieren.

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele übernahm das Wort und zeichnete nach, dass die gegenwärtige Krise nicht durch Corona ausgelöst worden ist, sondern vom Kapitalismus. Die Herrschenden nehmen jetzt die Coronapandemie als Vorwand, die Krise auf den Rücken der arbeitenden Bevölkerung abzuwälzen. Das zeige sich auch darin, dass die kapitalistischen Länder die Zusammenarbeit mit Ländern wie Kuba, Vietnam oder der Volksrepublik China verweigerten, obwohl diese sich vorbildlich bei der Bekämpfung der Pandemie zeigten. Statt notwendiger, internationaler Zusammenarbeit hielte man an den ungerechtfertigten Sanktionen gegen diese Länder fest. Köbele forderte eine Ende aller Sanktionen.

Zum Schluss ging DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik auf die miserable Lage der Beschäftigten in den Krankenhäusern und Altenheimen ein. Diese werde sich aber erst ändern, wenn die Herrschenden Widerstand gegen ihre Sparpolitik erleben. Daher hoffe sie, dass sie bei der Kommunalwahl wiedergewählt wird. Es wäre für die etablierten Parteien eine Schmach, wenn eine Kommunistin als Alterspräsidentin des Stadtrates den neuen Bürgermeister vereidigen würde. Im Anschluss der Kundgebung legten die Teilnehmer rote Nelken am Mahnmal gegen Faschismus und Krieg am Bottroper Rathaus nieder.

Quelle:

blog.unsere-zeit.de

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